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Die Mietpreispolitik der LWB – Hintergründe, Notwendigkeiten, Konsequenzen

Solidarisch oder polarisierend?

Zeit: Freitag, 27. Oktober 2023, 18 bis 20 Uhr
Ort: Volkshaus, Erich-Schilling-Saal (5. Etage), Karl-Liebknecht-Str. 30/32

Die Mietererhöhungen des kommunalen Wohnungsunternehmens LWB erhitzen die Leipziger Gemüter. Das Unternehmen selbst verteidigt seine jährlich über 6000 Erhöhungen auf Grundlage des qualifizierten Mietspiegels als solidarisches Modell: Das Einnahmewachstum soll Stadtteilen mit geringerer Vergleichsmiete zu Gute kommen und sei für die Bewältigung der Sanierungs- und Neubauvorhaben des Unternehmens nötig. Kritiker:innen der systematischen Erhöhungspraxis argumentieren, dass auf diese Weise Stadtteile gegeneinander ausgespielt, die Stadtgesellschaft gespalten und Geringerverdienende aus ihren innerstädtischen Quartieren verdrängt werden. Sie berufen sich auf das vom Stadtrat 2018 beschlossene Integrierte Stadtentwicklungskonzept (INSEK), dessen Ziel eine soziale Mischung in allen Wohnquartieren ist. Daher fordern sie, dass die LWB als städtisches Tochterunternehmen ihre Geschäftspraxis an dieser Prämisse ausrichtet. In der Podiumsdiskussion werden ein:e Unternehmensvertreter:in der LWB, zwei Mieter:innen und der Stadtsoziologe Dieter Rink gemeinsam das Für und Wider der Erhöhungspraxis diskutieren, Hintergründe, Notwendigkeiten und Konsequenzen dieses Vorgehens beleuchten und nach einer für alle Seiten gangbaren Lösung suchen.

Podium und Diskussion mit:

  • Andreas Dohrn (Aufsichtsrat LWB)
  • Prof. Dr. Dieter Rink (Dept. Stadt- und Umweltsoziologie, Helmholtz-Zentrum für Umweltforschung – UFZ Leipzig)
  • Carsten Möller
  • Miriam Paulsen (LWB-Mieter*innen)
  • Moderation: Manuela Grimm (DGB Leipzig-Nordsachsen).

Veranstaltet vom Netzwerk „Leipzig – Stadt für alle“ und DGB Leipzig-Nordsachsen

Tagung 2./3.11.2018 "Von der Großstadtfeindschaft zum Nazikiez? Anti-/urbane Kontexte des autoritären Populismus"

Stadtpolitische Tagung „Von der Großstadtfeindschaft zum Nazikiez? Anti-/urbane Kontexte des autoritären Populismus“

gemeinsame Pressemitteilung Netzwerk Leipzig – Stadt für alle || Aktionsnetzwerk Leipzig nimmt Platz

Das Forschungsprojekt PODESTA richtet am 2. und 3. November in der Leipziger Galerie KUB eine Tagung im Themenfeld des erstarkenden Populismus aus. Forschungsgegenstand sind die Strategien unterschiedlicher Akteure, die sich im Handlungsfeld Stadt mit der populistischen Herausforderung auseinandersetzen. Das universitäre Verbundprojekt PODESTA (Populismus|Demokratie|Stadt) untersucht seit 2017 Konflikte um Stadtentwicklung in Leipzig und Stuttgart. Das Netzwerk Leipzig – Stadt für alle beteiligt sich als Kooperationspartner im Forschungsprojekt.

Mit der Krise der liberalen Demokratie droht sich das Politikfeld Stadt für die Rechte zu öffnen. Autoritär-populistische Haltungen, Strömungen und Parteien gewinnen an Rückhalt. Die Rechten versuchen darüber hinaus, sich als urbane Bewegungen neu zu erfinden (Identitäre Bewegung) oder mit einer völkischen Sozialpolitik (Teile der AfD) die Löcher zu stopfen, die die neoliberale Stadtumstrukturierung hinterlassen hat.

Während der Tagung werden folgende Fragestellungen betrachtet: Welche Stadt-Land-Unterschiede lassen sich in Ausmaß und Ursache des Rechtspopulismus beobachten? Wie real ist die Gefahr einer Stadtpolitik von rechts? Welche Konflikte um eine demokratische Stadt für alle sind zu erwarten?

