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„‚Mehr Kommunismus wagen‘ ist erst der Anfang“

Schland: Daniel Stelter (@thinkBTO), Makroökonom & Gründer, schlottert in der @wiwo schon vor Angst vor einem skurilen @DerSPIEGEL-Titel: „‚Mehr Kommunismus wagen‘ ist erst der Anfang“. Und sieht in der aktuellen #Wohnungspolitik ein Wiederaufleben der DDR.

WirtschaftsWoche: “Die Mieten steigen – und schon wird mehr Kontrolle durch die Regierung, ja sogar mehr staatliches Wohneigentum gefordert. Wer glaubt, sein Vermögen durch Immobilienbesitz zu retten, sollte endlich aufwachen. Erinnern Sie sich noch an den Zustand ostdeutscher Städte vor der Wiedervereinigung? Teils schöne, alte Gebäude – verfallen und verwahrlost. Seit Jahrzehnten wurde nicht mehr investiert, es gammelte alles vor sich hin. …

Am Ende des „kommunistischen Weges“ dürfte damit ein Konzernkapitalismus stehen. So ist das, wenn die Politik agiert. Bekanntlich ist ja das Gegenteil von „gut“, „gut gemeint“. Aus Sicht von Investoren ist die Schlussfolgerung eindeutig: In einem Staat, der überaltert, sich finanziell übernimmt (Euro, Migration, Rente, Energiewende), in dem Umverteilung als die Lösung für alles gesehen wird, sollte man nicht in Immobilien investieren. Besser das Geld außerhalb Europas anlegen. Aber das wussten Sie als Leser dieser Kolumne ja schon.”

Diesem konkreten Rat des Experten können wir uns nur anschließen und schlagen als geeigneten Ort den Mond vor.

https://www.wallstreet-online.de/nachricht/10652788-mehr-kommunismus-wagen-anfang

Leipziger Internet Zeitung

Leipzig: #WoPoLE. #srle beschließt mehrheitlich, der OBM solle sich beim Freistaat Sachsen für eine #Zweckentfremdungsverbotsverordnung einsetzen. Zudem soll die Verwaltung Daten zur aktuellen Lage sammeln und die Immobilienwirtschaft dafür sensibilisieren. #airnbnb

Leipziger Internet Zeitung: “… Die SPD forderte deshalb, dass sich Oberbürgermeister Burkhard Jung (SPD) beim sächsischen Freistaat für eine Zweckentfremdungsverbotsverordnung einsetzen soll und die Kommunen auf dieser Grundlage eingreifen könnten. Zudem soll die Verwaltung Daten zur aktuellen Lage in Leipzig sammeln und die Immobilienwirtschaft dafür sensibilisieren.

Dass die Verwaltung in ihrer Reaktion auf den Antrag gleich noch die entsprechenden Mittel in Höhe von maximal 30.000 Euro zur Verfügung stellen wollte, war Zenker ein Lob wert. Gleichwohl betonte er, dass es viele Maßnahmen gebe, über die man nachdenken müsse: zum Beispiel Mietpreisbremse, Vorkaufsrechte und Wohnungsneubau.

Stefan Georgi aus der CDU-Fraktion stimmte zwar zu, dass es ein „aufkommendes Problem“ gebe. „Aber wir sehen die beschriebenen Auswüchse nicht. Es scheint, als ob mit Kanonen auf Spatzen geschossen werden soll.“ Die CDU hatte einen Änderungsantrag vorgelegt, in dem der Halbsatz, dass die Kommunen eigene Befugnisse bekommen sollten, um einzugreifen, gestrichen wurde. Der Grünen-Stadtrat Tim Elschner vermutete später, dass die CDU diesem „wohnungspolitischen Instrument in Wirklichkeit gar nicht zustimmen“ möchte. „Träumen Sie weiter den Traum der Großstadtpartei“, schob er hinterher. … .”

“Ende Gelände? Landleben in Sachsen”: Bevölkerung auf dem Land schrumpft weiter | MDR.DE

#Sachsen: #Landflucht passé? Massenhafte #Abwanderung gehört der Vergangenheit an. Viele Landkreise verzeichnen wieder Zuzüge und es werden auch hier wieder mehr Kinder geboren. Trotzdem schrumpft die Einwohner_innenzahl wegen Überalterung.

MDR Aktuell: “Sachsens ländliche Regionen werden weiter an Einwohnern verlieren. Nach Informationen von MDR AKTUELL geht das aus Vorausberechnungen des Statistischen Landesamtes hervor. Demnach werden auf dem Land in den kommenden zehn Jahren 174.000 weniger Menschen leben als heute. Das entspricht der aktuellen Einwohnerzahl von Zwickau und Plauen zusammen.

