Leipzig: #WoPoLE. @LINKEPELLI und A. Bednarski (@DIELINKELeipzig): Wohnen ist ein wesentlicher Schwerpunkt linker Politik
Sören Pellmann: „Die Fraktion DIE LINKE im Stadtrat zu Leipzig setzt sich seit Jahren kontinuierlich dafür ein, dass alle Bewohner in Leipzig das Grundrecht auf Wohnen verwirklichen können, so Sören Pellmann als Fraktionsvorsitzender. Dafür werden Wohnungen in ausreichender Zahl gebraucht. Billiger Bundestagswahlkampfstreit und Phantomdebatten zur eigenen Profilierung sind dabei wenig hilfreich. Vor allem wenn es um Inhalte geht, die die DIE LINKE in ihren fortgeschriebenen Wohnungspolitischen Leitlinien gar nicht beschlossen hat. Oder geht es um einen Streit um des Kaisers Bart? Diskussionen sind gut und wichtig, sollten aber vor allem mit der Bürgerschaft geführt werden. Das kooperative Bauleitverfahren auf dem ehemaligen Eutritzscher Freiladebahnhof im Zentrum-Nord kann dafür ein gutes Modell sein, auch wenn es beim Areal am Bayerischen Bahnhof vor Jahren bereits eine breite Bürgerinformation gegeben hat.
So wurde in den Wohnungspolitischen Leitlinien auf dem Stadtparteitag der LINKEN beschlossen, dass die Stadt grundsätzlich keine Grundstücke mehr verkauft, was inhaltlich nahezu identisch mit der ursprünglichen Formulierung ist, dies nur noch im Ausnahmefall zu tun. Verkürzt wiedergegeben ist auch die Debatte um 30 %-igen Flächenanteil für sozial gebundene Wohnungen. Sie soll nicht für alle Baustandorte gelten, sondern bei Umwidmung von Eisenbahnflächen oder nicht bebauten Flächen in Bauland auf dem Wege eines kooperativen Bauleitverfahrens, wie es auf Antrag von den Fraktionen der SPD, Bündnis 90/Die Grünen und DIE LINKE beschlossen wurde. Gleichfalls beschloss der Stadtrat auf Antrag jener Fraktionen, Erbpachtverträgen den Vorzug gegenüber Verkauf einzuräumen. Die in Rede stehenden 50 % wurden nur für den Verkauf von städtischen Flächen in den Leitlinien festgeschrieben. Dafür muss es jedoch im Stadtrat Mehrheiten geben. Für bereits zum Bauen gewidmete private Bauflächen gibt es keine Rechtsgrundlage. Jene, die höhere Sozialwohnungsanteile fordern, müssen sich dabei im Klaren sein, dass durch Quersubventionierung die übrigen Mieter die Verluste mit höheren Mieten zu tragen haben. So käme kaum jemand auf die Idee, von jedem Eigenheimbauer zu fordern, eine sozialgebundene Einliegerwohnung zu schaffen. … .“
Bedauerlicherweise singen nun selbst Mitglieder der DIE LINKE. Leipzig das Lied von der Quersubventionierung von Sozialwohnungen durch hohe Mieten oder Kaufpreise bei anderen Wohnungen. Dazu ausführlich unter:
Leipzig: #WoPoLE. Debatten bei @DIELINKELeipzig über #Wohnungspolitik, z.B. Mindestquoten für #Sozialwohnungen bei kooperativer Baulandentwicklung – 8. Mai 2017
https://www.facebook.com/LeipzigStadtFuerAlle/photos/a.393039364087474.86693.392238310834246/1383383788386355/?type=3&theater
Siehe außerdem:
Leipzig: #WoPoLE. @luna_le, @me_til und Kay Kamieth (@DIELINKELeipzig): Debatte um #Wohnungspolitik versachlichen – 11. Mai 2017
https://www.facebook.com/LeipzigStadtFuerAlle/posts/1386273291430738
Leipzig: #WoPoLE. @SPDLeipzig kritisiert Leitlinien zur #Wohnungspolitik der @DIELINKELeipzig: „Ideologische Blindheit schadet unserer Stadt!“ – 10. Mai 2017
https://www.facebook.com/LeipzigStadtFuerAlle/posts/1385256844865716
Leipzig: #WoPoLE. @CDU_SRLE kritisiert Leitlinien zur #Wohnungspolitik von @DIELINKELeipzig: „Science-Fiction-Beschlüsse“ – 8. Mai 2017
https://www.facebook.com/LeipzigStadtFuerAlle/posts/1383315098393224