Leipziger Internet Zeitung: Leipzig will Hauptsatzung ändern, um beim Bau von…

Zahl der Asylbewerber_innen in Leipzig steigt

“Die Zahl der Asylbewerber, die der Stadt Leipzig zugewiesen wurde, ist in den letzten Jahren stetig gestiegen – nicht kontinuierlich, sondern sprunghaft. Im Jahr 2014 waren es mit 1.232 Personen viermal so viele wie noch 2011 (285 Personen). In diesem Jahr liegt die Prognose der aufzunehmenden Flüchtlinge für Leipzig zum Stand 15.06.2015 bei 2.701 Personen zuzüglich ca. 350 Folgeantragsteller und hat sich damit im Vergleich zum Vorjahr deutlich mehr als verdoppelt. Eine weitere Erhöhung der Zuweisungszahlen für 2015 wurde bereits seitens des Freistaates avisiert.

Angesichts dieser Dynamik stellt die Bereitstellung von Wohnraum für Flüchtlinge eine große Herausforderung für die Stadt Leipzig dar. In der Stadt Leipzig mussten die Unterbringungskapazitäten insbesondere seit 2012 deutlich ausgebaut werden. Dies geschah neben der Ausweitung der dezentralen Unterbringung von Flüchtlingen in eigenem Wohnraum vor allem durch die Inbetriebnahme neuer Wohnhäuser. Bis zum 24.06.2015 wurden 759 Asylsuchende neu in Leipzig aufgenommen. Mit Stand 15.07.2015 sind alle verfügbaren Kapazitäten der Stadt Leipzig vollständig ausgelastet. Bis zum Jahresende sind noch insgesamt 1.942 bis 2.292 Personen unterzubringen. Wenngleich weitere Objekte für die Aufnahme von Asylsuchenden vorbereitet werden, ist nicht vorhersehbar, wie sich diese Entwicklung in den kommenden Jahren weiter gestaltet. Bislang deutet nichts darauf hin, dass die Zahl der Flüchtlinge, die nach Leipzig zugewiesen werden, deutlich abnehmen wird. Weitere Unterkünfte müssen deshalb für die Nutzung vorbereitet werden.”

Aus der Stadtratsvorlage VI-DS-01655
Betreff: 3. Satzung zur Änderung der Hauptsatzung
hier: Änderungen bzgl. Erlass einer Nachtragshaushaltssatzung sowie zur Übertragung von Auszahlungen und Einzahlungen für Investitionen und Investitionsfördermaßnahmen sowie für planmäßige und überplanmäßige Aufwendungen und Auszahlungen eines Budgets in Folgejahre
https://ratsinfo.leipzig.de/bi/vo020.asp?VOLFDNR=1002439

Ralf Julke erläutert in der L-iz Leipziger Nachrichten den Inhalt der Vorlage und den Zusammenhang mit der gestrigen Pressemitteilung der Landesdirektion Sachsen:

http://www.l-iz.de/politik/leipzig/2015/08/zahl-der-asylbewerber-fuer-leipzig-steigt-101167