Auch das Durchschnittsalter der Bevölkerung auf dem Land steigt. Am stärksten trifft das den Landkreis Görlitz. Bis zum Jahr 2027 wird jeder dritte Einwohner über 65 Jahre alt sein. Görlitz gehört zudem mit dem Erzgebirgskreis zu den beiden Landkreisen, die mit sinkenden Geburtenzahlen zu kämpfen haben.

Positiv-Entwicklung bei der Abwanderung

Eine positive Entwicklung gibt es dagegen bei der Abwanderung. Sie konnte in Sachsen auch auf dem Land gestoppt werden. So gab es im Jahr 2016 in fast allen Landkreisen mehr Zu- als Fortzüge. Allerdings gibt es regionale Unterschiede: Die Landkreise Erzgebirge, Meißen, Mittelsachsenund Sächsische Schweiz/Osterzgebirge verlassen immer noch mehr Menschen als neue gewonnen werden. Noch 2006 hatten alle Landkreise in Sachsen mit Abwanderungen zu kämpfen. … .”

https://www.mdr.de/nachrichten/politik/regional/leben-auf-dem-land-in-sachsen-100.html

CDU-Fraktion Leipzig

Leipzig: CDU-Fraktion Leipzig ist gegen eine #Zweckentfremdungsverbotsverordnung, will demokratische Entscheidung im #srle nicht akzeptieren und deren Einführung nun bei der Landesregierung hintertreiben. Sie stellt sich klar gegen Mieter_innen und auf die Seite von Immobilieneigentümer_innen

Leipziger Internet Zeitung: Linksfraktion wünscht sich eine Umwandlungsverordnung für Leipzig – L-IZ.de

Leipzig: #WoPoLE.@LinksfraktionLe will beim Land
#Umwandlungsverordnung beantragen, die die Umwandlung von Miet- in #Eigentumswohnungen in sozialen Erhaltungsgebieten (#Milieuschutzgebieten) genehmigungspflichtig macht

Leipziger Internet Zeitung: “Leipzig hat ein Problem. Nicht nur eins. Aber dieses brennt immer mehr Leipzigern auf der Seele und immer mehr Fraktionen äußern sich besorgt. Denn das Wachstum der Stadt hat den Leerstand schwinden lassen. Und gerade in beliebten Viertel geraten immer öfter Mieter unter Druck, weil ihre Wohnung in Eigentum verwandelt werden soll. Das brauche mehr als nur eine Milieuschutzsatzung, stellt die Fraktion DIE LINKE im Stadtrat zu Leipzig fest.

Denn die Milieuschutzsatzung kann vielleicht die Luxussanierung in Quartieren verhindern, in denen sich die Bewohner neue Luxuswohnungen gar nicht leisten können. Aber verhindert sie auch die lukrative Verwandlung von Mietwohnungen in renditeträchtige Eigentumswohnungen? … .”

Milieuschutz im Leipziger Osten jetzt umsetzen – Vielfalt erhalten, Verdrängung stoppen!

Leipzig: #WoPoLE @gruene_leipzig starten Onlinepetition an Oberbürgermeister zur Einführung einer sozialen #Erhaltungssatzung (#Milieuschutzsatzung) in den Vierteln um die #Eisenbahnstraße. Unterschreiben gegen den #Mietenwahnsinn

“Milieuschutz im Leipziger Osten jetzt umsetzen – Vielfalt erhalten, Verdrängung stoppen!

Nirgendwo ist Leipzig so vielfältig wie rund um die Eisenbahnstraße. Menschen unterschiedlichster Herkunft leben in Neustadt-Neuschönefeld, Volksmarsdorf und dem Bülowviertel zusammen. Längst ist das Viertel auch für Investoren auf dem Immobilienmarkt attraktiv. Langjährige Bewohnerinnen und Bewohnerwerden entmietet, um nach Sanierungen höhere Mieten zu erzielen. Brachflächen erzielen Spitzenpreise und lassen entsprechend hochpreisige Mieten künftiger Neubauten erwarten. Diese Entwicklung müssen wir stoppen!

Die Bewohner*innen des Viertels haben in der Regel ein niedriges Einkommen und geben bereits jetzt im Schnitt mehr als ein Drittel, viele sogar die Hälfte ihres Haushaltseinkommens für Miete aus. Mieten von mehr als 10 EUR/qm werden für Ärmere und prekär Beschäftigte, Menschen mit Migrationsgeschichte und Familien zum Auszug aus ihrer Wohnung und damit zur Verdrängung aus dem Viertel führen. Das müssen wir gemeinsam verhindern!

