Jena/Rostock: Jenas OB Nitzsche (FDP) meint, der Rostocker #Wagenplatz funktioniere „durch Wegschauen“. Rostocks OB Methling (parteilos) widerspricht: Flächennutzungsplan wurde geändert und Grundstück als Sondergebiet ausgewiesen, um Baurecht zu schaffen

OTZ Jena: „Die Stadt Rostock und die Stadt Jena haben offenbar verschiedene Auffassungen vom deutschen Baurecht. Deshalb funktioniert in der Hanse- und Universitätsstadt Rostock, was in Jena nicht geht.

Die Stadt Rostock hat gestern eine Aussage zurückgewiesen, die der Jenaer Oberbürgermeister öffentlich getroffen hatte. OB Thomas Nitzsche (FDP) hatte in der Stadtratssitzung am Mittwoch gesagt, der Rostocker Wagenplatz funktioniere „durch Wegschauen“ und sei deshalb als Modell auf Jena nicht übertragbar.

Zu dieser Aussage teilte das Oberbürgermeisterbüro der Hanse- und Universitätsstadt Rostock auf Zeitungsnachfrage mit: „Wegschauen war kein Thema in Rostock, (…) sondern es wurde ein pragmatischer Weg gesucht, ein solches Vorhaben planungsrechtlich umzusetzen. Das ist uns auch gelungen. In dem Verfahren wurden öffentlich alle relevanten Fragen angesprochen und behandelt, bis zu einem Beschluss in der Bürgerschaft.“ Die Bürgerschaft ist der Stadtrat der Hansestadt.

In Jena besteht das Dilemma, dass der Stadtrat die Ausweisung eines Wagenplatzes an geeigneter Stelle als alternatives Wohnmodell wünscht – der OB dies aber nicht möchte, weil er es unter den gegebenen Gesetzen für rechtlich unmöglich hält. Befürworter verweisen immer wieder auf Rostock, wo das gehe. Thomas Nitzsche beruft sich indes auf den Fachdienst Recht seiner Verwaltung. Dieser habe sich in Rostock erkundigt und sei dabei zu der Überzeugung gekommen, dass die Lösung dort durch Wegschauen erfolge.

Jenas Rechtsamtsleiter Martin Pfeiffer hatte zuletzt auch von „höchst unvollkommen ausgebildeten“ rechtlichen Grundlagen in Rostock gesprochen. Dies hatte Rostock bereits Ende September zurückgewiesen. Um Baurecht für den Wagenplatz schaffen zu können, wurde in Rostock der Flächennutzungsplan geändert und das Grundstück als Sondergebiet ausgewiesen. Die Rechtsaufsicht hat diese Änderung genehmigt.

Stadtrat Holger Becker (SPD) hatte in dem Zusammenhang gesagt, dass er beim Jenaer Rechtsamt die Kreativität vermisse. Die sei nicht nur in der Wagenburg-Debatte nötig, sondern auf vielen anderen Gebieten, wenn Jena erfolgreich sein wolle.“

https://jena.otz.de/web/jena/startseite/detail/-/specific/Rostock-widerspricht-Jenaer-Oberbuergermeister-1744379700
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