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Mietpreise: München geht noch stärker gegen steigende Kosten für Mieter vor – WELT

München setzt ein Ausrufezeichen gegen #Mietenwahnsinn:
„Neufassung der #Abwendungserklärung beim kommunalen #Vorkaufsrecht“ in #Milieuschutzgebiet’en. @GulserenDemirel (Grüne): Nun haben „auch Normalverdiener wieder eine Chance auf eine erschwingliche Mietwohnung – wenigstens in den Erhaltungssatzungsgebieten“.

WELT: “… Ende Juni hat der Stadtrat einen Beschluss gefasst, der Normalverdienern wieder Hoffnung auf eine bezahlbare Wohnung macht. „Es ist mein mehrfach erklärtes Ziel“, sagt dazu Oberbürgermeister Dieter Reiter (SPD), „das Wohnen in unserer Stadt für alle bezahlbar zu halten.“

Was sich hinter der jetzt beschlossenen Vorlage mit dem sperrigen Titel „Neufassung der Abwendungserklärung beim kommunalen Vorkaufsrecht“ verbirgt, hat es in sich und dürfte auch in anderen Großstädten, deren Bewohner unter stetig steigenden Mieten ächzen, für Aufmerksamkeit sorgen. Der Stadtrat hat nämlich beschlossen, dass in sogenannten Milieuschutzgebieten künftig strenge Vorgaben für die Vergabe von Wohnungen gelten.

So dürfen die Eigentümer ihre Wohnungen nur noch an Haushalte vermieten, die bestimmte Einkommensgrenzen nicht überschreiten. Gleichzeitig darf die Miete höchstens 11,50 Euro pro Quadratmeter betragen, also deutlich weniger, als am Markt erzielbar wäre. Und schließlich darf der Eigentümer maximal eine einzige frei werdende Wohnung ohne Berücksichtigung der Einkommensgrenze an Verwandte vermieten. Festgelegt werden diese Vorgaben in sogenannten Abwendungserklärungen, welche die Investoren unterzeichnen müssen. …

Überzeugt von der Wirksamkeit staatlicher Eingriffe ist hingegen Münchens grüne Stadträtin Gülseren Demirel. Mit dem jüngsten Beschluss des Stadtparlaments hätten jetzt „auch Normalverdiener wieder eine Chance auf eine erschwingliche Mietwohnung – wenigstens in den Erhaltungssatzungsgebieten“, lässt sich die Lokalpolitikerin in einer Pressemitteilung zitieren. Die Einschränkung ist wichtig: Die Vorgaben gelten nur in Gebieten, in denen auf Grundlage des Paragrafen 172 des Baugesetzbuches eine soziale Erhaltungssatzung (häufig Milieuschutzsatzung genannt) gilt.

Solche Milieuschutzgebiete haben mittlerweile die meisten Großstädte festgelegt, in denen Wohnungen knapp sind. Um zu erreichen, dass die angestammte Bevölkerung vor Verdrängung geschützt wird, sind in diesen Gebieten aufwendige Modernisierungen untersagt. Zudem können die Behörden die Umwandlung von Miet- in Eigentumswohnungen unterbinden. … .”

https://www.welt.de/finanzen/immobilien/article179701390/Mietpreise-Muenchen-geht-noch-staerker-gegen-steigende-Kosten-fuer-Mieter-vor.html

So&So muss dicht machen? – frohfroh – we like electronic music from leipzig

Leipzig-#Eutritzsch: Die @cg_gruppe hat dem Club #SoundSo auf dem Gelände des Eutritzscher Freiladebahnhofes @leipzig416 gekündigt. @frohfroh veröffentlicht PM der Betreiber: Behauptungen im Kündigungsschreiben sind sachlich falsch

frohfroh: “… Das riesige Areal zwischen der Bahnstrecke nach Norden, der Eutritzscher Straße und Theresienstraße soll in den nächsten Jahren zu einem neuen Quartier ausgebaut werden.