Wir fordern die Einführung einer sozialen Erhaltungssatzung (Milieuschutz) und den Erlass einer Veränderungssperre, um hochpreisige Mieten im Leipziger Osten zu verhindern.

Mit einer sozialen Erhaltungssatzung und eine Veränderungssperre können Mietsteigerungen durch Luxusbauvorhaben und die Umwandlung von Miet- in Eigentumswohnungen jetzt vermieden werden. Immobilien können für gemeinnützige Wohnungsgesellschaften und Kollektivhäuser gesichert werden, um dauerhaft bezahlbare Mieten zu gewährleisten.

Zur Vorbereitung und Festsetzung des Milieuschutzgebietes sind die betroffenen Mieterinnen und Vermieterinnen umfassend zu informieren und zu beraten.

Miete darf kein Armutsrisiko werden! Wohnen ist ein Menschenrecht! … .”

https://www.openpetition.de/petition/online/milieuschutz-im-leipziger-osten-jetzt-umsetzen-vielfalt-erhalten-verdraengung-stoppen

Google-Campus: In Kreuzberg wächst der Protest

Berlin: Google will in #Kreuzberg den Bildungsstandort #GoogleCampus eröffnen. Initiative #GoogleistkeinguterNachbar will das verhindern und protestierte am Donnerstag vor’m Umspannwerk (6:12 min). @gloreiche36 @f_schmidt_BB

Tagesspiegel: “In Kreuzberg wächst der Protest. Der Internetkonzern Google will in Kreuzberg einen Bildungsstandort eröffnen. Die Initiative “Google ist kein guter Nachbar” will das verhindern und protestiert am Donnerstag vor dem Umspannwerk.”

https://video.tagesspiegel.de/google-campus-in-kreuzberg-wachst-der-protest.html

Leipziger Denkmalstiftung

#Zeitz: Auch die Stadt Zeitz (30.000 EW) will ein Stück vom Kuchen “Wachstum in Leipzig” abhaben. Am Montag trafen sich auf Einladung der Leipziger Denkmalstiftung (@LDSdirekt) Akteur_innen aus Zeitz, Leipzig und Altenburg. Es ging um Leerstand, Denkmale und Quartiersentwicklung.

Wolfram Günther, MdL der GRÜNE Landtagsfraktion Sachsen – saxgruen und Vorstandsvorsitzender der Leipziger Denkmalstiftung:
“Herausforderungen geht man am besten gemeinsam an. Das gilt ganz besonders auch in der #Stadt- und #Regionalentwicklung. Die Großstadt #Leipzig hat wachsende Probleme mit Wohnungsmangel, Verdrängung und immer mehr Verkehr. Die #Mittel- und #Kleinstädte in der Region – darunter herrliche alte Residenz-, Bürger- und Industriestädte – mit Leerstand, Denkmalverfall und fehlenden Menschen und Kreativen. Die Leipziger Denkmalstiftung hat jetzt in Zeitz gemeinsam mit der Stadt Akteure aus Zeitz in Sachsen-Anhalt, Leipzig in Sachsen und #Altenburg in Thüringen zusammen gebracht, um diese Herausforderungen gemeinsam anzugehen. Dabei waren neben dem miteinladenden Oberbürgermeister von Zeitz auch der von Altenburg, mehrere Unternehmer, Denkmaleigentümer, Bauleute, Behördenvertreter, Kreative, Künstler, Interessierte für genossenschaftliche Hausprojekte, engagierte Bürger/innen, Heimatfreunde und -forscher und Denkmalfreunde aus den drei Städten. Kontakte wurden hergestellt, Informationen ausgetauscht, gemeinsame Projekte besprochen und vor allem verabredet, dass es weiter gehen soll mit dem Austausch und der Zusammenarbeit. Wir sind eine gemeinsame Region und so müssen wir auch unsere Probleme angehen.”

OVZ Altenburger Land

#Altenburg: Ein bunter Zusammenschluss will das Bahnhofsviertel attraktiver machen und damit für Zuzug v.a. aus Leipzig sorgen: „Wir wollen das Viertel zu einem Ort für Handwerker, Gewerbetreibende, Künstler und junge Leute machen.“ “Wir brauchen ein bisschen Kulturszene … .”

