#holmbleibt in Bewegung: Zum Rücktritt von Andrej Holm als Staatssekretär – Stadt von Unten

Berlin: #HolmBleibt in Bewegung. @stadtvonunten zum Rücktritt von @AndrejHolm als Staatssekretär. #r2g

Stadt von unten: „Wohnungspolitik wird auf der Straße gemacht – jetzt erst recht!
Andrej Holm ist als Staatssekretär bauen zurückgetreten – oder wurde vielmehr zurückgetreten. Mit diesem Newsletter wollen wir unsere Position in der Debatte und unsere Aktivitäten dazu in den letzten Wochen zusammenfassen. … .“

#holmbleibt in Bewegung: Zum Rücktritt von Andrej Holm als Staatssekretär

Berlin: #Holmbleibt Bewegung. „Anmerkungen zum Rücktritt eines Hoffnungsträgers“ auf @Metronaut Metronaut: „… Dass sich am Ende die Gegner Holms durchgesetzt haben zeigt, dass mit der Berliner SPD und mit großen Teilen der Grünen ein wirklicher Wechsel nicht zu machen ist. Die Geschwindigkeit mit der Ramona Pop und ihre Grünen von Holm abrückten, war phänomenal wie kurzsichtig zugleich. Hätten sich die Grünen von Anfang an hinter Holm gestellt, wäre dieser heute noch im Amt. Beschämenderweise ist die Koalition auf eine hasserfüllte Kampagne angesprungen, die von einem rechten Mistgabelmob gestartet und permanent angeheizt sowie von ein paar schäumenden Hauptstadtblättern weitergekocht wurde. Dass es lächerlich war, einem 18-jährigen seine Beteiligung an der Stasi vorzuwerfen, war schnell den meisten klar. 27 Jahre später. Bei jemanden, der offen mit seiner Vergangenheit umging und sich von der DDR distanzierte. Damit ließ sich Holm nicht wegputschen. Der Beton-SPD war alles recht, um Holm zu stürzen. … .“ https://www.metronaut.de/2017/01/holm-bleibt-bewegung-anmerkungen-zum-ruecktritt-eines-hoffnungstraegers/

from Leipzig – Stadt für alle http://www.facebook.com/pages/p/392238310834246

Detlev Spangenberg – Wikipedia

Fall #HolmBleibt interessant. Jubel im Umfeld d. #AfD. Wer redet über ex-#Stasi-IM u. MdL Detlev „Bruno“ Spangenberg? #r2g

Der Jubel in und im Umfeld der AfD über den Rücktritt von #AndrejHolm ist groß. Wer allerdings in den eigenen Reihen sitzt, darüber wird nicht so gern gesprochen:

„Detlev Spangenberg (* 10. April 1944 in Chemnitz) ist ein deutscher Politiker (AfD) und seit 2014 Abgeordneter des Sächsischen Landtags. … Anfang Januar 2016 wurde durch einen Bericht der Freien Presse bekannt, dass Spangenberg während seines Militärdienstes zwischen 1964 und 1967 unter dem Decknamen „Bruno“ als Inoffizieller Mitarbeiter für die Stasi tätig war. … Hier lieferte er mehrere Berichte über andere NVA-Soldaten an die DDR-Geheimpolizei. Nach zunächst gelobter Zusammenarbeit wurde diese beim Ausscheiden Spangenbergs aus der NVA beendet, da die Hoffnungen des IM-Führersoffiziers enttäuscht wurden. …

Gegenüber der BILD äußerte Spangenberg: „Das ist doch schließlich alles schon 50 Jahre her!“ Die Landtagsfraktion der AfD Sachsen bestätigte am 6. Januar 2016 die Stasi-Mitarbeit Spangenbergs und kritisierte ebenfalls das Bekanntwerden der Informationen. … .“

https://de.wikipedia.org/wiki/Detlev_Spangenberg

Andrej Holm

Berlin: #HolmBleibt aktiv in der Stadtpolitik. @AndrejHolm erklärt seinen Rücktritt als Staatssekretär Wohnen. Dies sei jedoch „kein Rückzug aus der Stadtpolitik“

Andrej Holm: „Ich trete heute von meinem Amt als Staatssekretär in der Berliner Senatsverwaltung für Stadtentwicklung zurück. In den letzten Tagen haben mir SPD und Grüne deutlich gemacht, dass sie mich als Staatssekretär politisch nicht unterstützen. Herr Müller von der SPD forderte öffentlich meine Entlassung. Damit wurde eine mögliche Zusammenarbeit in einer Koalition aufgekündigt. Die Koalition selbst steht an einem Scheideweg. Heute ziehe ich eine Reißleine. … .“

http://www.andrejholm.de/

Holm – eine Gefahr für wen? | Michail Nelken

Berlin: #Holmbleibt. M. Nelken (@dielinkeberlin) zur Causa @AndrejHolm und zu #r2g: #Holm – eine Gefahr für wen?

