Tagesordnung

Leipzig-#Crottendorf: @spdfraktionle und @gruene_leipzig fordern im #srle Umsetzung der #Ostwache im Zuge des Parkbogens Ost

Für die Stadtratssitzung am 18. Januar wurden zwei Änderungsanträge zum “Masterplan Parkbogen Ost” eingereicht, die beide auf die Ostwache abzielen:

Die SPD-Fraktion Leipzig will zunächst einmal nur die “notwendigen Voraussetzungen zumindest für eine #Zwischennutzung der ehemaligen Feuerwache Ost durch die IG Ostwache” durch die Stadtverwaltung Leipzig schaffen lassen. “Vorbehaltlich einer Klärung mit dem Eigenbetrieb Stadtreinigung soll eine langfristige Lösung für das Objekt im Sinne des Konzeptes der IG geschaffen werden.”
https://ratsinfo.leipzig.de/bi/vo020.asp?VOLFDNR=1005726

Weiter geht der ausführlichere Antrag der Fraktion Bündnis 90 / Die Grünen Leipzig. Sie können sich einen Wertstoffhof an dieser Stelle nicht vorstellen und fordern mit Verweis auf eine Reihe von Stadtentwicklungskonzepten und Stadtratsbeschlüssen eine dauerhafte Umsetzung des Projekt „Alte Feuerwache“:

“Im Masterplan zum „Parkbogen Ost“ wird das Projekt „Alte Feuerwache“ als Schlüsselprojekt definiert. Ziel des Projektes ist es, diesen Ort mittels geeigneter Beteiligungsverfahren zu beleben und einer nachhaltigen Nutzung zuzuführen, um so eine stärkere Verknüpfung und Einbindung in die benachbarten Quartiere zu erreichen.

Die Stadtratsfraktion Bündnis 90/Die Grünen ist der Auffassung, dass das Projekt „Alte Feuerwache“ am Standort aufgrund der bisherigen Stadtratsbeschlüsse umzusetzen ist. Es wäre zudem schlicht nicht vermittelbar, wenn gewachsenes bürgerschaftliches Engagement vor Ort ins Leere laufen würden. Jedenfalls ist die „Ostwache“ für uns als Ersatzstandort für den Wertstoffhof Krönerstraße 13 und die Meisterbereiche 1 (Rosentalgasse 14) und Meisterbereich 3 (Liebigstraße 28) der Abteilung Grünanlagen nicht vorstellbar. Die Beantwortung der Einwohneranfrage (VI-EF-03542-AW-01) in der Ratsversammlung am 14.12.2016 hat jedenfalls ergeben, dass diese Nutzungen auf einem bereits endverhandelten und durch das ASW finanzierten Grundstück in der Geithainer Straße abgesichert werden könnten.

Ob in Bezug auf die städtische Liegenschaft „Ostwache“ die Stadt Leipzig dem Grunde nach ein #Erbbaurecht vergeben könnte, das durch eine #Konzeptvergabe die strategischen Ziele der Stadt Leipzig absichert, oder auch andere Betreibermodelle (z.B. #Genossenschaft) mit Absicherung der Zielstellung in Betracht gezogen werden könnten, ist sinnvollerweise zu einem späteren Zeitpunkt zu klären und wäre vom Stadtrat dann zu beschließen.”
https://ratsinfo.leipzig.de/bi/vo020.asp?VOLFDNR=1005729

Tagesordnung der Ratsversammlung am 18.1. mit diesen beiden und gegebenenfalls weiteren Änderungsanträgen:
https://ratsinfo.leipzig.de/bi/to010.asp?SILFDNR=1002613