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Innenminister Wöller sieht keine Dramatik beim Wohnungsmarkt in Dresden und Leipzig

Leipzig und Dresden: „Von einer dramatischen Verschärfung des Wohnungsmarktes in Dresden oder Leipzig kann nicht die Rede sein“, erklärte Sachsens Innenminister Roland #Wöller (CDU). #WoPoLE #WoPoDD #Mietenwahnsinn

LVZ Leipziger Volkszeitung: “Es gibt kein soziales Grundrecht auf eine Sozialwohnung am Dresdner Zwinger mitten in der Innenstadt für eine Miete von weniger als fünf Euro, erklärte jetzt Sachsens Innenminister Roland Wöller (CDU) auf dem 2. Mitteldeutschen Bauträgertag in Dresden. Wöller betonte aber auch, dass Wohnen ein soziales Grundbedürfnis ist. „Von einer dramatischen Verschärfung des Wohnungsmarktes in Dresden oder Leipzig kann nicht die Rede sein“, so der für Wohnungsbau zuständige Staatsminister.

Der ländliche Raum müsse stärker in die Wohnungsproblematik eingebunden werden. In Städten wie Pirna, Freital, Heidenau oder auch Meißen gebe es eine Leerstandsquote zwischen acht und zwölf Prozent. Alle diesen Städte seien an das S-Bahn-Netz angeschlossen, so dass man in wenigen Minuten in der Stadtmitte von Dresden sei, rechnete Wöller vor. …

https://www.dnn.de/Dresden/Lokales/Innenminister-Woeller-sieht-keine-Dramatik-beim-Wohnungsmarkt-in-Dresden-und-Leipzig
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Sachsen-Anhalt – Zeitz kämpft gegen den Niedergang

#Zeitz in Sachsen-Anhalt gilt als Geisterstadt. Im Zentrum steht jede zweite Wohnung leer, ganze Straßenzüge sind verlassen. Doch seit Neuestem regt sich etwas: Junge Leute und Künstler kommen nach Zeitz – und ehemalige Einwohner kehren zurück. 40-Minuten auf @DLF

Deutschlandfunk: “Christoph Richter, Deutschlandfunk-Korrespondent für Sachsen-Anhalt, hat für das Wochenendjournal nachgeforscht, wieviel Leben in der angeblichen Geisterstadt im Burgenlandkreis steckt.

Er spricht mit Alteingesessenen und Zuzüglern, befragt den Oberbürgermeister, besucht die hiesige Zuckerfabrik und diskutiert mit der kreativen Szene von Zeitz. … .”

https://www.deutschlandfunk.de/sachsen-anhalt-zeitz-kaempft-gegen-den-niedergang.1775.de.html?dram%3Aarticle_id=446524
https://www.deutschlandfunk.de/sachsen-anhalt-zeitz-kaempft-gegen-den-niedergang.1775.de.html?dram%3Aarticle_id=446524&fbclid=IwAR3TAJ5l3zsg6dR7cHtyTezX2EUJMT5WgxibUqvduPgCggylHhjc6rtTVkM

Linke wirft Rathaus Bummelei bei Milieuschutzsatzungen vor

Leipzig: #WoPoLE. @LinksfraktionLe wirft Verwaltung Bummelei bei #Milieuschutz’satzungen vor. Im Oktober 2018 hatte der #srle beschlossen, für 49 der 310 statistischen Bezirke detaillierte Voruntersuchungen einzuleiten. Doch nun verzögert sich die Umsetzung.

LVZ Leipziger Volkszeitung: “… Der wohnungspolitische Sprecher der Fraktion DIE LINKE im Stadtrat zu Leipzig wirft dem Baudezernat vor, „den Ernst der Lage noch nicht erkannt“ zu haben. „Bereits die Aufstellungsbeschlüsse schützen Mieterinnen und Mieter vor überteuerten Modernisierungen und reinen Spekulationsverkäufen. Da muss man schon mit dem Kopf schütteln, dass die Verwaltung hier grundlos das Tempo zu Lasten der Bürger rausnimmt.“

Im Oktober 2018 habe das Baudezernat gewünscht, für die Vorlage der Aufstellungsbeschlüsse Zeit bis Ende März 2019 zu bekommen. Stattdessen habe Baubürgermeisterin Dorothee Dubrau (parteilos) im vergangenen Monat mitgeteilt, die Verwaltung werde auf die Aufstellungsbeschlüsse nun lieber verzichten – stattdessen gleich die fertigen Satzungsentwürfe dem Stadtrat vorlegen. „Auf einen klaren Termin dafür wollte sie sich aber nicht festlegen“, kritisierte Weber. … .”

