Macao: Collective activism

Milano: Soziokulturelles Zentrum #MacaoMilano wird unterstützt vom #MietshäuserSyndikat. @residentadvisor

Resident Advisor über das Macao: „… One of Europe’s most spectacular music venues is under threat. Christine Kakaire visits the former slaughterhouse in Milan to hear its story. …

Macao has no legal right to be where it is. Its founders occupied the current space, a once-abandoned building, in June 2012, and remained there more or less unbothered since then. But earlier this year, the property’s owners said that they now intend to sell, more than likely for the purpose of commercial redevelopment. Macao’s founders, however, have a unique two-pronged plan: with the infrastructural support of an independent housing project initiative based in Germany, they will purchase the building themselves, under the proviso that the property is never to be sold again. The funds used to make the purchase will be publicly crowdfunded via donations and subscriptions, and in keeping with their egalitarian principles of cooperative ownership, any individual’s contribution will ensure that person a part-ownership of the space. Their proposed solution is still being defined internally and assessed externally by the property’s current owners.

If there is to be a happy ending for Macao, its saviour will likely come from outside the collective, and outside the country. The German cooperative Mietshäuser Syndikat has offered financial and administrative support to self-organised groups in Germany for two decades, empowering them to collectively purchase what are primarily live/work creative spaces, and withdraw them from the commercial real estate market permanently. Fortuitously for Macao, Mietshäuser Syndikat would like to extend their operations across Europe. „We would be the Trojan horse in Italy to open this new network,“ said Gama Malcher. The two organisations will embark on the process of forming a joint legal entity in Italy, so Mietshäuser Syndikat will then be able to act as guarantor for a loan application to a non-commercial ethical bank, to allow Macao the funds to purchase the property at a fair market price and operate as an official non-profit organisation.

It would be the ideal resolution, but it’s one that Gama Malcher and Alessandri are wary of becoming attached to. A few weeks after the party, we caught up on Skype, soon after Macao’s first municipal meeting regarding the sale of the building. Mietshäuser Syndikat submitted a letter of intent for Macao, but the best case scenario will still require a two-year period of financing, meetings and negotiations. „It’s still unclear,“ said Alessandri. „Our hope is that they don’t stop this process. They’re constantly trying to push this agenda that we should not be here at all, and how this request from our part is an abuse of the municipality’s trust. Right now we are under even bigger scrutiny by the process of law, and of course police, and even media attention. I’m a little worried that this could be all for show and trying to save face and save their more left-wing electoral base. They never talk about Expo but it’s actually pretty evident that one of the main reasons for the selling of this land is basically the huge amount of debt that the city is in after it. They could come in full force and evict us.“ … .“

https://www.residentadvisor.net/features/3009

Gibt es rechtsfreie Räume in Leipzig? | MDR.DE

Leipzig-#Connewitz: @MDRAktuell-Faktencheck. Linke Szene. Gibt es rechtsfreie Räume in LE? U.a. über #BlackTriangle

MDR Aktuell: „Leipzig ist bekannt für eine große linke Szene. Die Stadt bilde mit Hamburg und Berlin eine Art Dreieck des Linksextremismus in Deutschland, sagte Sachsens Innenminister Markus Ulbig der „Sächsischen Zeitung“. Leipzigs Polizeipräsident Bernd Merbitz erklärte, es gebe Gebiete in Leipzig-Connewitz, „in denen sogenannte Alternative versuchen, der Polizei den Zutritt zu verbieten“. Es seien rechtsfreie Räume entstanden. Was ist nun dran? … .“

http://www.mdr.de/nachrichten/politik/regional/rechtsfreie-raeume-in-leipzig-100.html

UK: @guardiancities. These squares are our squares: be angry about the privatisation of public space Guardian Cities: Public space is a right not a privilege; yet Britain is in the midst of the biggest sell-off of common space since the enclosures of the 17th and 18th century https://www.theguardian.com/cities/2017/jul/25/squares-angry-privatisation-public-space

from Leipzig – Stadt für alle http://www.facebook.com/pages/p/392238310834246

Keine Mietpreisbremse für Dresden

Dresden: #WoPoDD. Innenministerium lehnt #Mietpreisbremse ab, da Mieten zu günstig und Mietbelastung zu gering sind

DNN Dresdner Neueste Nachrichten: „Sächsisches Innenministerium winkt ab. Keine Mietpreisbremse für Dresden
Dresden wird keine Mietpreisbremse bekommen. Das hat das Sächsische Innenministerium Sozialbürgermeisterin Kris Kaufmann (Die Linke) jetzt mitgeteilt. SPD und Linke sind empört, aber es gibt auch kritische Stimmen zum wohnungspolitischen Instrument Mietpreisbremse. …

