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infoheft-leipzig.de

Leipzig: Infoheft Leipzig – راهنمای پناهجویان – كتيب معلومات – ሓበረታ – Информ буклет – Bilgi Broşürü

Initiativkreis: Menschen.Würdig – Dezentralisierung in Leipzig Jetzt: „Yeah! Nun gibt es schon die dritte Auflage des Infoheft Leipzig, diesmal in den folgenden Sprachen: Arabisch, Deutsch, Englisch, Farsi, Französisch, Englisch, Russisch,
Tigrinya und Türkisch

Findet ihr online und könnt ihr dort auch als gedruckte Version bestellen: http://www.infoheft-leipzig.de/“

Video Demo gegen Zwangsräumung

Berlin-#Neukölln: @rbb24 über @kiezladen_f54, @unserblock ‏und die gestrige Demo gegen #Verdrängung (2:46 min)

rbb24: „Am 29. Juni soll um 9 Uhr der Kiezladen im Erdgeschoss der Friedelstraße 54 in Neukölln zwangsgeräumt werden. Dies ist die Spitze der Eskalation eines seit über 2 Jahren bestehenden Konflikts um Mietexplosionen und Verdrängung in dem Mietshaus im Norden Neuköllns.“

Kiezladen Friedel54

http://mediathek.rbb-online.de/tv/rbb-AKTUELL/Demo-gegen-Zwangsr%C3%A4umung/rbb-Fernsehen/Video?bcastId=3907840&documentId=43773284

Video Demo gegen Zwangsräumung

Berlin-#Neukölln: @rbb24 über @kiezladen_f54, @unserblock ‏und die gestrige Demo gegen #Verdrängung (2:46 min)

rbb24: „Am 29. Juni soll um 9 Uhr der Kiezladen im Erdgeschoss der Friedelstraße 54 in Neukölln zwangsgeräumt werden. Dies ist die Spitze der Eskalation eines seit über 2 Jahren bestehenden Konflikts um Mietexplosionen und Verdrängung in dem Mietshaus im Norden Neuköllns.“

Kiezladen Friedel54

http://mediathek.rbb-online.de/tv/rbb-AKTUELL/Demo-gegen-Zwangsr%C3%A4umung/rbb-Fernsehen/Video?bcastId=3907840&documentId=43773284

Milieuschutz: Mieterinteressen gegen Investorenfolter

Berlin: @FAZ_NET: „Mieterinteressen gegen Investorenfolter“. #Milieuschutz erlebt Renaissance. @f_schmidt_BB

FAZ.NET – Frankfurter Allgemeine Zeitung: „Mieter erhoffen sich davon Schutz vor Mietsteigerungen, Investoren beklagen hingegen einen Eingriff in ihre Rechte als Eigentümer: Das Instrument des Milieuschutzes erlebt in deutschen Großstädten eine Renaissance. …

Neu aber ist, mit welcher Vehemenz vor allem der Berliner Bezirk Friedrichshain-Kreuzberg die soziale Erhaltungssatzung als wohnungspolitisches Kampfinstrument einsetzt. „Unser Ziel ist es, dass die Bevölkerung im von Gentrifizierung betroffenen Friedrichshain-Kreuzberg bleiben kann“, verdeutlicht dies Baustadtrat Florian Schmidt (Bündnis 90/Die Grünen). Deshalb arbeitet der Bezirk daran, weitere Milieuschutzgebiete auszuweisen. Zudem will er laut Schmidt „alle rechtlichen Mittel nutzen, um der Verdrängung der Bevölkerung entgegenzuwirken“. Konkret bedeutet dies nach Beobachtung von Uwe Bottermann, Rechtsanwalt und Partner in der Kanzlei Bottermann Khorrami, dass der Bezirk Investoren immer öfter eine sogenannte Abwendungsvereinbarung vorlegt, in der diese besonders weit reichende Vorgaben der öffentlichen Hand akzeptieren sollen. Im Gegenzug verzichtet der Bezirk auf sein Vorkaufsrecht. … .“

http://www.faz.net/aktuell/wirtschaft/immobilien/milieuschutz-mieterschutz-gegen-investorenfolter-15073158.html?GEPC=s3

Explodierende Mieten: Situation am Wohnungsmarkt immer dramatischer – heute-Nachrichten

Schland: Reiner Braun (@empirica_Inst) über #Wohnungskrise und #Prognos-Studie. #Marktversagen ist bei ihm kein Thema

