Archiv für den Monat: Oktober 2016

Bizim Kiez

Berlin: Mi, 2.11. – Stadtpolitisches Hearing. Mieter*innen- und Stadtteilinitiativen besprechen die Koalitionswilligen Quelle: »STADTPOLITISCHES HEARING« am Mittwoch, den 2.11. um 18.30 Uhr im Familien- und Nachbarschaftszentrum im Wrangelkiez.

Alle Fach- und Spitzen-Politiker*innen Berlins haben die Möglichkeit, den gesammelten Lösungsvorschlägen der städtischen Initiativen-Bewegung zuzuhören. Wir sagen der Landespolitik, was wir von ihr wollen. Alle Initiativen sind eingeladen und über zwei Vorbereitungstreffen einbezogen.

UNSER STARKES SIGNAL AN DIE POLITIK – UND AN DIE ÖFFENTLICHKEIT

• Wir sind viele und wir sind da – in der ganzen Stadt gibt es Mieter*innen und Stadtteilinitiativen, die sich für die Soziale Stadt einsetzen und diese definieren.

• Wir halten zusammen und sind solidarisch – die vielen lokalen Problematiken haben übergreifende strukturelle Bedingungen, die es in ganz Berlin zu bekämpfen gilt.

• Wir bleiben außerparlamentarisch oppositionell und treiben/ziehen die Politik – auch ein linkes Parteienbündnis in der Regierung wird uns nicht „ein-machten“.

• Wir wollen angesprochen werden und wir sind kompetent – die Initiativen bilden die Stadt von unten und bringen reelle Lösungsvorschläge.
–> Die Politik kann zuhören und lernen.

=> Bitte verbreiten: Schmargendorfer Mieterprotest Pankower Mieterprotest Bizim Kiez Kotti Undco Zwangsräumung Verhindern Mieter/innen- Protest der Koloniestraße Berliner MieterGemeinschaft e.V. Der Wassermann RAW Club Allianz bedrohter Berliner Atelierhäuser Gemeinschaftsgarten Allmende-Kontor Initiative für studentisches Wohnen Mietenvolksentscheid Berlin BIG-Berlin Hans Christian Ströbele Bündnis Bezahlbares Wohnen Ich Wrangelkiez Prinzessinnengarten MIETREBELLEN – Widerstand gegen den Ausverkauf der Stadt Mauerpark Allianz neues deutschland Hansa-Ufer 5 Mietshäuser Syndikat Wir Bleiben Alle taz. die tageszeitung Tagesspiegel Bündnis für eine solidarische Stadt Wem gehört Kreuzberg urbanophil Berlin Poche Hände weg vom Wedding Belforter Strasse soll bleiben Mediaspree Versenken East Side Gallery retten Großgörschen Katzler Kiez und Kneipe Studis gegen hohe Mieten Studis gegen Wohnungsnot Parallel Crossings neukoellner.net Kiezladen Friedel54 junge Welt Siedlung Am Steinberg Stille Straße 10 muss bleiben! Familien- und Nachbarschaftszentrum Wrangelkiez Leerstandsmelder Berlin Le Brecht 23 62 e.V.

Dann eben Liberec

#Zittau: #Agglomerationsraum Liberec-Zittau? Der Freistaat Sachsen will nicht

szonline: “Sachsen sieht Zittau nicht als förderwürdigen Ballungsraum. Das will die Stadt nicht hinnehmen – und zusammen mit Liberec Größe zeigen. …

Der Grund dafür, dass sich Zittau in Richtung Liberec wendet, steht im sächsischen Landesentwicklungsplan. Er unterscheidet Sachsen – vereinfacht gesagt – in Ballungszentren und Provinz. Die Ballungszentren sollen bei Wachstum und Entwicklung unterstützt werden. Die Provinz – zu der Zittau gehört – soll nur so weit gestärkt werden, dass die Daseinsvorsorge für die Einwohner nicht abbricht. Hochschulen zum Beispiel sind im Landesentwicklungsplan nur als Ausnahme für die Provinz vorgesehen. Anders sieht es aus, wenn kleinere Städte zu Ballungs- beziehungsweise zu Verdichtungs- oder Agglomerationsräumen einer Großstadt gehören. Dann stehen auch ihnen unter Umständen diese Entwicklungsmöglichkeiten zu.

