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Zweierlei Solidarität

In Nordamerika und Europa setzen sich Stadtgesellschaften für Rechte von Flüchtlingen und Migranten ein. Was eine »#SolidarityCity« ausmachen soll, darüber herrschen widersprüchliche Ansichten. #FearlessCities #SolidarityCities #SanctuaryCities

Jungle World: “Benjamin Barber, ein kürzlich verstorbener früherer Berater von Bill Clinton, wird häufig mit den Sätzen zitiert: »Das 20. Jahrhundert war das Jahrhundert der Nationalstaaten. Das 21. Jahrhundert wird das Jahrhundert der Städte sein.« Was die Migration angeht, könnte er recht behalten. Denn derzeit wenden sich vor allem Stadtregierungen in Nordamerika und Europa gegen restriktive nationale Migrationspolitik, die Abschottung der Grenzen und das Sterbenlassen von Hilfesuchenden auf den Fluchtrouten. Sie erklären ihre Städte zu »sicheren Häfen«, »solidarischen Städten« oder »Städten der Zuflucht«. Zuletzt hatten die Bürgermeister von Bonn und Düsseldorf und die Bürgermeisterin von Köln Ende Juli die Bundeskanzlerin öffentlich aufgefordert, die »Aufnahme geretteter Menschen« zu sichern. …

Der Städteverbund »Solidarity Cities«, in dem neben Berlin und Wien vor ­allem die großen europäischen Hafenstädte Barcelona, Athen, Neapel und Rotterdam vertreten sind, zielt jedoch vor allem auf eine effizient koordinierte Bewältigung dessen, was im Gründungsdokument »Flüchtlings­krise« genannt wird. Er fordert von der EU-Kommission höhere Mittel für die soziale Infrastruktur jener Städte in Europa, in denen de facto die meisten Geflüchteten ankommen oder bereits leben. Ansonsten hat »Solidarity Cities« vor allem symbolischen Charakter. Bislang hat der Verband hauptsächlich Erklärungen formuliert, eine Zusammenarbeit mit zivilgesellschaftlichen Gruppen findet nur sporadisch statt.

Das könnte sich bald ändern. Im vergangenen Jahr haben Flüchtlingsräte, migrantische Organisationen, Willkommensinitiativen, stadtpolitische NGOs, kirchliche Gruppen und Wissenschaftler aus Berlin, Köln, Frankfurt, Bern und Zürich, aber auch aus zahlreichen kleineren deutschen Städten, das alternative Städtenetzwerk »Solidarity City« gegründet (siehe Seite 5). Das Bündnis setzt sich nicht nur für Abschiebestopps und die direkte Aufnahme von Flüchtlingen in den beteiligten Städten ein, sondern will auch »Verhandlungen mit kommunaler Politik und Verwaltung«.

Vertreten sind bei »Solidarity City« auch Mitglieder von Watch the Med Alarmphone, dem trans­national organisierten Notruftelefon für Menschen in Seenot. Sie haben nun begonnen, die Kampagne weiter zu internationalisieren. Gespräche gibt es seit diesem Frühjahr unter anderem mit den Bürgermeistern von Barcelona, Neapel und Palermo. … .”

https://jungle.world/artikel/2018/32/zweierlei-solidaritaet

Wohen in Frankfurt: Wie stark Frankfurt wächst

Frankfurt: In keiner der deutschen #Großstädte sind zuletzt so viele Wohnungen entstanden wie hier. Doch das wird noch nicht reichen. Hauptgrund ist extrem hohen Zahl an Arbeitsplätzen – ca. 560 000 sozialversicherungspflichtig Beschäftigte arbeiten in Frankfurt