ZDF heute: „Situation am Wohnungsmarkt immer dramatischer

Bezahlbarer Wohnraum in Städten ist schon länger Mangelware. Doch auch in kleineren Kommunen steigen die Mieten immer weiter. Trotz Mietpreisbremse. Eine neue Studie sieht auch nicht mehr nur preisgünstige Wohnungen in Gefahr, mittlerweile wird es auch für Haushalte mit mittleren Einkommen knapp. …

Die Bauaktivität hat kräftig angezogen, der Gesetzgeber hat reagiert. Bundeszuschüsse für sozialen Wohnungsbau haben sich seit 2015 fast verdreifacht. Von 2017 auf 2018 auf beachtliche 1,5 Milliarden Euro. „Und trotzdem ist die Baubilanz noch meilenweit entfernt vom tatsächlichen Neubedarf für Sozialmietwohnungen“, sagt Rainer Braum vom Forschungs-Institut Empirica. „Die Investitionsbedingungen sind zwar gut, doch als Hemmnis wirken sich zunehmend die hohen Baulandkosten sowie die kurzfristige Verfügbarkeit von Bauland aus. Außerdem fehlen vielerorts Stadtplaner“, so sein Fazit.

„Aufgrund der demographischen Prognosen zur Bevölkerungsentwicklung haben viele Kommunen innerhalb der letzten zehn Jahre die Stadtplanung vernachlässigt. Die Flüchtlingskrisen konnte damals keiner voraus sehen. Dazu kommt, dass eine regelrechte Landflucht eingesetzt hat. Immer mehr Menschen zieht es in die Städte. Alles zusammen erklärt die zugespitzte Lage auf dem Wohnungsmarkt“, so Braun. … .“

http://www.heute.de/explodierende-mieten-situation-am-wohnungsmarkt-immer-dramatischer-47415920.html

ratsinfo.leipzig.de

Leipzig: 3.407 Personen, die Leistungen nach AsylbLG erhalten – 45 % leben in GUs. 7.814 Personen nach SGB II – leben oft auch noch in GUs

Vorlage – VI-DS-04462-NF-01
Betreff: Aktueller Sachstand und weitere Planungen der Unterbringung von Geflüchteten in der Zuständigkeit der Stadt Leipzig – Stand: 19.06.17
Einreicher: Dezernat Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule

2.1 Wie viele Geflüchtete leben derzeit in Leipzig?

Ende Mai 2017 lebten 3.407 Personen in Leipzig, die Leistungen nach dem Asylbewerberleistungsgesetz erhielten. Davon waren 2.375 Personen 15 bis unter 65 Jahre alt, 993 Personen unter 15 Jahren und 39 Personen über 65 Jahre alt.

Insgesamt gab es im Februar 2017 7.814 Personen, die Leistungen nach dem Sozialgesetzbuch II erhielten. Davon waren 2.350 Kinder unter 15 Jahren und 6 Personen über 65 Jahre alt.

Im April 2017 waren 5.815 erwerbsfähige Personen im Alter zwischen 15 und 65 Jahren gemeldet, die Leistungen nach dem Sozialgesetzbuch II erhalten. Davon sind 1.854 im Alter zwischen 15 und unter 25 Jahren. …

Weitere 173 Personen sind in den Erstaufnahmeeinrichtungen des Freistaates Sachsen in Leipzig … .

3.1 Wo leben die nach Leipzig zugewiesenen Geflüchteten?

Von den Personen, die zu Mai 2017 Leistungen nach dem Asylbewerberleistungsgesetz erhielten (3.407), lebten im Februar 45% in einer Gemeinschaftsunterkunft einschließlich Pensionen und Übergangswohnheim. 55% lebten in einer eigenen Wohnung außerhalb einer Gemeinschaftsunterkunft. Davon hatten 57% einen eigenen Mietvertrag und 43% lebten in einer Gewährleistungswohnung.

Zum 01.05.2017 lebten insgesamt 2.651 Personen in den genannten Unterkünften. … Von den Bewohner/-innen der Gemeinschaftsunterkünfte, Pensionen und Übernachtungswohnheime waren im Mai 2017 insgesamt 60 % Leistungsempfänger/-in nach Asylbewerberleistungsgesetz. 40 % empfingen andere Leistungen – dabei handelte es sich beim überwiegenden Teil um Leistungsempfänger/-innen nach dem SGB II. … .“

https://ratsinfo.leipzig.de/bi/vo020.asp?VOLFDNR=1007102

Initiativkreis: Menschen.Würdig – Dezentralisierung in Leipzig Jetzt

Vorlage

Leipzig: Angst der @CDU_SRLE im #srle vor „Zuwanderung in die Sozialsysteme Leipzigs“ offensichtlich unbegründet

