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Leipziger Internet Zeitung: Der Stadtrat tagte: INSEK beschlossen + Video – L-IZ.de

Leipzig: #WoPoLE im #srle. Integriertes #Stadtentwicklungskonzept #Leipzig2030 (#INSEK) am 31.5. beschlossen (@LIZ_de-Video 56 min). @FranziRiekewald (Linke): “Das Fachkonzept Wohnen erfaßt den Ernst der Lage nicht.”

Leipziger Internet Zeitung: “In der zusätzlich angesetzten Ratsversammlung am 31. Mai wurde nicht nur über die Bildungspolitik in Leipzig diskutiert, es kam auch das 520 Seiten dicke Fleißwerk, an dem die Verwaltung seit 2016 gearbeitet hatte, zur Abstimmung: das Integrierte Stadtentwicklungskonzept Leipzig 2030 (INSEK). …

Und zu Recht merkten Franziska Riekewald von der Linken und Tim Elschner von den Grünen an, dass das Thema jetzt auch auf den Wohnungsbau übergegriffen hat. Und zu Recht kritisierte Franziska Riekewald, dass dem „Fachkonzept Wohnen“ im INSEK die Wohnungsmarktzahlen von 2016 zugrunde liegen. Denn in den vergangenen zwei Jahren wurde die Leipziger Wohnungsmarktreserve praktisch aufgezehrt – die Situation für Wohnungssuchende mit kleinem Einkommen hat sich drastisch zugespitzt.

„Das Ergebnis einer wachsenden Stadt ist Konkurrenz“, benannte denn auch Sven Morlok das, was entsteht, wenn ein massives Wachstum auf begrenzte und knappe Ressourcen trifft. …

Auch wenn mal wieder die einzelnen Fachpläne fehlen, wie auch SPD-Stadtrat Christopher Zenker kritisierte: der Verkehrsleistungsfinanzierungsvertrag und der Nahverkehrsplan. Auch er stellte fest, dass die Stadtpolitik meistens zu langsam reagiert und längst unter einem Handlungsdruck steht, der – wie bei der Milieuschutzsatzung – schnelleres Agieren verlangt. Verkehr und Wohnen, so stellte er fest, werden die Schwerpunktthemen der nächsten Jahre. … .”

Kommunale Bürgerumfrage 2017 – Schnellbericht liegt vor

Leipzig: #WoPoLE. Kommunale Bürgerumfrage 2017. Median der #Bestandsmieten liegt bei 5,62 €/m² kalt (0,23 €/m² mehr als im Vorjahr), der #Haushaltsnettoeinkommen bei 1.767 € im Monat, der persönlichen Nettoeinkommen bei 1.328 €.

Stadt Leipzig: “Auch das wachsende Leipzig ist eine Stadt, in der es sich gut leben lässt. Das belegt eine erste Auswertung der Kommunalen Bürgerumfrage 2017. Der Schnellbericht dazu ist heute, am 7. Juni 2018, vorgestellt worden. …

Das mittlere persönliche Monatsnettoeinkommen ist erneut leicht angestiegen und liegt bei 1.328 Euro (Median). Das mittlere Monatshaushaltseinkommen hat sich ebenfalls leicht erhöht und liegt jetzt bei 1.767 Euro (Median). Über die Hälfte der Leipziger Haushalte finanziert sich hauptsächlich über Erwerbsarbeit. Insbesondere trifft dies auf fast alle Paarhaushalte mit Kind(ern) zu (97 Prozent).

Der Anteil der Mieterhaushalte bewegt sich mit 85 Prozent im langjährigen statistischen Mittel. Im Wohneigentum leben 14 Prozent der Leipziger Haushalte.

Die Kaltmieten (Bestandsmieten) betragen 2017 im Mittel (Median) 5,62 Euro pro m², was einem Anstieg zum Vorjahr um 0,23 Euro entspricht. Mehr als jeder dritte Leipziger Haushalt plant in den nächsten zwei Jahren sicher oder möglicherweise einen Umzug, Wegzugspläne über die Stadtgrenzen hinaus haben 2017 wieder zugenommen.