OVZ Altenburger Land: “Das Bahnhofsviertel ist das Eingangstor nach Altenburg. Wer zum Theater, aufs Schloss oder in die Innenstadt möchte, muss hier durch. Doch die Straßenzüge zwischen Gleisen, Schlosspark und dem Lerchenberg sehen zum Teil wenig einladend aus. Leerstand, Verfall und verwildernde Brachen prägen vielerorts das Bild. Daran will die Initiative „Neue Gründerzeit – Wohnen, leben und arbeiten an der Blauen Flut“ in den nächsten Jahren etwas ändern und hat ihre Ideen jüngst dem Bau- und Stadtentwicklungsausschuss des Stadtrats präsentiert. …

„Die Kanalstraße ist wahrscheinlich der Dreh- und Angelpunkt dabei“, sagte Stadträtin Jutta Penndorf (Stadtforum Altenburg/Grüne), die die Initiative, zu der Eigentümer, Anwohner, Stadträte und Verwaltungsmitarbeiter gehören, zusammen mit Marco Heinke (Stadtforum/Paul-Gustavus-Haus) moderiert und koordiniert. Schließlich gebe es dort Möglichkeiten für Galerien, kleine Läden und andere Anlaufpunkte für Kreative. „Wir wollen das Viertel zu einem Ort für Handwerker, Gewerbetreibende, Künstler und junge Leute machen“, erklärte Penndorf, die auch eine Tempo-30-Zone für machbar hält, um das derzeit größte Problem der Anwohner zu lösen: den Verkehr und die damit zusammenhängenden Begleiterscheinungen. …

Wir brauchen ein bisschen Kulturszene, die junge Leute anzieht und das Viertel attraktiv macht.“ Über den günstigen Preis und die gute Infrastruktur – Einkaufen, S-Bahn, Ärzte, Kita, Schule und Kultur sind nur wenige Meter auseinander – könne man auch Leipziger anlocken. … .”

http://www.lvz.de/Region/Altenburg/Initiative-will-Altenburger-Schmuddelkind-zum-Vorzeigeviertel-machen

Hohe Mieten? Diese jungen Leute bauen in Hamburg ein Haus – ohne Geld

Hamburg-Wilhelmsburg: @JuliaAnjuli besuchte für @bento_de die Gruppe Rialto im Verbund des #MietshäuserSyndikat’s. Die künftigen Bewohner_innen des Neubaus zahlen später ganz normal Miete: 6,70 €/m². Kooperative #Wohnprojekte gegen den #Mietenwahnsinn

bento: “… Sowieso, ein Haus bauen, das klingt nach Immobilienhaien, die sie überteuert an Gutverdiener vermieten – und den Rest vertreiben. Oder nach Vorstadtmonotonie, Rasenmähen und lebenslangen Kreditraten. Nach sicheren, gut bezahlten Jobs, nach Erben und Festlegung. Ein Haus bauen, das ist nichts für einzelne Menschen in prekären Arbeitsverhältnissen. Nichts für Menschen wie Gesche.Oder eben doch.

“Für mich ist das politisches Engagement”, sagt sie, während sie auf einem Sofa vor der Baustelle aus einem Pfandbecher Kaffee trinkt. Sie will der sozialen Ungleichheit etwas entgegensetzen, gesellschaftliche Strukturen verändern. “Niemand fängt mit den gleichen Chancen an”, sagt sie. Wohnraum werde immer knapper, Nachbarschaften anonymer. Es geht um eine Gemeinschaft, in der sich alle gegenseitig unterstützen – und um bezahlbaren Wohnraum. …

Die Bauherren: 15 Erwachsene zwischen Mitte 20 und 40, vier Kinder.

Der Plan: Fünf Stockwerke für bis zu 24 Menschen mit unterschiedlichen Lebensentwürfen, Einkommen, kulturellen Hintergründen.

Ein Gegenentwurf zur anonymen Nachbarschaft, in der keiner mehr weiß, wem man vor dem Urlaub seinen Ersatzschlüssel geben soll. In der nur einzieht, wer es sich leisten kann. Fünf Stockwerke für mehr Miteinander, mitten in der anonymen Großstadt – Stadtentwicklung von unten.

Einige der Gruppenmitglieder kennen sich seit fast zehn Jahren. Sie studieren, arbeiten als Sonderpädagoginnen und -pädagogen, Lehrerinnen und Lehrer. Was sie verbindet: Der Wunsch nach mehr Gemeinschaft und weniger Abhängigkeit vom Mietmarkt.

Etwas, das über ihre Lebenszeit hinaus besteht.

Hohe Mieten, die Anonymität in Städten und Vereinsamung drängen Menschen zunehmend in Mikro-Gemeinschaften. Sie leben in Mehrgenerationenhäusern, Kommunen oder werden Teil von Wohngenossenschaften. Der Regionalsoziologe Micha Fedrowitz schätzt die Zahl gemeinschaftlicher Wohnprojekte in Deutschland auf mehrere Tausend. … .”

http://www.bento.de/future/hamburg-als-gemeinschaft-ein-haus-bauen-als-alternative-zu-hohen-mieten-ohne-eigenkapital-2503131/