Erhaltungssatzung

Was genau regelt eine Erhaltungssatzung?

In einem Erhaltungsgebiet benötigen bauliche Veränderungen eine Genehmigung, um die städtebauliche Eigenart oder das soziale Milieu eines Gebiets zu schützen oder eine Umstrukturierung zu unterstützen. Unter Erhaltungssatzungen versteht man baurechtliche Satzungen, die von den Gemeinden erlassen werden können (§§ 172 ff. BauGB). Die städtebaulichen Ziele dieser Satzungen dürfen die folgenden sein:

1. die städtebauliche Eigenart eines Gebiets auf Grund seiner städtebaulichen Gestalt zu erhalten und/oder

2. den sogenannten Milieuschutz zu garantieren und/oder

3. städtebauliche Umstrukturierungen zu unterstützen.

In einem Gebiet, das von einer Erhaltungssatzung umfasst ist, dürfen keine Nutzungsänderungen, Abrisse oder andere Änderungen der baulichen Anlagen ohne eine entsprechende Genehmigung der Gemeinde erlassen werden. Dient eine Satzung dem Ziel, die städtebauliche Eigenart eines Gebiets auf Grund seiner städtebaulichen Gestalt zu erhalten (s.o. unter 1.), so bedarf auch der Neubau baulicher Anlagen einer Genehmigung.

Während des Genehmigungsverfahrens prüft die Gemeinde, ob die jeweilige Änderung im Hinblick auf das Erhaltungsziel, welches in der jeweiligen Satzung festgesetzt ist, zulässig ist. Folglich darf die Genehmigung versagt werden, wenn die jeweilige Maßnahme die Erhaltungsgründe beeinträchtigen würde.

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Dieser Artikel wurde mit freundlicher Genehmigung des Berliner MieterGemeinschaft e. V. übernommen und teilweise verändert.

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