Zur Methodik

Im Dezember 2017 wurden insgesamt 22.000 Leipzigerinnen und Leipziger angeschrieben. Neben Angaben zur soziodemografischen und sozioökonomischen Situation konnten sie zu einer Vielzahl von Themen ihre Meinungen und Bewertungen äußern. Zur Auswertung liegen 8.878 Fragebögen vor. Das entspricht unter Berücksichtigung stichprobenneutraler Ausfälle (z. B. Befragter zwischenzeitlich verzogen) einer Ausschöpfungsquote von 43 Prozent. Angelegt ist diese Umfrage so, dass Ergebnisse sowohl für die Gesamtstadt als auch für ihre Ortsteile ausgewiesen werden können.”

https://www.leipzig.de/news/news/kommunale-buergerumfrage-2017-schnellbericht-liegt-vor/

Architektur-Experte im AZ-Interview: München wird ein anonymes Hotel

München: Architekt Johannes Ernst: “Wenn wir so weitermachen, verwandelt sich die Stadt langsam in ein Riesen-Hotel – in dem das Gemeinwesen und die Lebendigkeit auf der Strecke bleiben.” #Mietenwahnsinn

Abendzeitung München: “Ein Experte erklärt im AZ-Interview, warum in München am Bedarf für Familien vorbei gebaut wird – und warum das für die Stadt immer mehr zum Problem wird. …
Für München stellen Sie fest: „Die Programme sind so unglaublich langweilig, die hinter der dann langweiligen Architektur stehen.“
Achtzig Prozent aller Wohnungen, die gebaut werden sind Zwei- und Drei-Zimmer-Wohnungen. Die lassen sich gut vermieten und vor allem als Kapitalanlage verkaufen. Die ebenfalls benötigten größeren Wohnungen werden bei den aufgerufenen Preisen einfach zu teuer für die Kapitalanleger. Es wiederholen sich so die gleichen Wohnungstypen mit einer niedrigen Geschosshöhe und einem Zehn-Quadratmeter-Kinderzimmer. Was für ein starkes Maß an Wiederholung und Gleichförmigkeit! Das wirkt, wie wenn ich in einer Landschaft nur Mais pflanze. Und so sieht die Stadt dann eben aus.

Bitte erklären Sie die Entkopplung: Wie kommt es, dass die Wohnraum-Produktion nichts mit dem Bedarf zu tun hat?
Wenn die Landeshauptstadt Baurecht schafft, zum Beispiel ein Gewerbegebiet in ein Wohngebiet umwandelt, hat sie natürlich alle Mittel und alle Möglichkeiten Einfluss zu nehmen, wie der wertvolle Grund genutzt wird. Das Versäumnis der Politik war, zu sehr den Profis der Immobilienwirtschaft und ihrer Logik mit den bereits beschriebenen Auswirkungen zu folgen. Demgegenüber wird löblicherweise der geförderte Wohnungsbau gesetzt.

Auf der Strecke bleibt – zwischen den Extremen an beiden Enden – aber die sehr breite Mitte der Stadt.
Was wir in München wie bauen – darüber sollte eine Diskussion über die gesamte gesellschaftliche Breite einsetzen. … .”

https://www.abendzeitung-muenchen.de/inhalt.az-interview-experte-warnt-dann-wird-muenchen-wie-ein-anonymes-hotel.66b74e48-57ad-4274-8130-5d68323b8df0.html

Fakt ist! Aus Erfurt | MDR.DE

Schland: “Mietpreis am Anschlag – Der #Wohnungsmarkt in Investorenhand”. @faktist ‏(59 min) mit @CarenLay (MdB Linke), Ricarda Pätzold (Difu), Harald Simons (@HTWKLeipzig) – “Der Markt regelt alles!” – und Frank Emrich (vtw).

MDR – Mitteldeutscher Rundfunk: “156.000 Sozialwohnungen fehlen in Mitteldeutschland, sagt die wohnungspolitische Sprecherin der Linken-Bundestagsfraktion Caren Lay und beruft sich damit auf jüngste Studien der Hans-Böckler-Stiftung. Die öffentliche Hand müsse Sozialwohnungen bauen und zwar im großen Stil und dabei auf eine Durchmischung der Wohngebiete achten.

In zahlreichen Städten gibt es zu wenig bezahlbare Wohnungsangebote, analysiert auch die wissenschaftliche Mitarbeiterin des Deutschen Instituts für Urbanistik Ricarda Pätzold. Mittlerweile seien von dieser Notsituation auch weite Teile der Mittelschicht betroffen. Und längst betreffe es auch den Wohnungsmarkt in Leipzig, Erfurt, Jena, Weimar, Dresden und Freiberg.