„… Es geht nicht um die Stasi-Mitarbeit von Holm und auch nicht um das falsch gesetzte Kreuz auf dem HU-Fragebogen. Es geht ausschließlich um die politische Ausrichtung der Stadtpolitik. Müllers aktuelle Positionierung gegen Holm, ist so gesehen, seine alte Position der letzten Jahre als Stadtentwicklungssenator wie als Regierender Bürgermeister.

Die Berliner LINKE hat nach wochenlanger Hängepartie eine klare politische Entscheidung des Senats eingefordert, zu Gunsten Holms. Müller hat daraufhin seine Entscheidung gegen Holm verkündet. Nun, muss die LINKE entscheiden, ob sie diese Koalition noch fortsetzen will.“

http://www.michail-nelken.de/index.php/2017/01/14/holm-eine-gefahr-fuer-wen/

Dresdner Stadtratsmehrheit fordert Verwaltung zum Handeln auf – Bessere Wohnsituation für Asylbewerber – DNN – Dresdner Neueste Nachrichten

Dresden: #WoPoDD. Bessere Wohnsituation für Geflüchtete. #r2g-#StaDDrat’smehrheit fordert Verwaltung zum Handeln auf

DNN Dresdner Neueste Nachrichten: „2016 sind 1839 neue Asylbewerber nach Dresden gekommen. 2015 waren es noch 4178. Die rot-grün-rote Stadtratsmehrheit will den Rückgang nutzen, um die Wohnsituation für jeden einzelnen Asylbewerber zu verbessern. So sollen große Asylbewerberheime geschlossen werden.

„Die Zahlen sind stark rückläufig. Wir können unser Augenmerk wieder auf die Qualität der Unterbringung richten“, so Drews. Die Verwaltung habe damit begonnen, Kapazitäten abzubauen. Dabei sollten einige politische Prämissen eingehalten werden: „Wir wollen am Prinzip der dezentralen Unterbringung festhalten und mindestens zwei Drittel der Flüchtlinge in Wohnungen unterbringen.“ …

Die Verwaltung zeigte sich überrascht von dem Antrag. Viele Forderungen seien bereits erfüllt, hieß es aus Verwaltungskreisen, der Antrag komme reichlich spät. In Dresden sollen bis Anfang 2018 bis zu 680 sogenannte Belegwohnungen für Asylbewerber abgemietet werden, vor allem in den Plattenbaugebieten Gorbitz (Ortsamt Cotta) und Prohlis.“

http://www.dnn.de/Dresden/Lokales/Bessere-Wohnsituation-fuer-Asylbewerber

In den Westen – wegen der Hautfarbe

Schland: Ali Schwarzer (@Eishle): In den Westen – wegen der Hautfarbe. Ab 2012 wurde es im Osten hässlich

Berliner Morgenpost: „Künstler und Intellektuelle mit ausländischen Wurzeln verlassen nach Übergriffen den Osten

… Ihm war aufgefallen, dass es relativ ruhig war, die ersten zehn Jahre im neuen Jahrtausend. Es begann erst um das Jahr 2012 langsam wieder, dass er häufiger Geschichten von Pöbeleien hörte von anderen befreundeten Nichtweißen. „Zu dieser Zeit diskutierte die Stadt Leipzig das Konzept der dezentralen Unterbringung von Asylsuchenden in Leipzig“, sagt er. „Da wurden die Leipziger richtig hässlich.“

Ali Schwarzer ist Mitglied in der Initiative Schwarzer Menschen in Deutschland [ISD Bund e.V. Initiative Schwarze Menschen in Deutschland] und deren Sprecher Tahir Della kennt die Geschichten. „Ich tue mich schwer, eine bestimmte Region zu verurteilen“, sagt Della, „aber es gibt einfach mehr Leute dort, die solche Erfahrungen machen.“ Sie meiden bestimmte Orte wie Dresden oder Leipzig, vor allem an bestimmten Tagen, wie Montag, wenn Pegida und Legida demonstrieren. „Ich kenne Menschen, die lieber nach Westdeutschland gezogen sind, weil es dort leichter ist, mit einer anderen Hautfarbe zu leben.“ Auch die Zahlen legen eine solche Reaktion nahe. Obwohl in den östlichen Bundesländern nur rund ein Fünftel der Deutschen leben, findet fast die Hälfte aller fremdenfeindlichen und rechtsex­tremen Übergriffe und Anschläge auf dem Gebiet der früheren DDR statt. Laut dem Verfassungsschutzbericht 2015 liegen die dokumentierten, rechtsextremistisch motivierten Gewalttaten bezogen auf eine Million Einwohner in Mecklenburg-Vorpommern bei 58,7, in Sachsen bei 49,6 und in Thüringen bei 33,9 – damit überall höher als der Durchschnitt der westdeutschen Länder: 10,5. … .“

https://www.morgenpost.de/politik/article209280649/In-den-Westen-wegen-der-Hautfarbe.html

Tagesordnung

Leipzig-#Crottendorf: @spdfraktionle und @gruene_leipzig fordern im #srle Umsetzung der #Ostwache im Zuge des Parkbogens Ost

Für die Stadtratssitzung am 18. Januar wurden zwei Änderungsanträge zum „Masterplan Parkbogen Ost“ eingereicht, die beide auf die Ostwache abzielen:

