Berlin: @twickel zum Rücktritt von @AndrejHolm: “Rückverwandlung vom Staatssekretär zum Aktivisten ist schon vollzogen”

Christoph Twickel in ZEIT ONLINE: “Auch ohne Andrej Holm kann Rot-Rot-Grün in Berlin soziale Stadtentwicklungspolitik machen. Dass SPD-Regierungschef Müller ihn feuert, stürzt die Linkspartei ins Dilemma.

Eines vorab: Ob die Stadtentwicklungspolitik in Berlin zukünftig mieterfreundlich sein wird, hängt nicht allein von einem Staatssekretär ab. Immerhin gibt es einen rot-rot-grünen Koalitionsvertrag. Der kündigt zum Beispiel an, “der Bodenspekulation entgegenzutreten” und liest sich auch sonst sehr knackig: Mit dem Abverkauf städtischer Immobilien soll ebenso Schluss sein wie mit einer Politik, die den Sozialwohnungsbestand behandelt wie einen totgeweihten Patienten, dem man nur noch das Händchen halten kann. …

“Ein Rücktritt ist kein Rückzug” überschreibt Holm seine Erklärung. Dann lädt er ein, für den heutigen Montagabend bereits, zu einer öffentlichen Diskussion, “um gemeinsam zu überlegen, wie wir auch ohne mich als Staatssekretär eine soziale Wohnungspolitik in Berlin am besten durch- und umsetzen”. Was auch immer aus den großen Plänen für die soziale Wende in Mietenpolitik und Wohnungsbau wird – die Rückverwandlung des Andrej Holm vom Staatssekretär zum Aktivisten ist jedenfalls schon vollzogen.”

http://www.zeit.de/politik/deutschland/2017-01/ruecktritt-andrej-holm-berlin-rot-rot-gruen