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Schland: Weicher und dünner als Wasser! Wenig #Wohnungspolitik im #SPD-Programm zur #BTW17

„Wir wollen wie das Wasser sein, das weiche Wasser … .“ Die SPD hat sich bei der Formulierung ihres Wahlprogramms zur Bundestagswahl – mutig Regierungsprogramm 2017 genannt – offensichtlich stark an der Parteihymne orientiert. Oder an dem Spruch: „Wer nichts macht, macht nichts verkehrt.“

Das Programm wird von vielen für seine Blutarmut und vagen Formulierungen kritisiert. Im stadtentwicklungs- und wohnungspolitischen Teil ist das besonders auffällig. Zwei Seiten von 65, davon mehr als eine halbe Seite zu ländlichen Räumen. Ein, zwei Stichworte wie die #Mietpreisbremse werden abgeworfen, aber danach nichts, was die Partei nicht schon seit geraumer Weile erfolglos versuchen würde durchzusetzen. Aussagen wie „Wir werden die zulässige Mieterhöhung nach einer Modernisierung begrenzen.“ bleiben völlig unbestimmt und beliebig, ebenso zur Zahl und Bindungsdauer von Sozialwohnungen.

Versprochen wird nebulös: „Wir werden den nicht-profitorientierten Sektor auf dem Wohnungsmarkt stärken. Kommunale und genossenschaftliche Wohnungsunternehmen, Baugruppen, private Investoren und Vermieterinnen und Vermieter, die sich für den sozialen Zusammenhalt im Quartier engagieren, sind wichtige Bündnispartner.“ Zu einem klaren Bekenntnis zur Neuen #Wohnungsgemeinnützigkeit konnte man sich offensichtlich nicht durchringen. „Erwerb von Wohneigentum für Familien“ und „Baufamiliengeld“ – das sind die drängendsten Probleme in den Großstädten und Ballungsräumen?

So wird das sicherlich nix!

https://www.spd.de/fileadmin/Dokumente/Beschluesse/Bundesparteitag/170515_Entwurf_WP_nach_PV.pdf

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