Am Rand, aber irgendwie trotzdem mittendrin liegt das So&So. Und das sollte eigentlich auch so bleiben. Aber scheinbar konnten sich beide Seiten nicht einigen bzw. konnte der jetzige Besitzer des Geländes, die CG Gruppe AG, keine adäquate Alternative anbieten. Mit einer bitteren Zuspitzung: Der Mietvertrag wird nicht verlängert. Das heißt: zum 30. September 2018 muss das So&So geräumt sein.

Ganz aufgeben möchten die beiden Betreiber Johannes Reis und Robin Meneses jedoch nicht. Mit einer umfangreichen Pressemitteilung dürften sie doch einiges lostreten. Hier ist sie im kompletten Wortlaut: … .”

So&So muss dicht machen?

Das So&So soll weg — kreuzer online

Leipzig-#Eutritzsch: Die @cg_gruppe hat dem Klub So&So auf dem Gelände des Eutritzscher Freiladebahnhofes @leipzig416 gekündigt. Betreiber hoffen, das der Eigentümer des Grundstücks die Kündigung zurückzieht. #Gentrifizierung

kreuzer – Das Leipzig Magazin: “Dem So&So wurde gekündigt. Ende September soll der Club vom Gelände des ehemaligen Eutritzscher Ladebahnhofs verschwunden sein. Nun hoffen die Betreiber darauf, dass der Eigentümer des Grundstücks, die CG-Gruppe, die Kündigung zurückzieht. Unterstützung erhalten sie von Vertretern der Stadt, die fordern, dass Teile des riesigen Grundstücks an die Stadt übertragen werden. … .”

https://kreuzer-leipzig.de/2018/07/20/soso-kuendigung/

Christopher

Leipzig-#Eutritzsch: Die @cg_gruppe hat dem Klub So&So auf dem Gelände des Eutritzscher Freiladebahnhofes gekündigt. @chris_zenker (@spdfraktionle) unterstreicht seine Forderung nach Flächenübertragung an die Stadt und Erhalt der kulturellen Plätze. #Gentrifzierung

Christopher Zenker: “Stadt für Alle! Parallel zu einem Antrag zum Gelände Eurtritzscher Freiladebahnhof, den ich heute mit dem Stadtratskollegen Tim Elschner von den Grünen eingereicht habe, kam raus dass die CG Gruppe AG dem Kulturzentrum So&So gekündigt hat. Wir wollen die Flächen u.a. für Schule, Sport und Kultur (also inkl. dem So&So und dem TV-Club) und für die Stadt sichern, denn Städte existieren nicht nur zum schlafen und arbeiten. Wir kämpfen also nicht nur um die Schule und die Sportplätze, sondern auch um den Erhalt der kulturellen Plätze.”

Quartiersentwicklung “Eutritzscher Freiladebahnhof”: Nachverhandlungen mit der CG Gruppe erforderlich – Stadträte Elschner (Bündnis 90/Die Grünen) und Zenker (SPD) fordern Flächenübertragungen an die Stadt Leipzig

Leipzig-#Eutritzsch: #WoPoLE im #srle. @chris_zenker (@spdfraktionle) und Tim Elschner (Fraktion @gruene_leipzig) fordern Nachverhandlungen mit @cg_gruppe und kostenfreie Übertragung mehrerer Baufelder und Flächen an die Stadt

SPD-Fraktion Leipzig: “Auf dem Gelände des ehemaligen Freiladebahnhofes an der Eutritzscher Straße entsteht ein neues Stadtquartier. Die Stadt und die Vorhabenträgerin, die CG City Leipzig Nord GmbH & Co. KG, haben sich das gemeinsame Ziel gesetzt, die überwiegend brachliegende Fläche zu einem gemischten und grünen Stadtteil mit innerstädtischer Dichte zu entwickeln.

In Bezug auf das zu erarbeitende endgültige Nutzungskonzept zeichnet sich ab, dass sich die wesentlichen und in der Planungs- und Entwicklungsvereinbarung vom April 2017 geregelten „vorläufigen“ städtebaulichen Flächenkennziffern für Wohnen und Gewerbe deutlich zugunsten der Vorhabenträgerin verschieben werden.