Frankfurter Rundschau: “Frankfurt entwickelt sich im Vergleich zu den anderen 14 größten Städten in Deutschland besonders dynamisch. Das zeigt ein Regional- und Großstädtevergleich, für den das städtische Bürgeramt für Statistik und Wahlen Daten aus Frankfurt und der Metropolregion mit Zahlen anderer Großstädte und Metropolregionen verglichen hat. Nur Leipzig sei zwischen 2012 und 2016 stärker gewachsen, teilte am Montag der zuständige Dezernent Jan Schneider (CDU) mit. Laut den von ihm vorgelegten Zahlen stieg dort die Bevölkerungszahl in diesem Zeitraum um 9,6 Prozent, in Frankfurt um 7,5 Prozent. …

Die Zahlen zeigten, wie viel in Frankfurt und Region gebaut werde, sagte der Baudezernent. So sei der Wohnungsbestand in der Metropolregion, die auch Teile von Bayern und Rheinland-Pfalz umfasst, in den Jahren von 2012 bis 2016 um 5,7 Prozent gestiegen. Doch das reiche noch nicht aus, um den Bedarf in der Region zu decken. Zugleich werde klar, dass das Wachstum in der Region auch auf Grenzen stoße, so Schneider. …

An den Main zieht es die Menschen vor allem wegen der im Vergleich zur Größe extrem hohen Zahl an Arbeitsplätzen. 2016 arbeiteten in der Stadt fast 560 000 sozialversicherungspflichtig Beschäftigte. Das sind vergleichsweise sogar mehr als in der Millionen-Stadt Köln.

Der Bericht zeigt aber auch die großen Unterschiede, die es in der Metropolregion zwischen den ländlicheren und städtischen Räumen gibt, sowie Gemeinsamkeiten, die im Vergleich zu anderen Regionen deutlich werden. … .”

http://www.fr.de/frankfurt/wohnen/wohen-in-frankfurt-wie-stark-frankfurt-waechst-a-1558192

ratsinfo.leipzig.de

Leipzig: Fraktion @gruene_leipzig fragt im #srle: Weniger #Bevölkerungswachstum – was nun? U.a.: Welche Bereiche der Verwaltung sind besonders betroffen, weil ihre Planungen maßgeblich von der Bevölkerungsentwicklung abhängig sind?

Vorlage – VI-F-06188: “Seitdem die Bevölkerungsvorausschätzung 2016 vorgelegt und die mittlere Variante als Hauptvariante und Planungsprämisse beschlossen wurde hinkt die tatsächliche Bevölkerungsentwicklung der Vorausschätzung hinterher. Während in der Hauptvariante für 2017 von einem Wachstum von ca. 14.000 Einwohner*innen ausgegangen wurde, waren es tatsächlich „nur“ rund 8.000 Einwohner*innen mehr als Ende 2016. Im ersten Quartal 2018 waren es im Saldo nur noch rund 500 Einwohner*innen mehr. Damit ist absehbar, dass auch in 2018 die prognostizierten 12.600 Einwohner*innen zusätzlich kaum erreicht werden können.

Vor diesem Hintergrund fragen wir an:
1. Wie ist der Diskussionsstand innerhalb der Verwaltung zum Umgang mit den oben beschriebenen Entwicklungen?
2. Welche Bereiche sind besonders betroffen, weil ihre Planungen maßgeblich von der Bevölkerungsentwicklung abhängig sind? Wo werden sich Veränderungen am schnellsten auswirken?
3. Gibt es Überlegungen, bereits eine neue Bevölkerungsvorausschätzung zu beauftragen oder zumindest die untere Variante der bestehenden als neue Planungsprämisse dem Stadtrat zum Beschluss vorzuschlagen?”

https://ratsinfo.leipzig.de/bi/vo020.asp?VOLFDNR=1010387

“Ausspekuliert”-Demo gegen unbezahlbare Mieten

München: “#ausspekuliert”-Demo am 15.9. gegen #Mietenwahnsinn und #Verdrängung, “für bezahlbares Wohnen und eine bunte Stadt, gegen #Mietwucher und soziale Ausgrenzung.” #muc1509

