Berlin: @tazgezwitscher-Kommentar zur #Rekommunalisierung von Wohnungen. #Vorkaufsrecht für #KottiundCo
taz. die tageszeitung: “Betongold in Bürgerhand. Berlin steigt in den Rückkauf des Wohnungsbestands ein. Dabei gibt es zwar einige Fallstricke. Doch der eingeschlagene Weg ist richtig. …
Ausgerechnet in dieser Hochphase der Spekulation mit Betongold haben Aktivisten und Kommunalpolitiker die Parole ausgegeben, dem Kapitalismus mit kapitalistischen Mitteln den Kampf anzusagen: „Wir kaufen uns die Stadt zurück.“ Hamburg hat damit begonnen, München folgte, nun macht auch Berlin mit.
Das entsprechende Werkzeug findet man im Baugesetz. In sogenannten Milieuschutzgebieten dürfen die Kommunen einem Investor ein Haus vor der Nase wegkaufen, wenn der sich nicht bereit erklärt, auf Verdrängung zu verzichten. Vorkaufsrecht heißt dieses Instrument. Das Ziel: Häuser und Wohnungen dem spekulativen Markt zu entziehen und in kommunale Obhut zu nehmen. … .”