Deshalb fordern die Stadträte Tim Elschner (Bündnis 90 / Die Grünen Leipzig) und Christopher Zenker (SPD Leipzig) den Abschluss eines ergänzenden städtebaulichen Vertrages, der auf der Planungs- und Entwicklungsvereinbarung aufbauen soll. …

Beide Stadträte sprechen sich für die kostenfreie Übertragung mehrerer Baufelder und Flächen an die Stadt aus, die für die Sozial- und Bildungsinfrastruktur, für Sportflächen und kulturelle Angebote, für weitere öffentliche Nutzungen sowie für „experimentelles Wohnen“ vorgesehen sind. … .”

Quartiersentwicklung „Eutritzscher Freiladebahnhof“: Nachverhandlungen mit der CG Gruppe erforderlich – Stadträte Elschner (Bündnis 90/Die Grünen) und Zenker (SPD) fordern Flächenübertragungen an die Stadt Leipzig

Mietenwahnsinn Hessen – Gemeinsam gegen Spaltung und Verdrängung – bezahlbarer Wohnraum für alle!

Hessen: @MietenwahnsinnH’essen stellt zehn Forderungen zur #Wohnungspolitik. Gemeinsam gegen Spaltung und Verdrängung – Für bezahlbaren Wohnraum in Hessen!
Am Sa., den 20. Oktober, gibt es eine #Mietendemo in FFM.

Mietenwahnsinn-Hessen: “Gemeinsam gegen Spaltung und Verdrängung – Für bezahlbaren Wohnraum in Hessen!

Wohnen ist ein Menschenrecht. Bezahlbarer Wohnraum ist aber in den hessischen Ballungsräumen und Städten Mangelware und die Mieten steigen ins Unermessliche. Davon betroffen sind inzwischen breite Bevölkerungsschichten. Durch Spekulation und Luxussanierungen nehmen Verdrängung und soziale Spaltung immer weiter zu.

Jahrelang hat die Politik aktiv die Rahmenbedingungen geschaffen, die zu den Verhältnissen führten, gegen die wir uns gemeinsam widersetzen: Wohnungsnot und Mietenwahnsinn. … .”

http://mietenwahnsinn-hessen.de/

ratsinfo.leipzig.de

Leipzig-#Kleinzschocher: Initiative #Kantatenweg31 fragt im #srle nach “aktuellem Stand und zukünftiger Entwicklung des Kantatenweg 31”, einem der letzten LWB-Grundstücke im Südwesten. Mehr Infos zur Ini unter stadtgut.org

Vorlage – VI-EF-06111
Aktueller Stand und zukünftige Entwicklung des Kantatenweg 31
Beratungsfolge: Ratsversammlung, 22.08.2018, mündliche Beantwortung

Sachverhalt:

Sehr geehrte Damen und Herren,

hiermit reichen wir folgende Einwohneranfrage für eine mündliche Beantwortung in der Ratssitzung vom 22. August 2018 ein. Es wäre wunderbar, wenn unsere Anfrage als erster inhaltlicher Punkt zu Beginn der Ratssitzung mündlich beantwortet werden könnte.

Thema unserer Einwohneranfrage ist die bisherige Planung und die zukünftige Entwicklung des in Eigentum der LWB befindlichen Geländes Kantatenweg 31 in Leipzig-Kleinzschocher. Seit 2015 setzt sich unsere Initiative für den Erhalt des Schösserhauses und für eine soziale und kulturelle Entwicklung des Geländes ein.

Aufgrund der Entwicklungen auf dem Miet- und Immobilienmarkt fällt es sozialen Dienstleistern immer schwerer ausreichend zusammenhängende Wohn- und Gewerbeflächen zu finden, um ihre Kapazitäten zu erhöhen. Der Kantatenweg 31 ist eine der letzten in öffentlicher Hand befindlichen Brachen innerhalb des südwestlichen Gründerzeitrings Leipzigs und die letzte Brache in näherer Umgebung des Naherholungsgebietes „Volkspark Kleinzschocher“. An einer Nutzung des Grundstücks interessierte soziale Akteure wie der in unmittelbarer Nachbarschaft ansässige Waldkindergarten, die Ökumenische Sozialstation Leipzig und viele weitere Akteure des Leipziger Südwestens haben sich zu diesem Zweck in unserer Initiative zusammen geschlossen.