Süddeutsche Zeitung: “Die Mieten steigen ins Unermessliche, Menschen werden aus ihrer Wohnung vertrieben, immer mehr Münchner können sich die Stadt nicht mehr leisten – und es ist, als wäre dies Schicksal, als wäre der Mietwahnsinn ein naturwüchsiger Prozess, gegen den man nichts ausrichten kann. Mit dieser Schicksalsergebenheit soll Schluss sein. Für den 15. September planen die Aktivisten des Münchner Mieterstammtischs eine Großdemonstration – und dabei haben sie ein Vorbild: Die Demo “#ausgehetzt”, bei der am 22. Juli zwischen 25 000 (Polizei) und 50 000 (Veranstalter) Menschen gegen rechtspopulistische Hetze auf die Straße gegangen waren. Der Slogan des Mieterprotests knüpft daran an. Er lautet “#ausspekuliert”. … .”

https://www.sueddeutsche.de/muenchen/muenchen-demo-mieten-ausspekuliert-1.4083482

Landflucht: Mieten in Leipzig um 35 Prozent gestiegen

Leipzig: #WoPoLE. #Angebotsmieten: “Am stärksten ist die Preissteigerung laut @immowelt in Leipzig mit Plus 35 % gegenüber 2008 – hier kostet der m² aktuell 6,50 €. Auch in Dresden, Erfurt und Jena sind die Mieten um rund ein Drittel gestiegen.” @haufeimmobilien

Haufe: “Die Mieten in Berlin sind heute knapp 104 Prozent teurer als vor zehn Jahren, und auch andere ostdeutsche Ballungszentren erleben derzeit einen Boom, wie eine Analyse von Immowelt zeigt. Die bisher vergleichsweise günstigen Mieten und die modernen Universitäten lockten seit 2008 Zuzügler aus ländlichen Regionen und immer mehr Studenten in ostdeutsche Städte. Wie etwa nach Leipzig: Hier beträgt die Preissteigerung plus 35 Prozent.

Aber nicht nur die Zuzügler aus den ländlichen Regionen treiben laut Immowelt die Preise in den Ballungszentren in die Höhe, auch Studenten zog es im Laufe der vergangenen zehn Jahr in den Osten, weil dort die Mieten noch vergleichsweise günstig waren.

Mittlerweile ändert sich das: Am stärksten ist die Preissteigerung laut Immowelt in Leipzig mit Plus 35 Prozent gegenüber 2008 – hier kostet der Quadratmeter aktuell 6,50 Euro. Auch in Dresden, Erfurt und Jena sind die Mieten um rund ein Drittel gestiegen. In der drittteuersten Stadt Ostdeutschlands, in Jena, kostet eine Wohnung mittlerweile neun Euro pro Quadratmeter. …

Top Ten der Mietsteigerungen seit 2008

Stadt Berlin: + 103,57 % (2008: 5,60 €/qm; 2018: 11,40 €/qm)
LK Dahme-Spreewald: + 50 % (2008: 6,00 €/qm; 2018: 11,40 €/qm)
LK Oberhavel: + 48,33 % (2008: 6,00 €/qm; 2018: 11,40 €/qm)
Stadt Weimar: + 38,89 % (2008: 5,40 €/qm; 2018: 11,40 €/qm)
LK Oder-Spree: + 38,60 % (2008: 5,70 €/qm; 2018: 11,40 €/qm)
Stadt Leipzig: + 35,42 % (2008: 4,80 €/qm; 2018: 11,40 €/qm)
Stadt Potsdam: + 34,72 % (2008: 7,20 €/qm; 2018: 11,40 €/qm)
Stadt Dresden: + 34,55 % (2008: 5,50 €/qm; 2018: 11,40 €/qm)
Stadt Erfurt: + 33,93 % (2008: 5,60 €/qm; 2018: 11,40 €/qm)
LK Havelland: + 30,51 % (2008: 5,90 €/qm; 2018: 11,40 €/qm)

Quelle: immowelt.de … .”

https://www.haufe.de/immobilien/entwicklung-vermarktung/marktanalysen/landflucht-mieten-in-leipzig-um-35-prozent-gestiegen_84324_463228.html