http://www.lvz.de/Leipzig/Lokales/Linke-wirft-Rathaus-Bummelei-bei-Milieuschutzsatzungen-vor
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ratsinfo.leipzig.de

Leipzig: #WoPoLE. @StadtLeipzig prüft derzeit intensiv den Erwerb von 7 Grundstücken der #BImA für #Sozialwohnungsbau, Kitabau und als Erweiterungsflächen für Schulen. Antwort auf Anfrage von @luna_le im #srle

Vorlage – VI-F-07834-AW-01
Betreff: Grundstücke der Bundesanstalt für Immobilienaufgaben in Leipzig
Vorlage-Art: schriftliche Antwort zur Anfrage
Einreicher: Dezernat Wirtschaft, Arbeit und Digitales

Frage 1:
Wie viele und welche Grundstücke besitzt die BImA ggf. abweichend zur Information der Fragestellerin?

Antwort:
Der Stadtverwaltung sind 61 Grundstücke der BImA im Stadtgebiet bekannt. Davon sind 48 Liegenschaften zur Veräußerung vorgesehen. Es ist jedoch zu beachten, dass die BImA in einigen Fällen nur Miteigentümerin von Grundstücken ist und die Grundstücke ganz unterschiedlicher Art sind (bebaut, unbebaut, genutzt, ungenutzt, usw.)
(Die Liste mit den Grundstücken ist in der Anlage beigefügt.

[Antwort der Bundesregierung auf eine Anfrage der LINKE vom 3.4.2017])

Frage 2:
Mit welchem Erfolg hat die Stadt seit 2015 versucht, Grundstücke aus dem Portfolio der BImA zu erwerben?

Antwort:
Die Stadt steht seit mehreren Jahren mit der BImA in Kontakt, um Grundstücke für die Stadt Leipzig zu sichern. Die Verwaltung prüft stets anhand fester Kriterien die mögliche Eignung für die Stadt. Die Prüfung umfasst dabei beispielsweise die mögliche Nutzung, die stadtplanerische Zulässigkeit sowie die Beeinträchtigungen des Grundstückes durch Leitungen, Altlasten oder dinglichen Rechten.

Die Stadt prüft derzeit intensiv den Erwerb von 7 Grundstücken. Der BImA ist bereits das Interesse der Stadt bekannt.

Frage 3:
Welche Grundstücke wurden erworben und welche Nutzung ist dafür vorgesehen?

Antwort:
Bisher wurden von der BImA vereinzelte Flurstücke zur Arrondierung und zur Komplettierung von Flächen erworben. Dabei handelt es sich um Grün- und Straßenflächen in Möckern.

Frage 4:
Welche Anstrengungen wird die Stadt unternehmen, um die in Rede stehenden Grundstücke der BImA zu erwerben?

Antwort:
Die Stadt beabsichtigt nach positiver Prüfung zunächst für 7 Flurstücke einen Kaufantrag bei der BImA zu stellen. Diese sieben Flurstücke sollen dem Sozialwohnungsbau, dem Kitabau und als Erweiterungsflächen für Schulen dienen.
Zudem wird auch der Erwerb der übrigen BIMA-Grundstücke geprüft.

Es wird darauf hingewiesen, dass die Stadt (lediglich) als Käuferin und die BImA als Verkäuferin auftritt. Die Stadtverwaltung wird alle ihr zur Verfügung stehenden Möglichkeiten nutzen, um Flächen von der BImA für die Daseinsvorsorge zu erwerben. Das Tempo für den Abschluss der Grundstücksgeschäfte und die Entscheidung, ob ein Verkauf an die Stadt überhaupt stattfinden soll, legt hierbei aber die Verkäuferin fest (und nicht die Käuferin).

https://ratsinfo.leipzig.de/bi/vo020.asp?VOLFDNR=1013126
https://ratsinfo.leipzig.de/bi/vo020.asp?VOLFDNR=1013126

Einkommen steigen deutlich stärker als Miete – Leipziger sind trotzdem in Sorge

Leipzig: #WoPoLE. 31.3.19: 596 .639 Einwohner_innen, 5751 mehr als ein Jahr zuvor. Jede_r zehnte ist Ausländer_in, die meisten kommen aus Syrien (8523 Personen), gefolgt von Rumänien (3675), Russland (3214) und Polen (3006).

LVZ Leipziger Volkszeitung: “Leipzig bleibt trotz sinkender Einwohnerzuwächse die am stärksten wachsende Großstadt in Deutschland. Nach Angaben des Amtes für Statistik und Wahlen lebten Ende des ersten Quartals dieses Jahres 596 639 Menschen in Leipzig, das sind 5751 mehr als ein Jahr zuvor. „Wenn wir dieses Tempo beibehalten können, sind zum Ende des Jahres 600 000 Einwohner zu erwarten“, prophezeite gestern Peter Dütthorn, amtierender Leiter des Amtes für Statistik und Wahlen … .