Neben den sozialen und kulturellen Anliegen unserer Initiative steht der Erhalt und die Wiederbelebung des letzten erhaltenen Gebäudes auf dem Areal des ehemaligen Schloss Kleinzschochers im Fokus unserer Initiative. Das seit den 1990er Jahren verfallende Schösserhaus ist als kulturhistorisches Erbe Leipzigs und ältestes erhaltenes Gebäude Kleinzschochers akut in seinem weiteren Bestand bedroht. Die komplexen Planungsprozesse der Neubauflurstücke des Geländes dauern schon über 20 Jahre. Die aktuell in eine neue Runde gehende lange Planungsphase bedroht immer mehr die dringend erforderliche Sanierung und damit mittlerweile den Erhaltung des Schösserhauses. Ein weitere Verfall des Hauses steht im direkten Widerspruch zu bezahlbare Mieten. Die Neubauflurstücke des Geländes befinden sich im archäologischen Untersuchungsgebiet, sollen teilweise weitere Altlastensanierungen erhalten oder befinden sich im Naturschutzgebiet. Eine vorgezogene Entwicklung des Flurstücks des Schösserhauses ist aus unserer Sicht deswegen dringend erforderlich.

Folgende Fragen zum städtischen Umgang mit dem Gelände stellen sich uns in diesem Kontext:

1. Seitens der LWB kam es gemäß unseres Kenntnisstandes erst im Laufe diesen Jahres zu einer Fortführung der Planung zur Nutzung und Bebauung des Geländes. Inwiefern hat sich der Planungsstand zum Kantatenweg 31 seit 2015 qualitativ verbessert und warum kam es erst jetzt dazu?

2. Die LWB kündigte uns gegenüber den Beginn einer erneuten Planungsphase inklusive neuem Bebauungsplan für das Gelände an. Dabei betonte sie eine begleitende soziale Infrastruktur auf dem Gelände errichten zu wollen. Was gehört aus Sicht der Stadt zu einer guten sozialen Infrastruktur auf dem Gelände im Kontext des Leipziger Südwestens und bis wann soll diese nutzbar sein?

3. Es kam wiederholt zu erheblichen Vandalismusschäden am historischen Schösserhaus. Das Schösserhaus steht als Gebäude vereinzelt und seine Sicherung misslang in den letzten Jahren wiederholt. So kam es zu erheblichen Schäden in seiner Bausubstanz. Trotzdem kam es in den letzten 10 Jahren zu keiner der in Leipzig erprobten Konzepte der Haussicherung wie beispielsweise mittels des fünfjährigen Wächterhaus-Modell. Was gedenken Stadt und LWB zu tun, um das Schösserhaus zügig einer Nutzung zu zuführen?

https://ratsinfo.leipzig.de/bi/vo020.asp?VOLFDNR=1010275

Bizim Kiez

Schland: Vorschläge für Gesetzesänderungen bei #Eigenbedarfskündigungen lösen Debatte aus. MdB @KlausMindrup (SPD), @lisapaus (Grüne) u.a.m. plädieren für eine Verschärfung des Mietrechts. @hausundgrund_de: “Unverhältnismäßiger Eingriff in das Eigentumsrecht des Vermieters“

Berliner Zeitung: “Am Anfang stand die Kündigung eines 81-jährigen Mieters, der wegen Eigenbedarfs seine Wohnung verlassen sollte. Der Berliner Mieterverein (BMV) hat daraufhin einen besseren Schutz – vor allem älterer Mieter – vor Eigenbedarfskündigungen gefordert. Darüber hat sich jetzt eine Debatte entwickelt. Im Mittelpunkt steht die Forderung, ältere Menschen ab 70 Jahren von Eigenbedarfskündigungen auszunehmen – und Mieter, die zehn Jahre in einer Wohnung leben.

