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Leipzig: Das Wissen des Oberbürgermeisters um die Flüchtlingszahlen und der geplante Abriss erst kürzlich leergezogener Wohnungen in Grünau durch die Lipsia eG

René Loch berichtet in der L-iz Leipziger Nachrichten über die berechtigte Kritik des Leipziger Oberbürgermeister Burkhard Jung (SPD Leipzig) an der Politik der Landesregierung bei seinem Besuch der #EGH. Laut Jung könne das ehemalige Kinderkrankenhaus in der Oststraße für die Aufnahme von Geflüchteten ertüchtigt werden, allerdings müssten solche Maßnahmen frühzeitig umgesetzt werden. Zitiert wird der OBM mit diesen Worten: „Wir haben es derzeit mit der größten Katastrophe seit dem Zweiten Weltkrieg zu tun und wissen seit Monaten von den Flüchtlingszahlen. Es muss in den Köpfen ankommen, dass wir in den nächsten Jahren Millionen Menschen aufnehmen werden“ (http://www.l-iz.de/leben/gesellschaft/2015/08/geldspende-fuer-gefluechtete-in-der-ernst-grube-halle-103831)

Wie weit ist Leipzig mit der menschenwürdigen Unterbringung der etwa 5.400 Menschen, die in diesem Jahr ihr Asylverfahren in der Stadt neu durchlaufen werden (http://www.leipzig-stadtfueralle.de/2015/08/22/sachsen-stellt-sich-herausforderung-bei-asyl/)? Darf man bei der Gelegenheit daran erinnern, dass die Wohnungsgenossenschaft Lipsia eG plant, die Häuser Liliensteinstraße 3-9 in Grünau mit insgesamt 48 Wohnungen abzureißen? Sie hat bereits allen Nutzer_innen gekündigt und ihnen Ersatzwohnungen bereitgestellt. Weitere 68 Wohnungen sollen in einem unsanierten Plattenbau der Lipsia in der Uranusstraße abgerissen werden. Derzeit streitet sich die Genossenschaft mit dem Amt für Stadterneuerung und Wohnungsbauförderung (ASW) der Stadtverwaltung Leipzig, da letzteres der Genossenschaft keine Fördermittel für den Wohnungsabriss ausreichen möchte. Die Firmen, die das erstgenannte Haus von Fernwärme- und Wasserrohren trennen sollten, stehen seit längerem bereit. Die Genossenschaft hält an den Plänen fest, verschiebt ihn jedoch vermutlich um einige Zeit. In Tübingen gab es in dem Zusammenhang sehr interessante Überlegungen zur Beschlagnahmung von Wohnraum.

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