Die SPD-Fraktion Leipzig will zunächst einmal nur die „notwendigen Voraussetzungen zumindest für eine #Zwischennutzung der ehemaligen Feuerwache Ost durch die IG Ostwache“ durch die Stadtverwaltung Leipzig schaffen lassen. „Vorbehaltlich einer Klärung mit dem Eigenbetrieb Stadtreinigung soll eine langfristige Lösung für das Objekt im Sinne des Konzeptes der IG geschaffen werden.“
https://ratsinfo.leipzig.de/bi/vo020.asp?VOLFDNR=1005726

Weiter geht der ausführlichere Antrag der Fraktion Bündnis 90 / Die Grünen Leipzig. Sie können sich einen Wertstoffhof an dieser Stelle nicht vorstellen und fordern mit Verweis auf eine Reihe von Stadtentwicklungskonzepten und Stadtratsbeschlüssen eine dauerhafte Umsetzung des Projekt „Alte Feuerwache“:

„Im Masterplan zum „Parkbogen Ost“ wird das Projekt „Alte Feuerwache“ als Schlüsselprojekt definiert. Ziel des Projektes ist es, diesen Ort mittels geeigneter Beteiligungsverfahren zu beleben und einer nachhaltigen Nutzung zuzuführen, um so eine stärkere Verknüpfung und Einbindung in die benachbarten Quartiere zu erreichen.

Die Stadtratsfraktion Bündnis 90/Die Grünen ist der Auffassung, dass das Projekt „Alte Feuerwache“ am Standort aufgrund der bisherigen Stadtratsbeschlüsse umzusetzen ist. Es wäre zudem schlicht nicht vermittelbar, wenn gewachsenes bürgerschaftliches Engagement vor Ort ins Leere laufen würden. Jedenfalls ist die „Ostwache“ für uns als Ersatzstandort für den Wertstoffhof Krönerstraße 13 und die Meisterbereiche 1 (Rosentalgasse 14) und Meisterbereich 3 (Liebigstraße 28) der Abteilung Grünanlagen nicht vorstellbar. Die Beantwortung der Einwohneranfrage (VI-EF-03542-AW-01) in der Ratsversammlung am 14.12.2016 hat jedenfalls ergeben, dass diese Nutzungen auf einem bereits endverhandelten und durch das ASW finanzierten Grundstück in der Geithainer Straße abgesichert werden könnten.

Ob in Bezug auf die städtische Liegenschaft „Ostwache“ die Stadt Leipzig dem Grunde nach ein #Erbbaurecht vergeben könnte, das durch eine #Konzeptvergabe die strategischen Ziele der Stadt Leipzig absichert, oder auch andere Betreibermodelle (z.B. #Genossenschaft) mit Absicherung der Zielstellung in Betracht gezogen werden könnten, ist sinnvollerweise zu einem späteren Zeitpunkt zu klären und wäre vom Stadtrat dann zu beschließen.“
https://ratsinfo.leipzig.de/bi/vo020.asp?VOLFDNR=1005729

Tagesordnung der Ratsversammlung am 18.1. mit diesen beiden und gegebenenfalls weiteren Änderungsanträgen:
https://ratsinfo.leipzig.de/bi/to010.asp?SILFDNR=1002613

Bürgerforum im Dresdner Kulturrathaus – Diskussionsrunde über einen neuen Kulturentwicklungsplan – DNN – Dresdner Neueste Nachrichten

Dresden: Soziologe M. Hofmann (TU DD) zu #Bevölkerungsentwicklung u. #DemografischerWandel

DNN Dresdner Neueste Nachrichten: Diskussionsrunde über einen neuen Kulturentwicklungsplan
Wie soll mit den zu erwartenden gesellschaftlichen Umbrüchen umgegangen werden, wie löst die damit verbundenen Aufgaben aus Sicht der Dresdner Kulturlandschaft– diesen Aspekten war am Donnerstagabend ein erstes Bürgerforum im Kulturrathaus gewidmet. …

Dabei wurde schnell klar, dass uns das Globale näher rückt. Der Soziologe Michael Hofmann von der TU Dresden ließ in seinem Eingangsreferat daran keinen Zweifel. Dresden habe eine starke Migration zu erwarten, sagte er. Im Jahr 2030 werden seiner Prognose zufolge etwa 94 000 Bewohner der Stadt, rund jeder Sechste, einen Migrationshintergrund haben. Auch eine starke Altersverschiebung wird es laut Hofmann geben. Die Zahl der Hochbetagten (85 Jahre und älter) werde sich bis 2030 auf fast 34 000 mehr als verdoppeln, die der aktiven Alten (65 bis 75) steige um acht Prozent, die der jungen Leute (17 bis 27) um sieben Prozent. Klar rückläufig sind demzufolge dagegen Einwohner im sogenannten Familienalter (28 bis 38). Ihre Zahl schrumpft um 14 Prozent. Diese Entwicklung muss sich künftig natürlich auch im Kulturangebot Dresdens spiegeln.

http://www.dnn.de/Kultur/Kultur-News/Diskussionsrunde-ueber-einen-neuen-Kulturentwicklungsplan