Menschen mit Migrationshintergrund machten im vergangenen Jahr zu fast drei Vierteln den Bevölkerungszuwachs aus. Jeder zehnte Leipziger ist heute ein Ausländer, die meisten kommen aus Syrien (8523 Personen), gefolgt von Rumänien (3675), Russland (3214) und Polen (3006). Vom Bevölkerungswachstum am stärksten profitierten 2018 die Ortsteile Möckern (+563 Einwohner), Stötteritz (+483), die Südvorstadt (+464), Altlindenau (+457), Reudnitz-Thonberg (+392). Volkmarsdorf (+351), Zentrum-Ost (+289), Neustadt-Neuschönefeld (+246), Schönefeld-Abtnaundorf (+242) und Connewitz (+220).

Bei der Betrachtung des Wanderungssaldos zeigt sich, dass Leipzig signifikant Einwohner in der Altersgruppe zwischen 18 und 30 Jahren hinzugewinnt, während die Stadt nicht nur bei den über 74-Jährigen, sondern auch unter Sechsjährigen deutlich verliert. Bei Letzteren liegt die Ursache darin, dass immer öfter Familien mit Kleinkindern aus der Stadt wegziehen, ohne dass es entsprechende Zuzüge nach Leipzig gibt. … .”

http://www.lvz.de/Leipzig/Lokales/Einkommen-steigen-deutlich-staerker-als-Miete-Leipziger-sind-trotzdem-in-Sorge
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Michael Zahn: „Wir lassen uns nicht enteignen“

Berlin: Michael Zahn, #DeutscheWohnen-Vorstand, im Streitgespräch mit Rouzbeh Taheri (@dwenteignen): „Wir lassen uns nicht #enteignen. Wir werden nicht enteignet“. Man sei hier schließlich nicht in einer Bananenrepublik. #Mietenwahnsinn

Berliner Morgenpost: “Über den Wohnungsmangel in Berlin diskutieren der Bundestagsabgeordnete (MdB) Dr. Jan-Marco Luczak MdB (CDU), Deutsche-Wohnen-Chef Michael Zahn, Maren Kern vom BBU, Klaus Mindrup, MdB (SPD) und Rouzbeh Taheri von der Initiative „ Deutsche Wohnen & Co Enteignen“.

„Wir lassen uns nicht enteignen. Wir werden nicht enteignet“, wies Zahn die Attacke zurück. Man sei hier schließlich nicht in einer Bananenrepublik. Wenn ein Unternehmen sich an Recht und Regeln halte, dann sei es seit 70 Jahren durch das Grundgesetz auch geschützt. Zahn warf Taheri vor, Angst zu schüren und feindselig zu allen Hinzuziehenden zu sein. „Die Kampagne ist sehr populistisch, polemisch, stark vereinfachend, fehlerhaft.“ Zu Taheri sagte Zahn: „Was Sie hier vorzeigen, ist das hässliche Berlin, das laute Berlin, das unseriöse Berlin, dass keine Zukunft hat.“ … .”

https://www.morgenpost.de/berlin/article216928729/Michael-Zahn-Wir-lassen-uns-nicht-enteignen.html
https://www.morgenpost.de/berlin/article216928729/Michael-Zahn-Wir-lassen-uns-nicht-enteignen.html

Berliner Mieterverein

Wir rufen unsere Follower_innen in Leipzig und anderen Städten auf, die Petition des Münchner Bündnisses Ausspekuliert – für bezahlbaren Wohnraum und gegen soziale Ausgrenzungt an den Deutschen Bundestag online zu unterzeichnen. Für einen gerechteren #Mietspiegel, der nicht nur Angebots- und Mieterhöhungsmieten in die Betrachtungen einbezieht, sondern ausserdem unveränderte Bestandsmieten.

Macht mit! Zusammen gegen #Mietenwahnsinn.

#ausspekuliert: Jetzt unterschreiben für einen gerechteren Mietspiegel

ratsinfo.leipzig.de

Leipzig: #WoPoLE. @LinksfraktionLe im #srle beantragt die sofortige Aufstellung einer Sozialen #Erhaltungssatzung (#Milieuschutz) für die zehn Untersuchungsgebiete mit hoher und mittlerer Relevanz im Grobscreening

“Mit dem Stadtratsbeschluss „Gesamtstädtische Voruntersuchung zum Einsatz von Sozialen Erhaltungssatzungen“ VI-DS-05896 hat der Stadtrat den Weg zur Einführung von Milieuschutzgebieten nach §172 Abs. 1 Satz 1 Nr. 2 BauGB in Leipzig geebnet.