Die Landeshauptstadt Dresden erfüllt nicht die festgelegten Kriterien für die Einführung einer Mietpreisbremse, schreibt Ulrich Menke, Abteilungsleiter Stadtentwicklung, Bau- und Wohnungswesen im Ministerium, an die Landeshauptstadt. Zwar wächst die Bevölkerung und der Leerstand sinkt wegen der großen Nachfrage. Aber nach wie vor, so Menke, würden die durchschnittlichen Neuvertragsmieten mit 7,05 Euro pro Quadratmeter unter dem Bundesdurchschnitt von 7,29 Euro liegen. Auch die durchschnittliche Mietbelastung der Dresdner liege nach wie vor unter dem Bundesdurchschnitt. Er sei der Auffassung, dass die Einführung einer Mietpeisbremse ein falsches Signal an die Investoren aussende und ein Investitionshemmnis darstelle, schreibt der Ministerialbeamte. … .“

http://www.dnn.de/Dresden/Lokales/Keine-Mietpreisbremse-fuer-Dresden

Immobilienboom: Preise steigen auf mehr als 30 Jahresmieten – WELT

Schland: Immobilienpreise durchbrechen Schallgrenze des 30-Fachen der erzielbaren Jahresnettokaltmiete

WELT: „In vielen Regionen werden für Immobilien mittlerweile Preise aufgerufen, die sich über Mieteinnahmen kaum wieder einspielen lassen. Auf einen kritischen Wert müssen Käufer besonders achten.

In immer mehr Landkreisen durchbrechen die Kaufpreise für Wohneigentum eine symbolische Schallmauer. Dort müssen für eine 100 Quadratmeter große Durchschnitts-Immobilie inzwischen Beträge gezahlt werden, die das 30-Fache der erzielbaren Jahresnettokaltmiete übersteigen. Das trifft auf immerhin 23 Landkreise zu, wie aus einem Teilbericht des Postbank-Wohnatlas hervorgeht, der der WELT AM SONNTAG vorliegt. … .“

https://www.welt.de/finanzen/immobilien/article166928578/Immobilienpreise-durchbrechen-eine-Schallgrenze.html

Daheim – Wucher beim Wohnen

Schland: Urbanistin Inga Jensen über Vorteile der #Wohnungsgemeinnützigkeit und Positionen der Parteien und Verbände

der Freitag: „… Neben einer Stärkung des sozialen Wohnungsbaus gibt es aber noch einen anderen vielversprechenden Ansatzpunkt – eine neue Form der Wohnungsgemeinnützigkeit. 2015 veröffentlichten die Grünen eine Studie, die sich mit der Möglichkeit einer neuen Wohnungsgemeinnützigkeit befasste. Seitdem ist das Thema wieder stärker in der Diskussion.

Ein solches Modell lehnt sich an die Wohnungsgemeinnützigkeit an, die es in Deutschland bis Ende 1989 gab. Die Grundidee: Wenn Wohnungsunternehmen gemeinwohlorientiert wirtschaften, werden sie als gemeinnützig anerkannt und erhalten so Steuervorteile und andere Vergünstigungen. So sollen bezahlbare Wohnungen entstehen – und zwar dauerhaft. Anfang der 1990er Jahre war das Modell aus Kostengründen abgeschafft worden. Auch die Linke hat jüngst ihre zweite Studie zur neuen Wohnungsgemeinnützigkeit gemeinsam mit der Rosa-Luxemburg-Stiftung veröffentlicht. An dieser hat Inga Jensen zusammen mit der Stadtforscherin Sabine Horlitz und dem Soziologen Andrej Holm (siehe Interview) mitgearbeitet.