Der Eigentümerverband Haus und Grund erklärte am Mittwoch, er lehne die Forderungen des Mietervereins ab. Sie würden den Interessen der Mietvertragsparteien nicht gerecht. … .”

https://www.berliner-zeitung.de/berlin/eigenbedarfskuendigungen-vorschlaege-fuer-gesetzesaenderungen-loesen-debatte-aus-30981256

Bizim Kiez

Niedersachsen: Der niedersächsische Mieterbund schlägt angesichts steigender Mieten und fehlendem Wohnraum Alarm. Bauminister Olaf Lies (SPD) bringt derweil das #Wohnraumförderungsgesetz auf den Weg. Eine kreative Lösung könnte eine #Mietobergrenze auf Zeit für bestimmte Stadtteile sein, in denen die Mieten nicht mehr bezahlbar sind.

WESER-KURIER: “… Nach Angaben des niedersächsischen Bauministeriums liegt die Wohnkostenbelastung im Land inzwischen bei 40 Prozent des Monatseinkommens. „Wohnen ist Daseinsvorsorge und der Staat darf diese Verantwortung nicht ausschließlich dem freien Spiel des Marktes überlassen“, sagt Bauminister Olaf Lies (SPD).

„Wir brauchen mehr Wohnraum zu fairen Preisen, damit sich ältere Menschen, Familien, aber auch Auszubildende und Studierende eine eigene Wohnung leisten können.“ Deshalb hat Lies das Wohnraumförderungsgesetz auf den Weg gebracht, dass er nach der parlamentarischen Sommerpause in den Landtag einbringen will. …

Das Land will die Förderung des Sozialwohnungsbaus verbessern, die Kommunen wollen mehr Bauland zu günstigen Preisen ausweisen, die Wirtschaft will mehr bauen und der Mieterbund drängt angesichts des drohenden sozialen Unfriedens auf schnelle Lösungen. Von Thadden: „Wir brauchen kreative Lösungen, um das Schlimmste zu verhindern.“
Förderung durch landeseigene Bank

Eine kreative Lösung könnte eine Mietobergrenze auf Zeit für bestimmte Stadtteile sein, in denen die Mieten nicht mehr bezahlbar sind. Anders als die Immobilienwirtschaft glaubt der Mieterbund nicht daran, dass der Markt es schon richten wird. Der Bauminister sieht jedoch rechtliche Bedenken. … .”

https://www.weser-kurier.de/region/niedersachsen_artikel,-mieterbund-in-niedersachsen-schlaegt-alarm-_arid,1749264.html

Süddeutsche Zeitung

Schland: Deutschlands Mietmarkt ist kaputt. 57.000 Menschen haben beim Projekt #MeineMiete mitgemacht. Die Auswertung zeigt: Wohnen ist nicht nur die neue soziale Frage – sondern eine existenzielle. Die @SZ bringt nicht nur Zahlen zum #Mietenwahnsinn, sondern schildert Schicksale

Süddeutsche Zeitung: “Der Wohnungsmarkt ist aus den Fugen geraten, nicht nur in Hamburg oder München. Die Immobilienpreise und Mieten sind in den vergangenen Jahren in vielen deutschen Städten in einem irrwitzigen Tempo gestiegen und haben das Wohnen zur entscheidenden sozialen Frage unserer Zeit gemacht.

Auch deswegen haben 57 000 Menschen beim SZ-Projekt #MeineMiete mitgemacht und einen umfassenden Fragebogen ausgefüllt. Die nun vorliegenden Ergebnisse sind zwar nicht repräsentativ, belegen aber dennoch, wie kaputt der Mietmarkt in Deutschland ist – und das nicht nur in Zahlen, sondern auch in Schicksalen. Über die standardisierten Antworten in der Umfrage hinaus haben uns fast 3000 Menschen ihre Geschichte geschickt. Zusammengenommen zeichnen diese Geschichten ein bedrückendes Bild des deutschen Wohnungsmarktes. … .”

https://projekte.sueddeutsche.de/artikel/wirtschaft/miete-wohnen-in-der-krise-e687627/