Leipzig-#Anger-#Crottendorf: Die allergefährlichste Straße der Galaxis: #WurznerStraße ganz vorn (nix mit #Eisenbahnstraße). @StadtLeipzig antwortet auf Anfrage der Stadträtin Nicole Wohlfarth (@spdfraktionle) im #srle („Zustände wie in #Connewitz“).
Bürgerinnen und Bürger, nehmt euch in Acht! So schlimm sieht es in einer „seit mehreren Jahren bestehenden Konfliktlage vor Ort“ an der vorderen Wurzner Straße aus:
„Sachverhalt:
Frage 1: Wie viele Beschwerden von Anwohnern und Gewerbetreibenden hat es in den Jahren 2014, 2015, 2016 und 2017 gegeben (Bitte nach Jahreszahlen aufschlüsseln.)?
Vier konkrete Beschwerden gingen 2017 bei der Veranstaltungsstelle des Ordnungsamtes ein. Da hierzu keine straßenbezogene Statistik erfolgt, kann für die Vorjahre keine Aussage getroffen werden.
Darüber hinaus gingen nachfolgende Beschwerden in der Stadtverwaltung ein:
2014 Beschwerde über Lärmbelästigung durch eine Veranstaltung Wurzner Str. 1
2016 Beschwerde über Abfallverbrennung Wurzner Straße 2a
2017 Beschwerde über Lärmbelästigung im Nachtzeitraum durch eine Veranstaltung/Privatfeier Wurzner Straße 1
Frage 2: Welcher Art waren die Beschwerden?
1. Zum Objekt Wurzner Straße 17 erfolgte eine Kontrolle bezüglich vermutlichem Betrieb eines nicht angezeigten Gaststättengewerbes. Ursache war eine Lärmbeschwerde und eine Anzeige vom Zoll.
2. Eine Privat-Anzeige betraf den „Kunstverein“ Wurzner Straße 58 bzw. die daneben befindliche Verkaufsstelle (Wurzner Straße 60).
3. Bürgeranzeige zur Vorinformation zu der illegalen Tanzveranstaltung vom 02. – 03.12.2017
Darüber hinaus gibt es in diesem Bereich eine ganze Reihe von Einzelvorgängen, denen der Stadtordnungsdienst (StOD) nachgegangen ist, die jedoch nicht nach ihrer Ursache (Beschwerde oder Eigenfeststellung) trennbar sind:
2014
illegale Müllablagerungen 13
Lärmbeschwerden 15
Fahrer-/Gewerbe-/Aufenthaltsermittlungen 10
KFZ ohne AKZ 2
Mülltonnen (Abfallwirtschaftsges.) 4
Parken auf Gehweg 2
Lagerfeuer mit starker Rauchentwicklung 4
nicht genehmigte Veranstaltungen 7
Lärm und Staub durch Baustellen 3
Gesamt: 60
2015
illegale Müllablagerungen 9
Lärmbeschwerden 4
Fahrer-/Gewerbe-/Aufenthaltsermittlungen 10
Parken auf Gehweg 8
Lagerfeuer mit starker Rauchentwicklung 4
nicht genehmigte Veranstaltungen 1
Lärm und Staub durch Baustellen 1
Plakatierung 1
Sondernutzung 1
Gesamt: 39
2016
Illegale Müllablagerungen 7
Lärmbeschwerden 2
Fahrer-/Gewerbe-/Aufenthaltsermittlungen 10
KFZ ohne AKZ 1
Plakatierung 2
Sondernutzung 1
Gesamt: 23
2017
illegale Müllablagerungen 14
Lärmbeschwerden 3
Fahrer-/Gewerbe-/Aufenthaltsermittlungen 5
KFZ ohne AKZ 1
nicht genehmigte Veranstaltungen 2
Plakatierung 2
Gesamt: 27
Frage 3: In welchem Umfang konnte Abhilfe geschaffen werden?
Zu 1. läuft ein diesbezügliches Verwaltungsverfahren
Zu 2. erfolgen weiter operative Kontrollen (bei denen keine Besonderheiten festgestellt werden konnten
Zu 3. Durch die Stadtverwaltung wurde eingeschätzt, dass eine Nutzung für Tanzveranstaltung baurechtlich nicht erlaubt ist. Eine Veranstaltung wurde durch die PD Leipzig unterbunden.
[…]
Frage 4: Welche weiteren Maßnahmen sind seitens der Stadtverwaltung zur Deeskalation der Situation vor Ort geplant?
Der Außendienst des Ordnungsamtes unternimmt Sichtkontrollen (und Recherchen im Internet) um weitere Veranstaltungsanzeigen zu erkennen, und bei deren Unzulässigkeit rechtzeitig gegenzusteuern. Abstimmungen mit der Polizei werden bedarfsgerecht geführt.“