Im Landesentwicklungsplan ist genau beschrieben, wie so ein Ballungszentrum auszusehen hat. Voraussetzung ist, dass dort mehr als 150 000 Menschen leben. Zudem müssen der Anteil der Siedlungs- und Verkehrsfläche größer als 11,6 Prozent, die Einwohnerdichte größer als 200 Einwohner je Quadratkilometer und die Siedlungsdichte größer als 2 000 Einwohner je Quadratkilometer sein. Darüber hinaus spielen die Verflechtungen zwischen den Städten im Ballungsraum und andere Faktoren eine Rolle. Vor diesem Hintergrund ist Liberec das einzige Ballungszentrum, in dem Zittau liegen könnte. 150 000 Einwohner leben allein in der tschechischen Großstadt und ihrer Nachbargemeinde Jablonec (Gablonz). …

Wie hoch die Hürden tatsächlich sind, dass Sachsen Zittau irgendwann als Teil des Ballungsraums Liberec anerkennt, zeigt die Sicht des Innenministeriums. „Für eine raumordnerische „Statusänderung“ der Stadt Zittau gibt es keinerlei Veranlassung“, teilt eine Sprecherin auf SZ-Anfrage mit. „Zittau sollte sich auf die Erhaltung und Stärkung seiner Funktion als Mittelzentrum konzentrieren.“ Dass das mit dem Ballungszentrum nichts wird, liegt ihren Aussagen zufolge zum Beispiel daran, dass der Bereich zwischen den Städten zu dünn besiedelt ist und die Verflechtungen noch nicht stark genug ausgeprägt sind.

Zudem werden Agglomerationsräume in Sachsen nur mit hochverdichteten Räumen um Oberzentren in Verbindung gebracht. „In diese Kategorie fallen in Sachsen allenfalls die Kerne der Metropolregion Mitteldeutschland“, so die Sprecherin. Ein absolutes Ausschlusskriterium aber ist, dass der Freistaat Ballungsräume mit Städten in anderen Nationalstaaten nicht anerkennt. Im Gegensatz zu anderen Bundesländern.

Die Karte finden Sie hier: http://www.sz-online.de/includes/dokumente/goerlitz/KarteAgglomerationLiberec-Zittau.pdf.”

http://www.sz-online.de/nachrichten/dann-eben-liberec-3528673.html Quelle: Sächsische Zeitung [online]: Die führende Nachrichtenseite in Sachsen

Wohnungsbau bringt Wachstum

#Schwarmstadt Mannheim wächst – vor allem aufgrund der #Außenwanderung

morgenweb: “Mannheim wächst – und zwar um so viele Menschen, wie in einem großen Stadtteil (Beispiel Rheinau, knapp 25 000 Einwohner) leben. Demnach wird die Stadt in 20 Jahren 338 021 Einwohner haben. So lautet die neue Vorhersage der städtischen Statistikstelle. Die aktuelle Bevölkerungsprognose ist heute Thema im Ausschuss für Umwelt und Technik (AUT) des Gemeinderats.

Die Zahl der im Rathaus gemeldeten Mannheimer wird somit um acht Prozent ansteigen, 2036 werden der Vorhersage zufolge im Melderegister 25 299 Menschen mehr eingetragen sein als zum Stichtag 31. Dezember 2015, an dem genau 312 722 Mannheimer ihren Hauptwohnsitz in der Quadratestadt hatten. …

Woher kommen aber all’ diese Menschen in einer überalternden Gesellschaft, in der die Zahl der Sterbefälle inzwischen seit Jahrzehnten deutlich über der Zahl der Geburten liegt? Die sogenannten Außenwanderungsbewegungen geben hier Aufschluss: Einwanderer aus Polen, Bulgarien und Rumänien sind es, die seit einigen Jahren mit großem Abstand vor Italienern, Kroaten und Gambiern in die Stadt kommen. Insgesamt ziehen jährlich (Stand 2014) 3431 mehr Menschen nach Mannheim (26 683) als aus der Stadt wegziehen (23 250). In diesen Zahlen von 2014 sind auch Flüchtlinge (zum Beispiel 128 Syrer) enthalten. Zum Vergleich: Aus Heidelberg zogen im selben Zeitraum 636 Menschen nach Mannheim.”

http://www.morgenweb.de/mannheim/mannheim-stadt/wohnungsbau-bringt-wachstum-1.3016919 Quelle: Mannheim wächst – und zwar um so viele Menschen, wie in einem großen Stadtteil (Beispiel Rheinau, knapp 25 000 Einwohner) leben. Demnach wird die Stadt in 20 Jahren 338 021 Einwohner haben. So lautet die neue Vorhersage der städtischen…

Einwohnerprognose: Kann Weißenfels auf mehr Kinder bauen?