In Leipzig steigen die Mieten sachsenweit am stärksten

Leipzig: #WoPoLE. Mieten stiegen in einem Jahr um 4 bis 7 %, Spitzenmieten von 12 auf 13,60 €/m². IVD-Sprecher rechnet bis Ende 2019 mit leicht zweistelligem Plus. „Kontinuierlich steigende Einkommensverhältnisse” würden dies “mehr als ausgleichen“

LVZ Leipziger Volkszeitung: ” … „Daher werden in allen drei Metropolen des Landes die Mieten auch weiter anziehen“, schätzt Jens Zimmermann ein. Der Schwarzenberger Immobilienexperte und langjährige Sprecher des Immobilienverbandes Deutschland/Mitte-Ost (IVD) sieht dabei längst nicht nur die Landeshauptstadt Dresden als besonders beliebten Standort.

„Leipzig gewinnt auch in diesem und im nächsten Jahr weiter an Anziehungskraft“, sagt Zimmermann. „Das Ende der Fahnenstange ist hier noch längst nicht erreicht.“ Bereits in den vergangenen zwölf Monaten seien die Mieten um vier bis sieben Prozent gestiegen. „Dieser Trend setzt sich in nächste Zeit verstärkt fort“, ist sich der Immobilienfachmann sicher. Er rechne in der Messestadt bis Ende 2019 mit einem leicht zweistelligen Plus bei den Wohnungsmieten – „vor allem in begehrten Lagen“. …

Obwohl die Spitzenmieten im bundesweiten Vergleich noch „ganz passabel“ ausfielen, hätten sie dennoch in den vergangenen Jahren ein ganzes Stück zugelegt. Wie der jüngste IVD-Immobilienpreisspiegel ausweist, zog dieser Wert von 2013 bis 2017 von 7,50 Euro auf neun Euro pro Quadratmeter in Chemnitz an. In Dresden ging es von 11,80 auf 14 Euro hoch, in Leipzig von zwölf auf 13,60 Euro.

Nach Angaben des Immobilienunternehmens Engel & Völkers betrug die Durchschnittsmiete in Leipzig im vorigen Jahr 6,55 Euro pro Quadratmeter, dies war ein Plus von 5,6 Prozent. Das ist die größte Steigerung unter Sachsens Großstädten gewesen. Denn Chemnitz kam demnach auf einen Preisanstieg von 1,6 Prozent auf 5,10 Euro, Dresden verbuchte plus 2,9 Prozent auf 7,37 Euro. …

Grund der aufstrebenden Entwicklung in Sachsens Großstädten ist nach Verbandsansicht vor allem der anhaltende Bevölkerungszuwachs. Das ziehe eine wachsende Nachfrage nach Wohnraum nach sich. Die in der Folge steigenden Mietkosten könnten die Quartiersuchenden durchaus berappen. Immerhin verbuchten die Arbeitnehmer „kontinuierlich steigende Einkommensverhältnisse“. Diese würde in der Regel die Mieterhöhung „mehr als ausgleichen“. Natürlich spiele auch die weiter sinkende Arbeitslosigkeit eine Rolle.”

http://www.lvz.de/Leipzig/Lokales/Wohnen-in-Sachsen-Mietsteigerungen-in-Leipzig-am-staerksten

Demokratie in der Demografie-Falle: Landluft macht unfrei – SPIEGEL ONLINE – Wirtschaft

Europa: Die zunehmenden Gegensätze zwischen Metropolen und Peripherie bringen enorme Spannungen mit sich. Sie haben das Potenzial, die Demokratie zu unterminieren. @henrikmllr über #Landflucht, #Polarisierung und #BigSort

SPIEGEL ONLINE: “… Prinzipiell haben Bürger zwei Möglichkeiten, ihrem Unmut über die herrschenden Verhältnisse Ausdruck zu verleihen: sich einmischen und versuchen, etwas zu verändern, oder gehen und anderswo ihr Glück suchen. “Exit” oder “Voice”, wie der Soziologe Albert Hirschman die beiden Optionen genannt hat.

