Thüringen: Grüne Landtagsfraktion Thüringen fordert Abrißstop für Wohnungen
Die Landtagsfraktion der Grünen in Thüringen fordert angesichts steigender Flüchtlingszahlen ein Moratorium für den Abriss von Wohnungen gefordert. Die bisherigen Prognosen zur Entwicklung auf dem Wohnungsmarkt müssten dringend auf den Prüfstand, sagte der Sprecher für Bau und Verkehr der Landtagsfraktion, Roberto Kobelt. Es müsse verhindert werden, dass mit staatlicher Förderung Wohnungen abgerissen werden, die in den kommenden Jahren fehlen. Nach Angaben des Erfurter Infrastrukturministeriums wurden über das Programm “Stadtumbau Ost” seit 2002 fast 50 000 Wohnungen in Thüringen zurückgebaut. Allein im vergangenen Jahr seien es 1000 gewesen.
Auch Infrastrukturministerin Birgit Keller (Linke) sprach sich dafür aus, den Rückbau auf Eis zu legen. Es müsse zunächst geprüft werden, «ob diese Wohngebäude mit geringen Aufwendungen wieder zu Wohnzwecken hergerichtet werden können». Nur da, wo dies nicht möglich ist, soll der Abrissbagger tatsächlich anrücken. Zudem will das Ministerium die Vorschrift für Sozialwohnungen lockern. Wohnungen, die noch zweckgebunden sind, aber derzeit keine Mieter finden, sollen dadurch von Flüchtlingen bezogen werden können. «Die Landesregierung präferiert nach wie vor die dezentrale Unterbringung von Flüchtlingen», begründete Keller diesen Plan.