Ganz anders sieht das der Wohnungsbauexperte Professor Harald Simons von der Hochschule für Technik, Wirtschaft und Kultur in Leipzig. Der Volkswirt ist überzeugt: “Es gibt keinen angespannten Wohnungsmarkt in Mitteldeutschland – auch nicht in Leipzig.” Daraus folgert er, dass es keinen Handlungsbedarf für Politiker in diesem Bereich gibt, denn der Markt werde das alleine regeln.

Frank Emrich, der Direktor der Wohnungswirtschaft Thüringen, ist ebenfalls davon überzeugt: “Wer in Thüringen eine Wohnung sucht, der findet auch eine.” Gleichzeitig verweist er auf Millioneninvestitionen in Neubauten in den vergangenen Jahren und weitere Unterstützung seines Verbandes für städtebauliche Projekte auch in der Zukunft.

Wie ist die Situation am Wohnungsmarkt in Mitteldeutschland? Wieviel Einkommen geht für Mietkosten drauf? Wer trägt die Verantwortung für bezahlbaren Wohnraum? In welcher Weise sollten Politiker handeln?”

https://www.mdr.de/mediathek/fernsehen/a-z/sendung790952_ipgctx-false_zc-ba8902b5_zs-73445a6d.html

Gutes Wohnen als Luxus – Sind bezahlbare Mieten für alle möglich?

Schland: “Gutes Wohnen als Luxus. Sind bezahlbare Mieten für alle möglich?” @dlfkultur-Wortwechsel (54 min) mit Ingeborg Esser (@esser_gdw), @lsiebenkotten ‏(@DMBMieterbund), @KlausMindrup (MdB SPD) und @ChrisKuehn_mdb (Grüne)

Deutschlandfunk Kultur: “Mietwohnungen und Eigentumswohnungen sind vor allem in Großstädten selbst für Normalverdiener zunehmend unerschwinglich. Es wird zu viel spekuliert und es werden zu wenige günstige Wohnungen gebaut. Wie lässt sich die Situation verbessern? Ein Streitgespräch.

Der Preis-Boom bei Wohnungen hat inzwischen auch kleinere Städte erreicht. In Großstädten sind sowohl Mietwohnungen als auch Eigentumswohnungen selbst für Normalverdiener zunehmend unerschwinglich. So stiegen die Mieten beispielsweise in Berlin zwischen 2004 und 2017 um 73 Prozent; die Kaufpreise gar um sagenhafte 140 Prozent.

Es wird zu viel spekuliert und zu wenig gebaut – jedenfalls nicht ausreichend erschwingliche Wohnungen. Aber es geht bei den Anforderungen an eine kluge, sozialverträgliche und nachhaltige Stadtplanung nicht nur um Quantität, sondern auch um Qualität. Der ehemalige Bundesbauminister Klaus Töpfer sagte es einmal so: “Geringe Distanzen und Mischung städtischer Funktionen sind eine wichtige Voraussetzung, um soziale Integration und gesellschaftliche Stabilität in den Städten zu gewährleisten.”

Was kann die Politik tun?

Woran liegt es, dass die Preise für Mietraum so unverhältnismäßig steigen? Was ließe sich politisch dagegen tun? Was bringt etwa die in dieser Woche von der Bundesjustizministerin angekündigte Verschärfung bzw. Nachbesserung der bestehenden Mietpreisbremse? Ist finanzierbarer Wohnungsbau möglich? … .”

http://www.deutschlandfunkkultur.de/gutes-wohnen-als-luxus-sind-bezahlbare-mieten-fuer-alle.1083.de.html?dram%3Aarticle_id=419914

LVZ Leipziger Volkszeitung

Leipzig: #Mieterhöhung bei #Karstadt um 86 % und rüde Reaktionen. “Alle Ratsfraktionen proben den Schulterschluss, um dem Immobilienunternehmen seine Grenzen aufzuzeigen.” Wie ist das eigentlich im #srle, wenn die Mieter_innen Menschen sind und kein Kaufhaus?

