Wohnungsmarkt: Der Staat als Miethai

Fernsehtip: Heute, 21:45 Uhr, #PanoramaARD. #Wohnungsmarkt: Der Staat als Miethai. Von Johannes Edelhoff (@edeljoe). #BImA. Dem deutschen Staat gehören 37.000 Wohnungen. Manche Wohnungen verwahrlosen – Mieten werden oft maximal erhöht. Jetzt rebellieren die Mieter.

Panorama: “Dem deutschen Staat gehören 37.000 Wohnungen. Doch als Vermieter agiert die Bundesrepublik Deutschland wie ein Miethai. Manche Wohnungen verwahrlosen – Mieten werden oft maximal erhöht. Jetzt rebellieren die Mieter. …

BimA-Wohnungen waren ursprünglich vor allem für Beamte und Angestellte des Staates vorgesehen, doch heute wohnen dort auch viele Mieter, die nicht für den Staat arbeiten. Häufig sind es alte Kasernen oder Offizierswohnungen. Viele BImA-Mieter aus ganz Deutschland berichten von schlimmen Zuständen, egal ob aus den Metropolen Hamburg und Berlin, oder aus attraktiven B-Standorten und Studentenstädten wie Oldenburg. Die BImA gibt zu, dass es Mängel geben kann, teilt jedoch mit: “Grundsätzlich aber nimmt die BImA bundesweit in all ihren Wohnungen die erforderlichen Instandsetzungs- sowie Sanierungsmaßnahmen kontinuierlich vor, um die Wohnungen in einem vertragsgemäßen Zustand zu erhalten.”

Lisa Paus von Bündnis 90/Die Grünen aber beobachtet seit Jahren, wie der Staat sich verhält – als wäre er von einem Hedgefonds gesteuert. Im Haushaltsausschuss sei es nur um eins gegangen: “Es ging immer nur um die Frage: Wie viel Geld bringt die BImA dieses Jahr für den Haushalt ein.” BImA-Vertreter seien “sehr stolz darauf, dass sie maximal Rendite-orientert mit ihren Objekten umgehen”, erinnert sie Paus: “Ich finde das zutiefst irritierend und skandalös, dass der Bund so agiert.” … .”

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