Leipzig-#Connewitz: Innenminister Ulbig (CDU) hält Schließung von linksalternativen Zentren für möglich. Gründe nennt er keine
LVZ Leipziger Volkszeitung: “Leipzig sei ein „Biotop“ für Linksextreme, sagt Sachsens Innenminister Markus Ulbig MdL. Ob ihre Szenetreffs geschlossen werden sollen, will er prüfen lassen. Bundesjustizminister Maas hatte zuvor vor einer zu schnellen Kriminalisierung gewarnt.
Nach Ausschreitungen von Linksextremisten und Autonomen beim G20-Gipfel erwägt Sachsens Innenminister Markus Ulbig (CDU) die Auflösung von Szenetreffpunkten. „Wenn es notwendig ist, muss man sicherlich auch bei der Förderung genau hinschauen und überlegen, ob die eine oder andere Einrichtung zu schließen ist“, sagte Ulbig am Mittwoch.
Nach Ulbigs Worten ist Leipzig nach Hamburg und Berlin ein drittes Zentrum des Linksextremismus bundesweit. Er sprach von einer „Art Biotop“. Schon seit Anfang der 90er-Jahre breite sich die linke Szene in der Stadt aus. Auf die Frage, warum gerade dort, sagte der Innenminister: „Wenn man solchen Entwicklungen, solchen ersten Hinweisen, nicht konsequent entgegentritt, dann gibt es vielleicht so eine Art Stimmung, dass diejenigen, die gleiches Gedankengut haben, sich natürlich in so einem Umfeld wohlfühlen.“
Auch in Chemnitz gebe es derzeit solche ersten Hinweise. Schließungen von linksextremen und autonomen Zentren allein lösten das Problem aber nicht, betonte Ulbig. Vielmehr müsse vorgebeugt werden, damit sich die Entwicklung nicht weiter fortsetze. … .”