Leipzig: #WoPoLE. AfD Leipzig will angeblich “faire Mietpreise und sozialen Wohnungsbau”, AfD-Landtagsfraktion ist gegen #Wohnungspolitik in den Großstädten
Gestern war einer der nicht gerade zahlreichen Momente, in dem die Alternative für Deutschland / AfD Leipzig einmal was anderes auf ihrer Facebook-Seite postete als zum Themenkomplex Geflüchtete, Islam, Integration, “Asyl-Krise” etc. Mit Verweis auf einen Artikel in der szonline über “Immobilienboom an Elbe und Pleiße” (https://www.facebook.com/LeipzigStadtFuerAlle/posts/1106186329439437) kommentiert die Leipziger AfD: “Wohnen in Leipzig wird wohl bald unbezahlbar! Eine echte Initiative für faire Mietpreise und sozialer Wohnungsbau muss her.”
Dann mal bitte Butter bei die Fische! Wie sollte eine solche Initiative konkret aussehen, wer soll daran beteiligt sein und welche Maßnahmen soll sie umfassen?
Und wie verträgt sich die Forderung des Leipziger Kreisverbandes denn eigentlich mit den Positionen, die die AfD Fraktion Sachsen im Landtag vertritt? Vor einem Monat noch hatte sich der Radebeuler AfD-Landtagsabgeordnete Detlev “IM Bruno” Spangenberg gegen die soziale Wohnungsbauförderung, die #Kappungsgrenze und #Mietpreisbremse ausgesprochen, weil diese wohnungspolitischen Maßnahmen angeblich eine künstliche Nachfrage in den Großstädten hervorrufen und den ländlichen Raum leerziehen. Der Zuzug in die Ballungsräume und damit der auch der Leipziger Wohnungsmarkt solle allein den Marktgesetzen unterliegen. Spangenberg geht in seiner Rede auch ausdrücklich auf die Situation in Leipzig ein, wenn auch zu einer längst vergangenen Zeit.
https://www.facebook.com/LeipzigStadtFuerAlle/posts/1086681714723232 Quelle: Sachsen: AfD Fraktion Sachsen gegen sozialen Wohnungsbau und #Wohnungspolitik in den Großstädten. #WoPoLE
Der Radebeuler AfD-Landtagsabgeordnete Detlev “IM Bruno” Spangenberg spricht sich gegen die soziale Wohnungsbauförderung, die #Kappungsgrenze und #Mietpreisbremse aus, weil diese wohnungspolitischen Maßnahmen angeblich eine künstliche Nachfrage in den Großstädten hervorrufen und den ländlichen Raum leerziehen. Außerdem will er Geflüchtete aus Syrien, Afghanistan und anderen Bürgerkriegsländer zurückschicken. “Sie sollten eigentlich zurück und ihre eigenen Länder aufbauen.” Daher sollen sie auch nicht in eigenen Wohnungen wohnen dürfen, sondern in zentralen Aufnahmeeinrichtungen untergebracht werden.
Vor wenigen Wochen hat Ralf Nahlob – AfD (Alternative für Deutschland / AFD Fraktion Leipzig) noch “sozialen Wohnungsbau für alle gefordert”, allerdings nur, um gegen den Neubau einer Unterkunft für Geflüchtete in Leipzig-#Connewitz zu polemisieren (http://www.afdleipzig.de/presse/pressemitteilungen/wir-fordern-sozialen-wohnungsbau-fuer-alle.html). Wie ernst es der AfD tatsächlich mit sozialer Wohnungspolitik ist, sieht man nun in der Rede des MdL Detlev “Bruno” Spangenberg.
https://www.youtube.com/watch?v=gPqjrm8Hs0E