LVZ Leipziger Volkszeitung: … „Pokern auf hohem Niveau“

FDP-Stadtrat Sven Mor-lok zielte gestern ebenfalls auf die „Fehlentscheidung des Karstadt-Konzerns“ ab, die Leipziger Immobilie zu verkaufen. Es sei „weder die Aufgabe der Stadt noch des Freistaates, für einen unternehmerischen Fehler geradezustehen“, erklärte Sachsens Ex-Wirtschaftsminister. Er vermutet, dass beide Seiten inzwischen „auf hohem Niveau pokern“, um den Verhandlungsspielraum auszuloten. „Ein Vermieter hat kein Interesse daran, dass seine Immobilie fünf Jahre leer steht“, so Morlok. „Aber es ist auch sein gutes Recht zu sagen: ,Ich nehme einen neuen Mieter, der mehr zahlt.‘“ Beide Seiten sollten sich jetzt „vernünftig“ zusammensetzen. „Solange noch kein neuer Mietvertrag mit einem anderen Interessenten abgeschlossen ist, kann man immer eine Lösung finden.“

CDU-Stadträtin Sabine Heymann kritisierte „den respektlosen Umgang“ mit den Leipziger Unterschriften. „Diesen Stil haben wir nicht verdient und bisher auch nicht gekannt“, verlautbarte sie. „Eigentlich versuchen Investoren gemeinsam mit Politik und Verwaltung das bestmögliche für Leipzig und das jeweilige Unternehmen zu erreichen. Der Eigentümer scheint daran kein Interesse zu haben, daher müssen auch wir unsere Konsequenzen für die Gegenwart und Zukunft ziehen.“ Die CDU erwarte, „dass sich Even Capital bewegt“, so Heymann. „Unsere Solidarität gilt dabei den Mitarbeitern von Karstadt Leipzig, die um ihren Job kämpfen.“ … .”

http://www.lvz.de/Leipzig/Lokales/Leipziger-entsetzt-ueber-Karstadt-Vermieter

Wohnungsbau – Kritik an der Wohnrauminitiative der Regierung

Schland: Kritik an der #Wohnrauminitiative der Bundesregierung: #Baukindergeld, Verstärkung der #Mietpreisbremse, Begrenzung der #Modernisierungsumlage. DMB-Direktor Lukas Siebenkotten: “Das ist zu wenig.” Die Große Koalition nehme die Probleme auf dem angespannten Wohnungsmarkt nicht Ernst genug

Deutschlandfunk: “Die Bundesregierung will bei der Mietpreisbremse nachbessern, zwei Milliarden Euro für Sozialwohnungen bereitstellen und mit einem Baukindergeld ein Eigenheim für Familien bezahlbar machen. Dennoch gibt es Kritiker, die sagen, die Große Koalition nehme die Probleme auf dem Wohnungsmarkt nicht Ernst genug. … .”

http://www.deutschlandfunk.de/wohnungsbau-kritik-an-der-wohnrauminitiative-der-regierung.1773.de.html?dram:article_id=419335

Steigende Mieten in Deutschland: Keine Enquete zur Bodenpolitik

Schland: Bundesregierung wird keine #Enquetekommission zum Thema „Nachhaltige #Baulandmobilisierung und #Bodenpolitik“ einsetzen, obwohl dies im #Koalitionsvertrag vereinbart worden war. Daldrup (SPD): „Eine Regierungskommission kann schneller zu Ergebnissen kommen

taz: “Die Bundesregierung wird keine Enquetekommission zum Thema „Nachhaltige Baulandmobilisierung und Bodenpolitik“ einsetzen, obwohl dies im Koalitionsvertrag vereinbart worden war. Dies geht aus einer Antwort der Bundesregierung auf eine Anfrage der Abgeordneten Caren Lay (Linkspartei) hervor, die der taz vorliegt.

Stattdessen soll nun eine Regierungskommission zum Thema arbeiten. „Eine von oben eingesetzte Regierungskommission ist kein Ersatz für ein parlamentarisches Gremium“, kritisierte Lay. Die Bundesregierung kehre das Thema Bodenpolitik unter den Tisch. „Bodenspekulation und explodierende Bodenpreise sind wesentliche Ursachen für die steigenden Neubaukosten“, so Lay, die wohnungspolitische Sprecherin der Linksfraktion ist.