Tobias Bernet, für Leipzig – Stadt für alle an der Tagung beteiligt: „Wir wollen mit der Veranstaltung den weit verbreiteten Eindruck hinterfragen, dass der Rechtsruck v. a. aus den ländlichen Regionen kommt. Auch in Leipzig gibt es Stadtteile, in denen fast 30% der Wählerstimmen zur Bundestagswahl 2017 an die AfD gingen. Warum? Welche Rolle spielen etwa Verdrängungsdruck am Wohnungsmarkt oder räumliche Segregation?“

Anne Kämmerer, die für Leipzig nimmt Platz am Freitag ein Grußwort halten wird, ergänzt: „Als Netzwerk, das es sich zur Aufgabe gesetzt hat, dort Platz zu nehmen, wo Rechte versuchen, die Hegemonie zu beanspruchen, freuen wir uns sehr auf eine Konferenz zu diesem hoch aktuellen Thema. Wir hoffen auf neue Erkenntnisse und gute Diskussionen darüber, wie wirksame Strategien von Zivilgesellschaft und staatlichen Institutionen gegen eine zunehmend heterogen auftretende Rechte entwickelt und umgesetzt werden können.“

Galerie KUB:
Kantstraße 18
04275 Leipzig

Programm:
Freitag, 2. November 2018, 19:00–21:00 Uhr
Begrüßung: Anne Kämmerer (Aktionsnetzwerk Leipzig nimmt Platz)
Einleitung und Moderation: Prof. Dr. Tilman Reitz (Uni Jena)
Die Rache der Dörfer, Vortrag und Diskussion mit Prof. Dr. Wolfgang Kaschuba (HU Berlin)
Samstag, 3. November 2018, 10:00–16:30 Uhr
10:00 Populismus und Demokratie in der Stadt, Input-Vortrag und Diskussion mit Dr. Peter Bescherer, Dr. Robert Feustel (Uni Jena)
11:00 Rechtspopulistische Sozialpolitiken, Input-Vortrag und Diskussion mit Dr. Floris Biskamp (Uni Tübingen)
12:00 Mittagspause
13:00 Stadtstaaten oder Barbarei? Input-Vortrag und Diskussion mit Tobias Bernet (Netzwerk Leipzig – Stadt für alle, FU Berlin)
14:00 Ins rechtspopulistische Projekt eingreifen: Erfahrungen aus Haustürgesprächen, Input-Vortrag und Diskussion mit Prof. Dr. Katrin Reimer-Gordinskaya (HS Magdeburg-Stendal)
15:00 Kaffeepause
15:30 Abschlussdiskussion mit Veranstalter*innen und Gästen

Veranstaltet von:
Forschungsprojekt PODESTA
Unterstützt durch:
Netzwerk Leipzig – Stadt für alle
Aktionsnetzwerk Leipzig nimmt Platz
Gefördert durch:
Bundesministerium für Bildung und Forschung
Friedrich-Schiller-Universität Jena
Eberhard-Karls-Universität Tübingen

2x gute Nachricht: neues Layout im Internet und ein großartiges Herderfest

sfa_herderfest_kontrollbereich_2015_podiumDas Netzwerk „Leipzig – Stadt für alle“ war am 19. April beim Connewitzer Herderfest mit einem Stand beteiligt. So weit, so normal – aber auch in Podium war „Stadt für alle“ mit Norma Brecht vertreten. Mit Eike Sommer von „Für das Politische“, Michael Schmieder aus der Alternativen Wohngenossenschaft, den Amtsleitern bei der Stadt Leipzig Helmut Loris und Karsten Gerkens sowie der Stadträtin und MdL Jule Nagel wurde um die Auswirkungen städtischer Politik in den Bereichen Stadtgestaltung, Wohnraum und Kontrolle diskutiert. Ein Konsens war nicht zu erwarten, mehr noch wurden in einer kontroversen Debatte die Optionen im Protest gegen Verdrängungsprozesse justiert.

sfa_herderfest_kontrollbereich_2015_bestandsmietenAn unserem Stand selbst hatten sich um die Hundert Menschen über „Stadt für alle“ informiert. In …zig Gesprächen wurden Angebots- und Bestandsmieten gesammelt. Die entstandene Auswahl an moderaten Bestandsmieten markiert letztendlich besser die ökonomischen Verhältnisse der Menschen, die an solchen alternativen Stadtteilfesten interessiert sind, als die aktuelle Mietentwicklung im Leipziger Süden.

Parallel haben wir unseren Internetauftritt komplett umgestaltet. Es ist alles noch ein bisschen unfertig, aber wir legen uns in den nächsten Wochen ordentlich ins Zeug, euch hier immer up-to-date mit Informationen um das Ringen für Leipzig als eine Stadt für alle zu informieren.

Stay tuned für euer Recht auf Stadt!