In ihren Berechnungen gehen sie davon aus, dass Wohnraum schon für weniger als fünf Euro pro Quadratmeter möglich wäre – bei entsprechender Förderung, beispielsweise in Form günstiger Grundstücke, Steuererlassen oder Subventionszahlungen. Die sollen Unternehmen erhalten, die mit der Vermietung nicht mehr als vier Prozent Gewinn erwirtschaften wollen, Wohnungen dauerhaft an Haushalte mit unterdurchschnittlichen Einkommen vermieten und sich auf eine dauerhafte Mietpreisbindung einlassen. Zudem sollen Mieter ein stärkeres Mitspracherecht erhalten. … .“

https://www.freitag.de/autoren/bennyk/wucher-beim-wohnen

Stadtforscher Sebastian Schipper – Warum die Ungleichheit in Städten weltweit zunimmt

Schland: „Wir brauchen eine neue #Wohnungsgemeinnützigkeit.“ Stadtforscher S. Schipper im Interview mit @dlfkultur

Deutschlandfunk Kultur: „Metropolen sind begehrte Wohnorte. Doch immer weniger Menschen können sich Wohnungen in zentraler Lage leisten. Zum Auftakt unserer Serie „Wohnen in Metropolen“ beschreibt Stadtforscher Sebastian Schipper, was zu tun ist, um Mieten wieder bezahlbar zu machen. …

Und einige Initiativen, die von verschiedenen Akteuren in den letzten Jahren eben stark gepusht wird, die sagen, wir brauchen so was wieder, wir brauchen eine neue Wohnungsgemeinnützigkeit, um gezielt Unternehmen unterstützen zu können, die nicht gewinnmaximierend arbeiten, sondern deren primärer Zweck ist, eine soziale Wohnraumversorgung sicherzustellen, sprich bezahlbare Mieten. Das wäre ein Weg, um sowohl im Neubau günstige Mieten anbieten zu können, als auch sicherzustellen, dass im Bestand die Mieten nicht weiter steigen. … .“

http://www.deutschlandfunkkultur.de/stadtforscher-sebastian-schipper-warum-die-ungleichheit-in.1008.de.html?dram%3Aarticle_id=391823

Mieter fühlen Minister Maas auf den Zahn

Schland: @HeikoMaas (SPD) und @JM_Luczak (CDU) im Streit über #Modernisierungsumlage §559 BGB

rbb24: „Besserer Schutz bei Modernisierung gescheitert
– Mieter fühlen Minister Maas auf den Zahn

Mieter sollten besser vor Verdrängung geschützt werden, das hatte Bundesjustizminister Heiko Maas (SPD) Betroffenen im Prenzlauer Berg sogar persönlich versprochen. Doch das von ihm geschnürte Mietrechtspaket scheiterte. Nun muss er sich rechtfertigen. …

Maas atmet tief durch und antwortet: „Das Gesetz ist fix und fertig. Es lag auch schon im Kanzleramt. Aber wir haben uns leider nicht durchsetzen können. Die CDU hat es im letzten Koalitionsausschuss abgelehnt. Und damit wird es diese Legislaturperiode nicht mehr beschlossen. Das ist auch für mich eine echte Enttäuschung.“ …

Der, dem die SPD die Schuld zuschiebt, ist der Berliner Bundestagsabgeordnete und Mietrechtsexperte Dr. Jan-Marco Luczak MdB. Auch ihm sei es nicht egal, wenn Mieter durch Modernisierungsmaßnahmen verdrängt werden. Aber die Gesetzesänderung ging ihm zu weit, erklärt er: „Wir hatten zehn Prozent Umlage in den Koalitionsvertrag geschrieben. Aber eine Reduktion auf acht Prozent und die anderen Vorschläge des Justizministers hätten die Investitionsbereitschaft der Eigentümer gehemmt. Sie hätten dann bestimmte Modernisierungen, zum Beispiel einen altersgerechten Umbau, nicht mehr durchgeführt. Und deshalb wollten wir das nicht.“ Am Ende zankten sich die Koalitionspartner um Prozentzahlen bei der Absenkung der Umlage. Und dabei geriet das gesamte Mietrechtspaket unter die Räder. … .“

https://www.rbb-online.de/politik/beitrag/2017/07/modernisierungsumlage-maas-bundesjustizminister-prenzlauer-berg.html

Schlagabtausch um Konsequenzen für linke Szenetreffs in Leipzig

Sachsen: @luna_le vs Markus Ulbig. Schlagabtausch um Konsequenzen für linke Szenetreffs in Leipzig

LVZ Leipziger Volkszeitung: „Nach den gewaltsamen Ausschreitungen beim G20-Gipfel in Hamburg ist in Leipzig ein Streit über den Umgang mit linken Szenetreffs ausgebrochen. Die Leipziger Landtagsabgeordnete Juliane Nagel (Linke) warf Innenminister Ulbig (CDU) vor, eine „Schlammschlacht“ zu führen und verlangte eine Versachlichung der Debatte. … .“

http://www.lvz.de/Leipzig/Stadtpolitik/Schlagabtausch-um-Konsequenzen-fuer-linke-Szenetreffs-in-Leipzig