Ende Mai hatte die CDU-Fraktion Leipzig im Stadtrat eine Anfrage „Neuanträge auf Leistungen nach SGB II in Relation zum Bevölkerungswachstum: Fakten und Schlußfolgerungen“ gestellt und damit vor der Bundestagswahl ein deutliches Blinksignal an die Haßbürger_innen und an die AfD verloren geglaubten Stammwähler_innen gesendet. Unter Verwendung eher fragwürdiger Zahlen zur Verteilung von Asylberechtigten in Sachsen und der Entwicklung der Zahl erwerbsfähiger Leistungsberechtiger beim Jobcenter Leipzig geht die CDU-Fraktion „von der Vermutung aus, dass ein großer Teil unseres Bevölkerungswachstums durch eine Zuwanderung in die Sozialsysteme der Stadt bedingt ist.“

Leipzig: @CDU_SRLE im #srle befürchtet "Zuwanderung in die Sozialsysteme Leipzigs". Kommentar in @LIZ_de Die…

Publié par Leipzig – Stadt für alle sur dimanche 28 mai 2017

Nun liegt die Antwort der Stadtverwaltung Leipzig vor:
Vorlage – VI-F-04376-AW-01
Betreff: Neuanträge auf Leistungen nach SGB II in Relation zum Bevölkerungswachstum: Fakten und Schlußfolgerungen

„Vorbemerkung
Das in der Anfrage beschriebene offensichtliche Missverhältnis zwischen der hohen Anzahl von Integrationen in den Arbeitsmarkt und der dagegen nur gering real gesunkenen Anzahl der erwerbsfähigen Leistungsberechtigten (ELB) kann auch ohne eventuelle Effekte aus der Zuwanderung erklärt werden. …

Im Jahr 2016 kann bei 694 neu zugezogenen Bedarfsgemeinschaften ohne Kontext Flucht/Asyl und 633 neu zugezogenen Bedarfsgemeinschaften mit geflüchteten Personen näherungsweise von 2.512 Personen ausgegangen werden. Der Anteil dieser für SGB II-Leistungen anspruchsberechtigten zugezogenen Personen an allen nach Leipzig Zugezogenen (40.052 Personen) lag bei 6,2%. Der Anteil der SGB II-Leistungsberechtigten unter den Zugezogenen hat sich also erhöht, liegt aber immer noch deutlich unter dem Anteil der Leipziger Einwohner mit SGB II-Leistungsbezug an allen Leipziger Einwohnern. Dieser betrug 11,5% im Jahr 2016 (579.530 Einwohner mit Hauptwohnsitz davon 66.819 Personen im Leistungsbezug).

Zusätzlich wurden der Stadt Leipzig 1.997 Geflüchtete im Jahr 2016 zugewiesen, die Leistungen nach dem Asylbewerberleistungsgesetz erhielten. Die Summe der zugewiesenen Geflüchteten und der zugezogenen Personen mit Anspruch auf SGB-II-Leistungen beläuft sich auf 4.509 Personen, was einem Anteil von 11,3% an allen im Jahr 2016 zugezogenen Personen nach Leipzig entspricht. Für das laufende und das kommende Jahr wird von einem Rückgang der Zuweisungszahlen ausgegangen. Dieser Anteil wird sich deshalb voraussichtlich wieder verringern. … .“

https://ratsinfo.leipzig.de/bi/vo020.asp?VOLFDNR=1007094

ratsinfo.leipzig.de

Leipzig: Wächterhäuser, Ausbauhäuser, #MietshäuserSyndikat’s-Projekte u.a.m. Antwort der Stadtverwaltung Leipzig auf Anfrage des ex-NPD-Stadtrates Enrico Böhm

Vorlage – VI-F-04381-AW-01
Betreff: Gekaufte und selbstverwaltete Objekte durch das Syndikatsprojekt in Leipzig
Einreicher: Dezernat Stadtentwicklung und Bau

„Grundsätzliches:
Die Stadt Leipzig bekennt sich in ihrem Wohnungspolitischen Konzept zur Stärkung von gemeinschaftlich organisiertem, selbstgenutztem Wohneigentum. Dies ist ein Beitrag zum Erhalt von bezahlbarem Wohnen in der Stadt und wird im Rahmen des Netzwerks Leipziger Freiheit durch ein Beratungsangebot für kooperative Wohnprojektinitiativen unterstützt.
In den letzten Jahren sind verschiedenste solcher kooperativen Hausprojekte entstanden, überwiegend in unsanierten, leerstehenden Häusern. Diese Häuser werden nun einer schrittweisen Sanierung zugeführt. Dem Verfall und der Vermüllung von Häusern wird mit dieser Wiederbelebung entgegengewirkt. Für die Eigentümer dieser Häuser gelten die gleichen Regeln wir für alle Hauseigentümer. Sollte es im Einzelfall zu Verstößen und Ordnungswidrigkeiten kommen, so wird diesen im regulären Verfahren durch die zuständige Behörde nachgegangen. … .“

https://ratsinfo.leipzig.de/bi/vo020.asp?VOLFDNR=1006995

Vorlage

Leipzig-#Volkmarsdorf: Stadtbezirksbeirat Ost fordert Kauf der Bahnfläche für Stadtteilpark bis Jahresende. #EPiO

