Schland: Immer weniger #Sozialwohnungen. Forderung nach #Bundesförderung auch nach 2019 von SPD und LINKE
ZEIT ONLINE: „Bezahlbarer Wohnraum bleibt knapp – obwohl so viele Sozialwohnungen gebaut werden wie lange nicht mehr. Doch zugleich verlieren viele alte Wohnungen die Preisbindung. …
Zudem ist der Neubau in Deutschland sehr ungleich verteilt: Von den 14.700 neuen Sozialwohnungen im Jahr 2015 wurden etwa 5.600 in Nordrhein-Westfalen gebaut, in Hamburg waren es gut 2.000. Dagegen entstanden in Mecklenburg-Vorpommern, im Saarland und in Sachsen gar keine neuen Mietwohnungen mit Sozialbindung. …
Nach Einschätzung von Bau-Staatssekretär Florian Pronold (SPD) sind die steigenden Mieten in den Ballungsräumen bis hinein in die Mittelschicht ein Problem. Seine Chefin, Bauministerin Barbara Hendricks (SPD), hatte vergangenen Sommer eine Änderung des Grundgesetzes gefordert, damit der Bund den Ländern auch über 2019 hinaus Geld für den Wohnungsbau zuschießen kann. Die Union als Koalitionspartner und die Mehrheit der Länder waren aber dagegen. Nach jetzigem Stand enden im Jahr 2019 die Kompensationszahlungen, die der Bund seit der 2007 zahlt. Damals wurde der Wohnungsbau komplett in die Verantwortung der Länder gelegt. Zuletzt hatte der Bund die Mittel aufgestockt. Im Herbst einigten sich Bund und Länder, dass die Länder statt der Kompensationen ab 2020 zusätzlich Mittel aus der Umsatzsteuer bekommen. Die Bau-Expertin der Linken, Caren Lay, fordert eine Bundesförderung auch über 2019 hinaus. … .“