Berlin: @f_schmidt_BB – Der Kreuzberger Lokalpolitiker kämpft gegen Mieterhöhungen – mit ungewöhnlichen Mitteln.
#Milieuschutzgebiete, #Vorkaufsrechte. @ve_mayer @SZ: “Schmidts größter Widersacher aber dürfte die Realität sein.”

Süddeutsche Zeitung: “…. Florian Schmidt lässt nun einerseits in seinem Bezirk Milieuschutz-Gebiete ausweisen, in denen es nur unter strengen Auflagen möglich ist, Häuser umzubauen oder zu sanieren. Gleichzeitig versucht er, Wohnhäuser per Vorkaufsrecht an die Kommune zu bringen. Dieses entstammt dem Baurecht und ermöglicht es Gemeinden, in Kaufverträge einzutreten, wenn dies im Sinn der Allgemeinheit ist. In Berlin-Kreuzberg funktioniert das so: Wenn ein Haus in einem Milieuschutzgebiet verkauft wird, bietet Schmidt dem Käufer erst mal an, sich zu verpflichten, das Haus gemeinwohlorientiert zu bewirtschaften. Geht der Käufer nicht darauf ein, überlässt Schmidt das Haus einer landeseigenen Wohnungsbaugesellschaft, Stiftung oder Genossenschaft zum Kauf, die es dann sozial verträglich vermietet. … .”

https://www.sueddeutsche.de/politik/profil-florian-schmidt-1.4099750