Weißenfels: Bevölkerungszahl schrumpft langsamer als prognostiziert. 2030 wohl noch 34.000 Einwohner_innen (oder mehr)

Mitteldeutsche Zeitung: “Die Stadt Weißenfels wird bis zum Jahr 2030 deutlich weniger Einwohner verlieren als bislang vorhergesagt. Davon geht die neueste Bevölkerungsprognose des Landes Sachsen-Anhalt aus, die auf der jüngsten Sitzung des Sozialausschusses des Weißenfelser Stadtrates vorgestellt wurde.
Die Stadt Weißenfels hat zurzeit einschließlich ihrer Ortsteile mehr als 40.000 Einwohner. Nach der bisherigen fünften Bevölkerungsprognose wurden für das Jahr 2025 noch rund 32.900 Einwohner vorhergesagt. Die nunmehr aktualisierte Vorhersage geht jedoch von 35 900 Einwohnern im Jahr 2025 sowie rund 34.000 Einwohnern im Jahr 2030 aus. Weiterhin wird ein deutlich geringerer Rückgang der Geburtenzahlen vorausgesagt. Wurde bislang von noch hundert Geburten im Jahr 2025 ausgegangen, so wurde diese Zahl jetzt auf 217 Geburten korrigiert. … .”

http://www.mz-web.de/24983406 Quelle: Die Stadt Weißenfels wird bis zum Jahr 2030 deutlich weniger Einwohner verlieren als bislang vorhergesagt. Davon geht die neueste Bevölkerungsprognose des Landes Sachsen-Anhalt aus, die auf der jüngsten Sitzung des Sozialausschusses des Weißenfelser Stadtrates vorgestellt …

Ne davimo Beograd

Belgrad und London: Take Back The City! Interview mit Michael Edwards (@michaellondonsf; The Bartlett School of Planning, UCL) Quelle: “Divno je videti da se građani u gradovima širom sveta, a Beograd je dobar primer, udružuju i sarađuju u pokušaju da povrate kontrolu i uticaj, da odbrane svoj grad od toga da postane svojina drugog. Kada je u pitanju Beograd, to se dešava na prelep, duhovit i kreativan način, sa izazovima za političku elitu, gde se svi, čak i deca i stari ljudi, uključuju i sjajno provode dok rade nešto veoma ozbiljno – a to je da pokušaju da povrate svoj grad nazad!” – reši podrške profesora Majkl Edvardsa borbi protiv “Beograda na vodi”.

Prof. mr Majkl Edvards je profesor urbane ekonomije na Univerzitetu u Londonu – University College London (UCL) Bartlett School. Fokus njegovog istraživačkog rada je teorija rente, kao i međusobna povezanost procesa urbanog planiranja i razvoja tržišta nekretnina. Autor je velikog broja studija i naučnih radova iz oblasti ekonomske politike, urbane ekonomije i urbanog planiranja i razvoja.

Tagesspiegel

“Die Globale Klasse.” Michael Seemanns Gastbeitrag im Tagesspiegel. “Kulturelle Gentrifizierung”?

Seit einigen Tagen wird über einen Text von Michael Seemann diskutiert, den dieser für die Jungle World geschrieben hatte. Die linke Wochenzeitung lehnte ihn ab, woraufhin er zunächst auf Seemanns Website und wenig später im Tagesspiegel erschien:

“… Donald Trump und das Alt-Right-Movement haben einen Namen für uns. Sie nennen uns „the globalists“. Würde Trump lesen, könnte er sich dabei auf Ralf Dahrendorf beziehen. Er hat diese Klasse bereits recht treffend um die Jahrtausendwende beschrieben. Der sich aufspannende globale Raum habe den Aufstieg dieser neuen Klasse ermöglicht. Die „globale Klasse“ ist es, die für sich die Chancen der Globalisierung entdeckt und sie zu ihrer Produktivkraft gemacht hat: den Unterschied. Damit meinte er schon damals nicht nur den kapitalistischen Großunternehmer, der seine Produktion nach Asien verlagert, sondern auch den Jogalehrer oder das chinesische Familienrestaurant in Bottrop.

Es wird Zeit über Dahrendorfs These hinauszugehen, denn seitdem ist diese globale Klasse rasant angewachsen und hat sich kulturell stabilisiert. Der Unterschied ist immer noch die von ihr kontrollierte Produktivkraft, jedoch verallgemeinert: als Information.

Es gibt heute eine globalisierte Klasse der Informationsarbeiter, der die meisten von uns angehören und die viel homogener und mächtiger ist, als sie denkt. Es sind gut gebildete, tendenziell eher junge Menschen, die sich kulturell zunehmend global orientieren, die die “New York Times” lesen statt die Tagesschau zu sehen, die viele ausländische Freunde und viele Freunde im Ausland haben, die viel reisen, aber nicht unbedingt, um in den Urlaub zu fahren. Es ist eine Klasse, die fast ausschließlich in Großstädten lebt, die so flüssig Englisch spricht wie ihre Muttersprache, für die Europa kein abstraktes Etwas ist, sondern eine gelebte Realität, wenn sie zum Jobwechsel von Madrid nach Stockholm zieht. … .”

http://www.tagesspiegel.de/politik/die-globale-klasse-eine-andere-welt-ist-moeglich-aber-als-drohung/14737914.html Quelle: Eine neue, die globale Klasse kontrolliert den Diskurs und die Moral, schreibt unser Gastautor.

