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Konzeptvergabe

Bisher steht bei der Vergabe von kommunalen Flächen meist das Höchstgebot an zentraler Stelle für die Verkaufsentscheidung. Selbst städtebauliche Kriterien orientieren sich häufig nur an architektonischen Fragen. Dabei gibt es zunehmend weitere Kriterien zu beachten und in den Vergabeverfahren entsprechend zu gewichten, um eine qualitätvolle und auch stadtentwicklungspolitisch sinnvolle Nutzung zu erreichen.

Die Grundstücksvergabe erfolgt in Form eines Ausschreibungsverfahrens zum Festpreis

Ziel ist die Veräußerung an ein Nutzungskonzept, welches dem Standort gerecht wird und sich möglichst in die Umgebung einfügt und denkmalpflegerische Belange berücksichtigt.

Wohnungspolitisches Konzept

Das Wohnungspolitische Konzept ist ein Dokument, in dem die kommunale Verwaltung eine Bestandsaufnahme der Wohnungs-/Mietsituation verfasst und Richtlinien für das kommunale Handeln festlegt. Es wird vom Stadtrat beschlossen und ist damit für die Verwaltung bindend. Darin sollen Instrumente entwickelt und in ein Maßnahmenpaket geschnürt werden, um die soziale Wohnraumversorgung der Bevölkerung sicherzustellen. Dies wird aber zum größten Teil von Privatinteressen entschieden: Beteiligte sind große Wohnungsunternehmen und Genossenschaften.

Das Dokument kann als Vereinbarung zwischen privaten und öffentlichen Akteur_innen verstanden werden. Alle am Wohnungsmarkt Beteiligten werden in so genannten “AkteursWorkshop‍s” an einem Tisch versammelt: Stadtrat, Verwaltung, Wohnungsmarkt, Wissenschaft. Für die Mieter_innen saß bisher nur der Deutsche Mieterbund am Tisch. In der aktuellen Bearbeitung ist nun auch Leipzig – Stadt für alle eingeladen.

Ein erstes Wohnungspolitisches Konzept wurde 1994 vom Stadtrat beschlossen und 1999 sowie 2002 aktualisiert. Weitreichende Veränderungsprozesse (demografische Entwicklung, Umbau des Sozialsystems) machten 2007 eine Neufassung des Wohnungspolitischen Konzeptes erforderlich. Die bislang gültige Fassung Konzeptes wurde im April 2009 vom Stadtrat beschlossen.