Vorlage – VI-WA-04485
Betreff: Grunderwerb nach Planfeststellungsbeschluss Netzergänzende Maßnahmen City -Tunnel

Beschlussvorschlag:
Die Stadt Leipzig kauft entsprechend der Vorverhandlungen bis zum 31.12.2017 die der Deutschen Bahn gehörige Fläche zwischen verlängerter Schulze-Delitzsch-Straße, Bennigsenstraße, Mariannenstraße und Hildegardstraße (hinter der Kindertagesstätte) im Stadtteil Volkmarsdorf.

Sachverhalt:
Die beschriebene Fläche wird von der Deutschen Bahn nicht mehr benötigt. Im Zuge einer E7-Maßnahme bezüglich des Baus des City-Tunnels wurde die Anpflanzung eines urbanen Waldes auf dem Areal vorgesehen. Die Stadt Leipzig bekundete ihr Kaufinteresse und führte entsprechende Verhandlungen mit der Eigentümerin.

Die Deutsche Bahn ist gegenwärtig dabei, die sich aus der E7-Maßnahme ergebenden Verpflichtungen zu erfüllen.Die Ergebnisse der Vorverhandlungen mit der Stadt Leipzig, vor allem hinsichtlich des vereinbarten Kaufpreises, gelten bis zum 31.12.2017. Kauft die Stadt Leipzig die Fläche bis zu diesem Termin nicht, beabsichtigt die Deutsche Bahn, das Grundstück auf dem freien Immobilienmarkt zu veräußern. Damit würde der Stadt Leipzig die Möglichkeit verloren gehen, die letzte größere Grünfläche im Kerngebiet des Leipziger Ostens hinsichtlich ihrer Weiterentwicklung und Nutzung zu gestalten.

https://ratsinfo.leipzig.de/bi/vo020.asp?VOLFDNR=1007062

Alternatives Wohnen im Heidelberger Mark Twain Village

Heidelberg: #Hagebutze im #MietshäuserSyndikat: 6 ‎€/m² Kaltmiete – keine Rendite, clevere Lösungen

Rhein-Neckar-Zeitung: Alternatives Wohnen im Heidelberger Mark Twain Village

Sechs Euro Kaltmiete, wie geht das denn? Andreas Gißler vom Wohnprojekt „Hagebutze“ erklärt’s – Keine Rendite, clevere Lösungen

RNZ: Wie hoch ist die Miete bei Ihnen denn?
AG: Unter sechs Euro pro Quadratmeter kalt. Aber auch unsere Nebenkosten sind mit 2,50 Euro günstig – und da ist alles mit drin: Strom, Wasser, Wärme, Internet. Dazu bekommt jeder Bewohner noch gratis 250 Quadratmeter gemeinschaftlich genutzte Flächen obendrauf. Damit sind wir deutlich günstiger als die von Herrn Bresinski als Untergrenze aufgerufenen mindestens zehn Euro kalt. Allerdings sind wir auch kein Neubau, sondern ein sanierter Altbau.

RNZ: Wie erreichen Sie solche Mieten?
AG: Bei unserem Finanzierungsmodell, dem Mietshäusersyndikat, ist keiner auf Gewinn aus – das Ziel ist es ja gerade, dauerhaft günstigen Wohnraum zu schaffen. Zudem nutzen wir die Synergien des Zusammenwohnens viel besser. Bei uns wird es nicht 24 Internetverträge geben, sondern wir leisten uns gemeinsam einen Glasfaseranschluss. Und zahlen dafür höchstens 200 Euro im Monat – geteilt durch 60 bis 70 Bewohner. Und schließlich haben wir – auch das im Gegensatz zur GGH – den Vorteil der Kleinheit: So können wir unbürokratisch und schnell clevere Lösungen umsetzen. … .“

https://www.rnz.de/nachrichten/heidelberg_artikel,-Heidelberg-Wohnprojekt-Hagebutze-Alternatives-Wohnen-im-Heidelberger-Mark-Twain-Village-_arid,284302.html