Asyl: Keine Wohnungen mehr für Single-Männer

Chemnitz: Keine Wohnungen mehr für alleinstehende männliche Geflüchtete

Freie Presse: “Allein nach Deutschland eingereiste männliche Asylsuchende, die sich ohne Familie im Land aufhalten, werden in Chemnitz künftig in der Regel wieder in Gemeinschaftsunterkünften untergebracht. Das hat Oberbürgermeisterin Barbara Ludwig gestern Abend auf einer Einwohnerversammlung im Stadtteil Kappel bekanntgegeben. Die Regelungen gelten demnach insbesondere auch für Asylbewerber aus sogenannten sicheren Herkunftsstaaten sowie aus Nordafrika, sagte Ludwig. … Bis heute leben rund 86 Prozent der aktuell rund 3400 auf Dauer in der Stadt untergebrachten Flüchtlinge in Wohnungen, die von ihnen selbst angemietet oder vom Sozialamt gestellt werden. Darunter viele Familien. … An der dezentralen Unterbringung von Flüchtlingsfamilien will die Stadt weiter festhalten. Dabei solle künftig wieder stärker darauf geachtet werden, dass Ballungen in einzelnen Straßen und Stadtteilen möglichst vermieden werden, sagte Ludwig. … .”

Gerüchten zufolge prüft die Oberbürgermeisterin mittlerweile eine Ausweitung der Regelung auch für alleinstehende männliche Bezieher von Transferleistungen und später für Studierende, Rothaarige und alle Bürger, deren Nachname mit A, B oder C beginnt.

http://www.freiepresse.de/LOKALES/CHEMNITZ/Asyl-Keine-Wohnungen-mehr-fuer-Single-Maenner-artikel9669754.php Quelle: Allein nach Deutschland eingereiste männliche Asylsuchende, die sich ohne Familie im Land aufhalten, werden in Chemnitz künftig in der Regel wieder in Gemeinschaftsunterkünften untergebracht. Das hat …

In diesem Jahr 10.000 Flüchtlinge mit Aufenthaltsrecht – Wanderung in Städte

Thüringen: In diesem Jahr 10.000 Geflüchtete mit Aufenthaltsrecht. Streit um #Wohnsitzauflage

Thüringer Allgemeine Erfurt: “In diesem Jahr wurde 10.000 Menschen ein befristetes Aufenthaltsrecht erteilt. Laut Integrationsgesetz müssen Flüchtlinge mit Aufenthaltstitel in dem Bundesland bleiben, in dem ihr Antrag genehmigt wurde. Grund: Migranten ziehen in die größeren Städte. …

Laut dem neuen Integrationsgesetz müssen allerdings auch Flüchtlinge mit Aufenthaltstitel in dem Bundesland bleiben, in dem ihr Antrag genehmigt wurde. Die SPD drängt innerhalb der Koalition darauf, dass nun auch innerhalb Thüringen eine Wohnsitzpflicht für einzelne Gemeinden per Verordnung eingeführt wird. Diese Option, die zum Beispiel Bayern genutzt hat, sieht das Bundesgesetz aus drücklich vor. Grund der Maßnahme ist, dass die Migranten bevorzugt in die größeren Städte ziehen, wo sowieso schon der Wohnraum knapp ist und die Schulklassen teilweise überfüllt sind.

Nach einer regierungsinternen Aufstellung, die unserer Zeitung vorliegt, leben in den Städten Erfurt, Jena, Gera, Weimar und Eisenach knapp 1400 mehr anerkannte Flüchtlinge als es laut der bei Asylbewerbern üblich Verteilquote sein müssen. Allerdings stehen Linke und Grüne gegen die Auflage. Migrationsminister Dieter Lauinger (Grüne) bezeichnete die Binnenwanderung mehrfach als unerheblich. Eine eigentlich für diese Woche im Kabinett vorgesehene Entscheidung wurde erneut vertagt. … .”

http://www.thueringer-allgemeine.de/startseite/detail/-/specific/In-diesem-Jahr-10-000-Fluechtlinge-mit-Aufenthaltsrecht-Wanderung-in-Staedte-2051103678 Quelle: In diesem Jahr wurde 10.000 Menschen ein befristetes Aufenthaltsrecht erteilt. Laut Integrationsgesetz müssen Flüchtlinge mit Aufenthaltstitel in dem Bundesland bleiben, in dem ihr Antrag genehmigt wurde. Grund: Migranten ziehen in die größeren Städte.