In diesem Jahr 10.000 Flüchtlinge mit Aufenthaltsrecht – Wanderung in Städte

Thüringen: In diesem Jahr 10.000 Geflüchtete mit Aufenthaltsrecht. Streit um #Wohnsitzauflage

Thüringer Allgemeine Erfurt: “In diesem Jahr wurde 10.000 Menschen ein befristetes Aufenthaltsrecht erteilt. Laut Integrationsgesetz müssen Flüchtlinge mit Aufenthaltstitel in dem Bundesland bleiben, in dem ihr Antrag genehmigt wurde. Grund: Migranten ziehen in die größeren Städte. …

Laut dem neuen Integrationsgesetz müssen allerdings auch Flüchtlinge mit Aufenthaltstitel in dem Bundesland bleiben, in dem ihr Antrag genehmigt wurde. Die SPD drängt innerhalb der Koalition darauf, dass nun auch innerhalb Thüringen eine Wohnsitzpflicht für einzelne Gemeinden per Verordnung eingeführt wird. Diese Option, die zum Beispiel Bayern genutzt hat, sieht das Bundesgesetz aus drücklich vor. Grund der Maßnahme ist, dass die Migranten bevorzugt in die größeren Städte ziehen, wo sowieso schon der Wohnraum knapp ist und die Schulklassen teilweise überfüllt sind.

Nach einer regierungsinternen Aufstellung, die unserer Zeitung vorliegt, leben in den Städten Erfurt, Jena, Gera, Weimar und Eisenach knapp 1400 mehr anerkannte Flüchtlinge als es laut der bei Asylbewerbern üblich Verteilquote sein müssen. Allerdings stehen Linke und Grüne gegen die Auflage. Migrationsminister Dieter Lauinger (Grüne) bezeichnete die Binnenwanderung mehrfach als unerheblich. Eine eigentlich für diese Woche im Kabinett vorgesehene Entscheidung wurde erneut vertagt. … .”

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