Leipzig: Aktueller Sachstand und weitere Planungen der Unterbringung von Flüchtlingen in der Zuständigkeit der Stadt Leipzig – Stand 09.11.2015
Das Dezernat Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule gibt in der Dienstberatung des Oberbürgermeisters und demnächst in der Ratsversammlung eine zwölfseitige Informationsvorlage mit dem Titel “Aktueller Sachstand und weitere Planungen der Unterbringung von Flüchtlingen in der Zuständigkeit der Stadt Leipzig – Stand 09.11.2015” zur Kenntnis. Darin heißt es unter anderem:
Im Oktober lebten 3.678 Personen in Leipzig, die Leistungen nach dem Asylbewerberleistungsgesetz erhielten. Darüber hinaus gibt es Flüchtlinge, die keinen Anspruch auf Leistungen nach dem Asylbewerberleistungsgesetz haben, weil sie Leistungen nach dem Sozialgesetzbuch II erhalten oder weil sie arbeiten.
In diesem Jahr wurden bislang 2.118 Asylsuchende neu in Leipzig aufgenommen. Die Verteilprognose der Landesdirektion Sachsen vom 09.11.2015 sieht die Zuweisung von insgesamt 4.912 Personen bis Jahresende vor.
Von den Personen, die Leistungen nach dem Asylbewerberleistungsgesetz erhalten (3.678), lebten im Oktober 2.314 bzw. 62,9 % in einer Gemeinschaftsunterkunft einschließlich Pensionen und in einem Übergangswohnheim sowie dem Übernachtungshaus für Wohnungslose. 1.364 bzw. 37,1 % lebten in einer eigenen Wohnung außerhalb einer Gemeinschaftsunterkunft. Davon hatten 64,3 % einen eigenen Mietvertrag und 35,7 % lebten in einer Gewährleistungswohnung.
Derzeit stehen 2.458 Plätze in Gemeinschaftsunterkünften, einschließlich Pensionen zur Verfügung. Derzeit werden sieben weitere Standorte für eine Unterbringung in diesem Jahr
vorbereitet. Insgesamt sind somit für 2015 bislang 1.342 zusätzliche Plätze untersetzt. Darüber hinaus befindet sich die Stadt Leipzig in Verhandlung zu weiteren Objekten, die
2015 noch in Betrieb gehen können.
Für 2016 sind weitere 2.792 Plätze fest geplant. Darüber hinaus werden intensiv weitere Standorte in Modulbauweise bzw. für Container vorbereitet, die innerhalb von drei bis sechs Monaten umsetzbar sind. Grundsätzlich werden ständig weitere Standorte geprüft.
Bislang reichen die für 2015 geplanten Plätze nicht aus, um die prognostizierte Zahl der Flüchtlinge aufnehmen zu können. Deshalb werden winterfeste Bauten, wie beheizbare winterfeste Zelte, vorbereitet. Für den Notfall, d. h. zur Absicherung von kurzfristig notwendigen Unterkunftsplätzen, kann eine weitere vorrübergehende Nutzung von Turnhallen notwendig werden.
Die Hochrechnung der Aufwendungen im Ergebnishaushalt für das Jahr 2016 basiert auf der Anzahl der in 2015 prognostizierten Zuweisungen (5.402) zuzüglich der bereits im Leistungsbezug der Stadt Leipzig stehenden Personen. Darüber hinaus wurde für das Jahr 2016 bundesweit von 1.000.000 Asylerstantragstellern und damit für Leipzig gemäß dem Königsteiner Schlüssel von 6.900 Neuzuweisungen ausgegangen. Dem gegenüber wurden anhand der aktuellen Erfahrungswerte/Entwicklungen nationalitätenkonkret Wahrscheinlichkeiten für Abgänge (Ausreisen, Abschiebungen) ermittelt. Im Ergebnis werden 10.500 Asylbewerber im Leistungsbezug der Stadt Leipzig für das Jahr 2016 erwartet.