Treppenhausreinigung

Müssen Mieter_innen den Hausflur zu reinigen? Oder müssen sie die Kosten dafür tragen? Oder keines von beiden?

Die Antwort auf diese Fragen ist im jeweiligen Mietvertrag zu finden. Es darf darin vereinbart werden, dass diese Reinigungsaufgabe in den Zuständigkeitsbereich der Mieter_innen fällt. Meist wird gleichzeitig ein gewisser Turnus im Wechsel mit den Nachbarn beschlossen. Der Vermieter darf jedoch nicht bestimmen, an welchem Tag, zu welcher Uhrzeit, wie Mieter_innen zu reinigen haben oder welche Reinigungsmittel zu benutzen sind.

Während ihrer Abwesenheit sind Mieter_innen grundsätzlich dazu verpflichtet, für Vertretung (z. B. unter den Nachbarn) zu sorgen. Kommen Mieter_innen ihrer Pflicht nicht nach, so kann der Vermieter einen Dritten (z. B. ein Reinigungsunternehmen) beauftragen und die jeweiligen Mieter_innen mit den daraus anfallenden Kosten belasten. Dies darf aber erst nach einer entsprechenden Mahnung seitens des Vermieters geschehen.

Im Mietvertrag kann aber auch vereinbart werden, dass die Reinigung durch Dritte erfolgt und die Mieter_innen die Kosten zu tragen haben. Dann muss die Reinigung aber vom Vermieter koordiniert werden (z. B. durch Beauftragung einer Reinigungskraft).

Wurde weder das eine, noch das andere vereinbart, so muss der Mieter weder putzen, noch zahlen – denn grundsätzlich ist der Vermieter für die Treppenhausreinigung zuständig.

Außerdem hat der BGH entschieden, dass der Vermieter die von seinem Personal erbrachten Sach- und Arbeitsleistungen nach fiktiven Kosten abrechnen darf. Wenn also der Vermieter selbst – oder aber sein Personal – Hausreinigungstätigkeiten erbracht hat, ist er berechtigt, ein auf Basis der erbrachten Leistungen erstelltes Angebot eines Unternehmens als Kosten in der Betriebskostenabrechnung anzusetzen. Das bedeutet, dass der Vermieter in der Betriebskostenabrechnung zum Teil Kosten ansetzen darf, die bei Erbringung der Leistungen durch einen Dritten entstanden wären. Diese Regelung soll die Abrechnung für den Vermieter vereinfachen (Urt. v. 14.11.2012, AZ:VIII ZR 41/1).

Dieser Artikel wurde mit freundlicher Genehmigung des Berliner MieterGemeinschaft e. V. übernommen und teilweise verändert.

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