Gelassener sieht man das Thema bei der SPD. „Eine Regierungskommission kann schneller zu Ergebnissen kommen“, sagte ihr wohnungspolitischer Sprecher Bernhard Daldrup. Bei Enquetekommissionen sei zudem das öffentliche Interesse nur bei ihrer Einsetzung und am Ende ihrer Arbeit wirklich groß. Wann die Regierungskommission ihre Arbeit aufnehmen soll, ist noch unklar. … .”

http://www.taz.de/!5506877/

ratsinfo.leipzig.de

Leipzig: #WoPoLE im #srle. Antrag der Fraktion @gruene_leipzig “#Milieuschutz im Leipziger Osten umsetzen – #Veränderungssperre erlassen, #Erhaltungssatzung voranbringen!”. Pro #Milieuschutzgebiet um die #Eisenbahnstraße

Antrag der Fraktion Bündnis 90 / Die Grünen Leipzig: ” …

Insbesondere zum Erhalt der Zusammensetzung der gebietsansässigen Wohnbevölkerung werden aufgrund des geltenden Wohnungspolitischen Konzeptes derzeit für den Inneren Leipziger Osten im Auftrag der Stadtverwaltung von der Landesweiten Planungsgesellschaft mbH Voruntersuchungen durchgeführt.

Das vorgesehene Milieuschutzgebiet des Inneren Leipziger Osten umfasst die Quartiere entlang der Eisenbahnstraße mit den Ortsteilen Neustadt-Neuschönefeld, Volkmarsdorf sowie Teilen von Sellerhausen-Stünz (Bülowviertel) und Teilen von Anger-Crottendorf.

In diesem Gebiet sind seit Verabschiedung des Wohnungspolitischen Konzeptes (Fortschreibung) im Jahre 2015 gravierende Veränderungen auf dem Miet- und Immobilienmarkt zu beobachten. (Weitere) erhebliche Mietsteigerungen infolge übermäßiger Sanierungen sowie Verdrängung von bereits gebietsansässiger Wohnbevölkerung können die Folge sein. Die ortsteiltypische Bevölkerungsstruktur des Inneren Leipziger Osten ist deshalb massiv gefährdet. Auch liegt die Gesamtmietbelastungsquote bereits über der kritischen Grenze von 30% des Haushaltsnettoeinkommens.

Zum Schutz der gebietsansässigen Wohnbevölkerung vor Verdrängung, spricht sich die Stadtratsfraktion Bündnis90/Die Grünen für den Erlass einer sozialen Erhaltungssatzung (Instrument des besonderen Städtebaurechts) in Bezug auf das vorgesehen und festzusetzende Milieuschutzgebiet aus. Damit soll nicht nur eine langzeitliche Stabilität und eine funktionierende Nachbarschaft in dem Quartier bzw. in den Quartieren, sondern auch die Stadt soll im Weiteren vor nicht absehbaren sozialen und städtebaulichen Folgekosten bewahrt werden.”

https://ratsinfo.leipzig.de/bi/vo020.asp?VOLFDNR=1009866

Immobilienpreise haben ihren Zenit erreicht

Schland: @ntvde-Interview mit Ludger Baba (@empirica_Inst). Aktuelle #Immobilienpreise sind eine Wette auf die Zukunft – entweder wird damit gerechnet, dass Mieten steigen, oder auf weiter steigende Verkaufspreise spekuliert. #Mietenwahnsinn

ntv Nachrichten: “Steigende Immobilienpreise ohne Ende, horrende Mieten und ein Mangel an preiswertem Wohnraum treiben die Gemüter um. Vermeintliche Ursachen für die Entwicklungen gibt es viele. Aber nur einige Gründe, wie Ludger Baba, Mitglied des Vorstands des unabhängigen wirtschafts- und sozialwissenschaftlichen Forschungs- und Beratungsinstituts empirica im Interview erklärt. …

Die verstärkte Nachfrage nach Kaufimmobilien hat nicht die physische Anzahl der vorhandenen Wohnungen reduziert. Gestiegen sind zunächst einmal die Kaufpreise. Und weil die Mieten nicht im gleichen Ausmaß steigen, sinken aber die Renditen. Und diese sind im Augenblick für Vermieter in einigen Regionen extrem niedrig. Die Preise, die jetzt am Markt gezahlt werden, sind nur noch durch die positiven Zukunftserwartungen der Investoren zu rechtfertigen. Also auf Spekulationen. Entweder wird damit gerechnet, dass die Mieten steigen – was zum Teil aber durch das Mietrecht und durch die Mietpreisbremse in den Bestands- und Neuverträgen deutlich erschwert wird. Oder aber es wird auf weiter steigende Verkaufspreise spekuliert. Beides ist eine Wette auf die Zukunft. … .”

https://www.n-tv.de/ratgeber/Immobilienpreise-haben-ihren-Zenit-erreicht-article20454663.html