Beides ist völlig legitim. Niemand ist gezwungen, sich einzumischen. Und natürlich sollte jeder die Freiheit haben hinzugehen, wohin er will. Doch wenn viele die Exit-Option wählen, dann kann das durchaus zum Problem werden.

Wenn gerade die jüngeren Gutausgebildeten gehen, statt sich zu engagieren, verschärft sich die politische und ökonomische Polarisierung. Während die ökonomischen Zentren vom Zuzug profitieren, multikultureller und politisch liberaler werden, läuft in der Peripherie der entgegengesetzte Prozess ab: Ganze Regionen und Länder bleiben mit schrumpfender Bevölkerung zurück, von Pessimismus geplagt, getrieben von einem Gefühl der Bedrohung.

Es ist eine Dynamik, die enorme Spannungen mit sich bringt – und die das Potenzial hat, die Demokratie zu unterminieren. … .

In den kommenden Jahrzehnten stehen auch Deutschland enorme demografische Umwälzungen bevor. Nach den Prognosen des Bundesinstituts für Bau-, Stadt- und Raumforschung (BBSR) wird in großen Teilen des Landes bis 2035 die Bevölkerung schrumpfen. Die zurückgehende Einwohnerschaft konzentriert sich zunehmend auf die großen Städte und ihr Umland. … .”

http://www.spiegel.de/wirtschaft/soziales/landflucht-die-abwanderung-schadet-der-demokratie-a-1221687.html

The Order of Barcelona: Cities Without Fear

Europe: @GreenEUJournal about @BComuGlobal, #fearlesscities and the new urban movements fighting the inertia of the nation-state. New conceptions of citizenship, development and sovereignty are being shaped, bridging the global and local.

Green European Journal: “In Europe and beyond, the hegemonic liberal vision that has hitherto dominated global politics is being challenged. This impetus is not emerging from nation-states themselves, but from new alliances and constellations of power that fight the inertia of the nation-state. Today it is especially in cities that new conceptions of citizenship, development and sovereignty are being shaped, bridging the global and local.

Confronted with the lack of action and proposals by their countries, many cities have been trying to assume a leadership role regarding some of the most pressing issues of our times, from the reduction of inequality to the struggle against climate change. They do so thanks to their capacity to involve civil society – and all its diversity of views and ideas – to an extent which is difficult to achieve at the national level. This has allowed municipalist movements to assume power in various large cities, grounding their actions in democratic and participatory values, reinforcing the historic role of cities as progressive and cosmopolitan places, places of tolerance and of intercultural meeting. … .”

The Order of Barcelona: Cities Without Fear

LVZ Leipziger Volkszeitung

Leipzig: Am gestrigen Sonnabend, #le0408, haben rund zweitausend Menschen in der Leipziger Innenstadt für eine legale #Seenotrettung im Mittelmeer demonstriert. Ein Bündnis hatte zu dem Protest aufgerufen. #dayorange #Seebrücke #SolidarityCities

LVZ Leipziger Volkszeitung: “… „Wir möchten auf lokaler Ebenen erreichen, dass Geflüchtete hier bleiben können“, sagte Hannah Sandner, die Sprecherin des Bündnisses Leipziger Seebrücke gegenüber LVZ.de. „Wir fordern die Stadt Leipzig auf, die Geflüchteten aufzunehmen und ihnen eine sichere und menschenwürdige Zukunft zu geben“, so Sandner weiter. Allein in diesem Jahr sind schon rund 1500 Flüchtlinge während der Bootsfahrt über das Mittelmeer ertrunken. Sandner zeigte sich mit der Resonanz der Demo sehr zufrieden und kündigte weitere Aktionen und Veranstaltungen des Bündnisses an.”

http://www.lvz.de/Leipzig/Lokales/Hunderte-Menschen-demonstrieren-in-Leipzig-fuer-Seenotrettung2