In der Vorlage kommt die Verwaltung zu dem Fazit, dass „im Falle einer Entscheidung gegen die weitere Vorbereitung und Anwendung des Instruments der Sozialen Erhaltungssatzung die Steuerungsmöglichkeit auf dem Wohnungsmarkt nicht voll ausgeschöpft werden würde.“ Dies gilt natürlich auch für Aufstellungsbeschlüsse, wo 12 Monate lang nach ortsüblicher Bekanntmachung der § 172 Abs. 2 BauGB und damit die Vorschriften über die Zurückstellung nach § 15 Abs. 1 BauGB zur Anwendung kommen können.

Auf Wunsch der Stadtverwaltung hat der Stadtrat in der Ratsversammlung am 24.10.2018 die Terminierung der Aufstellungsbeschlüsse entgegen ÄA-01 (Ende IV. Quartal 2018) auf Ende I. Quartal beschlossen. Im Fachausschuss Stadtentwicklung und Bau vom 26.02.2019 teilte die Stadtverwaltung mit, von dem o. g. Beschluss des Stadtrates abrücken zu wollen und auf Aufstellungsbeschlüsse gänzlich zu verzichten. Damit gibt die Stadt Leipzig ein einfaches Mittel zur Steuerung des sich immer weiter aufheizenden Mietwohnungsmarktes aus der Hand.

Die formalen Voraussetzungen für einen Aufstellungsbeschluss im o. g. Untersuchungsgebiet sind aufgrund der Ergebnisse der Voruntersuchung VI-DS-05896 gegeben. Die darin identifizierten Relevanzgebiete, die kongruent zu den statistischen Bezirken sind, können als konkrete Gebietsabgrenzungen für Aufstellungsbeschlüsse benutzt werden. Üblicherweise werden im weiteren Verwaltungsverfahren die Gebietsabgrenzungen konkretisiert und in die Satzungsbeschlüsse integriert.”

https://ratsinfo.leipzig.de/bi/vo020.asp?VOLFDNR=1012973https://ratsinfo.leipzig.de/bi/vo020.asp?VOLFDNR=1012973
https://ratsinfo.leipzig.de/bi/vo020.asp?VOLFDNR=1012973

Leipziger Internet Zeitung: Gastkommentar von Jürgen Kasek: „Mietenwahnsinn“ auch in Leipzig + Video – L-IZ.de

Leipzig: #WoPoLE. Video der Diskussion “Was kann die kommunale Politik tun?” mit #srle-Stadträt_innen bei der #Mietenwahnsinn-Demo in/am #LE0604 (28 min) und Kommentar von @JKasek, u.a. Mitorganisator bei @leipzigfueralle

Das Video entstand am 6. April 2019 auf dem Leipziger Marktplatz. Während der Demonstration sollten die Leipziger Stadträt_innen (vlnr.) Mathias Weber (Fraktion DIE LINKE im Stadtrat zu Leipzig), Tim Elschner (Bündnis 90 / Die Grünen Leipzig), Christopher Zenker (SPD-Fraktion Leipzig) und Ute-Elisabeth Gabelmann (Piraten, Fraktion Freibeuter) zur Frage Stellung nehmen, wo ihre Parteien die Fehler in der Vergangenheit und die Lösungsansätze für die Zukunft bei der Mietenentwicklung in Leipzig sehen. Laut Veranstalter hatte die CDU-Fraktion Leipzig nicht auf die Anfrage zum Gespräch reagiert.

https://www.l-iz.de/Topposts/2019/04/Gastkommentar-von-Juergen-Kasek-Mietenwahnsinn-auch-in-Leipzig-Video-268786

Weitere Informationen

Halle (Saale): #WoPoHAL. Sa, 4.5., 12-15:30 Uhr, @peissnitzhaus. “Gemeinschaftlich bauen und wohnen – wie geht das?” Start einer Veranstaltungsreihe der Koordinierungsstelle Baugemeinschaften Halle-Saale. #CoHousing

Den Traum vom gemeinschaftlichen Wohnen träumen viele: ob generationenübergreifendes Wohnprojekt, als Jugend-WG oder als engagiertes Auch-noch-mit-ganz-viel-Kultur-Projekt. Aber wie starten?
Die Veranstaltung ist der Auftakt zum Beratungsprogramm “Gemeinschaftlich bauen und wohnen in Halle (Saale)”, das weitere Veranstaltungen und Beratungsangebote für Wohnprojektinitiativen in Halle bietet. Diese werden kurz vorgestellt und damit die Bandbreite des Themas verdeutlicht.

Mehr zu der Veranstaltungsreihe und zu Baugemeinschaften in Halle (Saale) gibt es hier: https://www.baugemeinschaften-halle-saale.org/
https://www.baugemeinschaften-halle-saale.org/